Rechtsprechung
   BSG, 18.08.1983 - 11 RZLw 1/82   

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https://dejure.org/1983,4790
BSG, 18.08.1983 - 11 RZLw 1/82 (https://dejure.org/1983,4790)
BSG, Entscheidung vom 18.08.1983 - 11 RZLw 1/82 (https://dejure.org/1983,4790)
BSG, Entscheidung vom 18. August 1983 - 11 RZLw 1/82 (https://dejure.org/1983,4790)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BSGE 55, 250
  • NVwZ 1984, 607
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 165/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung zu Unrecht erbrachter

    Aus der angeordneten "entsprechenden" Geltung des § 45 SGB X in § 50 Abs. 2 Satz 2 SGB X folgt zwar auch die Übertragung der bei einer Rücknahme nach § 45 SGB X grundsätzlich notwendigen Ermessensausübung seitens des Beklagten auf dessen Erstattungsbegehren (BSG vom 18.8.1983 - 11 RZLw 1/82 - BSGE 55, 250, 254 = SozR 1300 § 50 Nr. 3; BSG vom 9.9.1986 - 11a RA 2/85 - BSGE 60, 239, 240 f = SozR 1300 § 45 Nr. 26; BSG vom 25.1.1994 - 4 RA 16/92 - SozR 3-1300 § 50 Nr. 16) .
  • BSG, 24.07.2001 - B 4 RA 102/00 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - zu Unrecht erbrachte Sozialleistung -

    e) Die angefochtenen Verwaltungsakte sind auch nicht deshalb rechtswidrig, weil die Beklagte keine Ermessensentscheidung getroffen hat und von ihr auch keine Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes berücksichtigt worden sind (vgl für den "Normalfall" des § 50 Abs. 2 SGB X: BSGE 55, 250, 253 f = SozR 1300 § 50 Nr. 3; BSGE 84, 16, 21 = SozR 3-1300 § 50 Nr. 21).
  • BSG, 24.01.1995 - 8 RKn 11/93

    Verwaltungsakt - Rentenanpassungsmitteilung - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Hiernach steht zB eine Rückforderung nach § 50 Abs. 2 SGB X ebenso im Ermessen der Behörde wie eine Rücknahme nach § 45 SGB X (s BSG vom 18. August 1983, BSGE 55, 250, 251 f = SozR 1300 § 50 Nr. 3 sowie vom 25. Oktober 1984, SozR 1300 § 45 Nr. 12 S 29 f); ferner ist die Jahresfrist des § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X im Rahmen des § 50 Abs. 2 SGB X entsprechend anzuwenden (BSG vom 9. September 1986, BSGE 60, 239, 240 = SozR 1300 § 45 Nr. 26).

    Da die Beklagte ausweislich der angefochtenen Bescheide ihr Ermessen betätigt hat, kann der Senat im vorliegenden Zusammenhang offenlassen, ob er der im Gegensatz zur allgemein geltenden Rechtsprechung des BSG (s zB BSG vom 18. August 1983, BSGE 55, 250, 254 = SozR 1300 § 50 Nr. 3; vom 9. September 1986, BSGE 60, 239, 240 f = SozR 1300 § 45 Nr. 26; vom 24. August 1988, BSGE 64, 36, 38 = SozR 4100 § 41 Nr. 2; vom 21. März 1990, SozR 3-1300 § 45 Nr. 3; vom 31. Oktober 1991, SozR 3-1300 § 45 Nr. 10 S 33, 35; vom 29. Oktober 1992, SozR 3-1300 § 50 Nr. 13 S 35; anders bisher nur für die Soziale Entschädigung: BSG vom 6. September 1989, SozR 1300 § 45 Nr. 46 S 150 mwN) stehenden Auffassung folgt, die dem Urteil des 4. Senats vom 25. Januar 1994 (SozR 3-1300 § 50 Nr. 16) entnommen werden könnte: Der Verwaltung stehe bei einer Rücknahme nach § 45 SGB X kein Ermessen für ihre Entscheidung zu, ob sie die einem Bösgläubigen zu Unrecht gewährten Leistungen - teilweise - zurückfordert.

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