Rechtsprechung
   BSG, 11.08.1983 - 1 RA 81/82   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,8043
BSG, 11.08.1983 - 1 RA 81/82 (https://dejure.org/1983,8043)
BSG, Entscheidung vom 11.08.1983 - 1 RA 81/82 (https://dejure.org/1983,8043)
BSG, Entscheidung vom 11. August 1983 - 1 RA 81/82 (https://dejure.org/1983,8043)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,8043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vollendung des 16. Lebensjahres - Lehrzeit - Ausfallzeit - Verfassungsmäßigkeit des § 36 AVG - Ausbildung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 55, 224
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BSG, 10.02.2005 - B 4 RA 26/04 R

    Ausbildungsanrechnungszeit - Zeit zwischen Abitur und frühestmöglichem

    Damit ist auch vereinbar, dass lediglich bestimmte typische Ausbildungen als Anrechnungszeittatbestände normiert und diese zeitlich begrenzt sind (vgl hierzu BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77, 102 S 276; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 13 S 72 mwN; vgl hierzu auch Meyer/Blüggel, Schulische Ausbildungszeiten: Eine "versicherungsfremde Leistung" in der gesetzlichen Rentenversicherung?, in NZS 2005, 1 ff).
  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 67/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

    Er hat - lediglich - bestimmte typische Ausbildungen als Ausbildungsanrechnungstatbestände normiert (vgl hierzu BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 102 S 276; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 S 44) - und auf der Rechtsfolgenseite ihre Berücksichtigung nur in einem bestimmten zeitlichen Rahmen zugelassen (vgl hierzu BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 46 ff) -.
  • BSG, 30.09.1992 - 11 RAr 79/91

    Schwerbehinderter Arbeitgeber - Anrechnung auf Pflichtplatz -

    Im Bereich gewährender Staatstätigkeit hat der Gesetzgeber einen besonders weiten Gestaltungsspielraum, den er vor allem bei Massenerscheinungen durch Typisierungen und Generalisierungen ausfüllen kann (vgl BVerfGE 17, 1, 23, 24; 49, 280, 283; 71, 146, 157; BSGE 55, 224, 228).
  • BSG, 03.12.1992 - 13 RJ 73/91

    Lehrzeit im elterlichen Betrieb - Anerkennung einer Ausfallzeit

    Ihre an sich dem Versicherungsprinzip widersprechende Berücksichtigung ist in Ausprägung des Sozialstaatsgedankens eine Solidarleistung der Versichertengemeinschaft (vgl. [auch zum folgenden] BSGE 55, 224, 229, m.w.N.).
  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 52/95

    Zeit zwischen Fachschulstudium und versicherungspflichtigem Ausbildungs-Praktikum

    Er hat lediglich bestimmte typische Ausbildungen als Ausbildungsanrechnungstatbestände normiert (vgl. hierzu BSG SozR 3-2200 § 1232 Nr. 2; BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77, BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 102).
  • BSG, 10.02.2005 - B 4 RA 32/04 R

    Ausbildungsanrechnungszeiten

    Damit ist auch vereinbar, dass lediglich bestimmte typische Ausbildungen als Anrechnungszeittatbestände normiert und diese zeitlich begrenzt sind (vgl hierzu BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77, 102 S 276; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 13 S 72 mwN; vgl hierzu auch Meyer/Blüggel, Schulische Ausbildungszeiten: Eine "versicherungsfremde Leistung" in der gesetzlichen Rentenversicherung?, NZS 2005, 1 ff).
  • BSG, 16.03.1989 - 4 RA 10/88

    Anspruch auf Nachversicherung beziehungsweise Vormerkung dieses Zeitraums als

    Die an sich dem Versicherungsprinzip widersprechende Berücksichtigung von Ausfallzeiten als Zeiten ohne Beitragsleistung ist in Ausprägung des Sozialstaatsgedankens eine Solidarleistung der Versichertengemeinschaft und beruht überwiegend auf staatlicher Gewährung als Ausdruck besonderer staatlicher Fürsorge (BSGE 55, 224, 229 = SozR 2200 § 1259 Nr. 77 mwN).

    Zur Vermeidung einer übermäßigen Belastung der Solidargemeinschaft hat der Gesetzgeber deshalb gezielt und abschließend nur bestimmte typische Ausbildungen - und diese auch zumeist nur zeitlich begrenzt - als Ausfallzeiten berücksichtigt wissen wollen (BSGE 31, 226, 231 = SozR a.a.O.; BSG SozR Nr. 46 zu § 1259 RVO; BSGE 48, 100, 108 = SozR 2200 § 1259 Nr. 37; BSGE 55, 224, 229 = SozR a.a.O. Nr. 77; zuletzt BSG SozR a.a.O. Nr. 102).

  • LSG Sachsen, 29.04.1999 - L 4 RA 176/97

    Anspruch auf Anerkennung weiterer Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Bayern, 03.05.2007 - L 16 R 593/05

    Anspruch auf die Gewährung einer höheren Altersrente wegen Anrechenbarkeit von

    zur Begründung im Einzelnen wird auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 12.07.1984, Az. 1 BvR 1405/83) und des BSG (BSGE 55, 224) zur Zulässigkeit der Beschränkung der rentenwirksamen Berücksichtigung von Ausbildungs-Ausfallzeiten erst nach dem vollendeten 16. Lebensjahr zum früheren Rentenrecht sowie auf die Ausführungen unten verwiesen.
  • BSG, 12.07.1988 - 11a RA 69/87

    Rentenrechtliche Vormerkung von Zeiten als Lehrzeit und Zeiten der

    Die an sich dem Versicherungsprinzip widersprechende Berücksichtigung von Ausfallzeiten als Zeiten ohne Beitragsleistung ist in Ausprägung des Sozialstaatsgedankens eine Solidarleistung der Versichertengemeinschaft und beruht überwiegend auf staatlicher Gewährung als Ausdruck besonderer staatlicher Fürsorge (BSGE 55, 224, 229 = SozR 2200 § 1259 Nr. 77 mwN).

    Zur Vermeidung einer übermäßigen Belastung der Solidargemeinschaft hat der Gesetzgeber deshalb gezielt und abschließend nur bestimmte typische Ausbildungen - und diese auch zumeist nur zeitlich begrenzt - als Ausfallzeiten berücksichtigen wollen (BSGE 31, 226, 231 = SozR Nr. 30 zu § 1259 RVO; BSG SozR Nr. 46 zu § 1259 RVO; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 22; BSG SozR a.a.O. Nr. 33; BSGE 48, 100, 108 = SozR a.a.O. Nr. 37; BSG SozR a.a.O. Nr. 69; BSG SozR a.a.O. Nr. 75; BSGE 55, 224, 229 = SozR a.a.O. Nr. 77).

  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 14/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 65/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

  • BSG, 12.02.1992 - 8 RKn 12/90

    Untersuchungshaft in der DDR - Häftlingshilfegesetz - Überbrückungstatbestand -

  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 69/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

  • BSG, 25.10.1995 - 5 RJ 76/93

    Verlängerung des Schulbesuchs vor Vollendung des 16. Lebensjahres keine Ersatz-

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 33 R 1376/08

    Rentenversicherungsversicherungspflicht - Pflegeperson - Ermittlung der

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 18 KN 28/98

    Rentenversicherung

  • BSG, 05.12.1996 - 4 RA 101/95

    Gleichstellung der unvermeidlichen Zwischenzeit mit der vorangegangenen

  • SG Dresden, 30.11.2007 - S 33 R 2327/05

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Vormerkung eines bestimmten Zeitraums als

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht