Rechtsprechung
   BSG, 09.02.1984 - 11 RA 2/83   

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https://dejure.org/1984,7862
BSG, 09.02.1984 - 11 RA 2/83 (https://dejure.org/1984,7862)
BSG, Entscheidung vom 09.02.1984 - 11 RA 2/83 (https://dejure.org/1984,7862)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 1984 - 11 RA 2/83 (https://dejure.org/1984,7862)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausbildung - Semesterferien - Ausbildungsplatz - Vormerkung einer Ausfallzeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 56, 148
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 86/09 R

    Halbwaisenrentenanspruch in der Zeit zwischen dem Erwerb der allgemeinen

    Denn bis zu diesem Zeitpunkt hatte das BSG lediglich entschieden, dass unvermeidliche Zwischenzeiten zwischen zwei Ausbildungsabschnitten waisenrentenunschädlich sind, wenn sie "von vornherein auf maximal vier Monate begrenzt sind" (vgl BSG Urteile vom 9.2.1984 - 11 RA 2/83 - BSGE 56, 148, 150 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81 S 223; vom 9.2.1984 - 11 RA 52/83 - SozR 2200 § 1267 Nr. 31 S 74; vom 22.2.1990 - 4 RA 38/89 - SozR 3-2200 § 1267 Nr. 1 S 3 f; vom 31.3.1992 - 4 RA 3/91 - SozR 3-2600 § 252 Nr. 1 S 3; vom 5.12.1996 - 4 RA 101/95 - Juris RdNr 17; vom 26.1.2000 - B 13 RJ 53/99 R - SozR 3-2600 § 48 Nr. 3 S 9; vom 31.8.2000 - B 4 RA 7/99 R - SozR 3-2600 § 58 Nr. 14 S 80) .
  • BSG, 01.02.1995 - 13 RJ 5/94

    Bewertung der Übergangszeit zwischen dem Ende des Schulbesuchs und dem Beginn des

    Als Voraussetzung für die Anerkennung einer Zeit als "unvermeidliche Zwischenzeit" ist allerdings zu verlangen, daß die fragliche Zeit generell unvermeidbar sowie darüber hinaus durch die Organisation des Schulwesens bzw des Wehr- oder Zivildienstes bedingt typisch und in diesem Sinne häufig ist (vgl BSG SozR 2200 § 1259 Nrn 58, 66, 81 <= BSGE 56, 148> und Nr. 97 sowie BSGE 70, 220 = SozR 3-2600 § 252 Nr. 1).

    Hinsichtlich der Dauer von anzuerkennenden Übergangszeiten im Bereich der Ausfall- bzw Anrechnungszeiten ist nach der Rechtsprechung des BSG von einem "Limit von 3 bis 4 Monaten" auszugehen (so BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 81; BSGE 70, 220 = SozR 3-2600 § 252 Nr. 1).

    Nach diesen Grundsätzen, von denen abzuweichen der erkennende Senat keinen Anlaß sieht, kann hier die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1983 weder ganz noch teilweise (vgl BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 81; Kasseler Komm - Niesel, § 58 SGB VI RdNr. 72) als Anrechnungszeit vorgemerkt werden.

  • BSG, 17.04.2007 - B 5 R 62/06 R

    Anrechnungszeit - unvermeidbare Zwischenzeit - Zeiten zwischen Ende der

    Maßgebend hierfür ist ausschließlich der Beginn der nächsten Lehrveranstaltung; auf die "besonderen Gestaltungen individueller Verhältnisse" darf nicht abgestellt werden, sodass Verzögerungen beispielsweise durch den Mangel an Ausbildungsplätzen oder durch ein Anerkennungsverfahren als Kriegsdienstverweigerer außer Betracht bleiben (BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 81 S 223 mwN; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 3).
  • BSG, 31.03.1992 - 4 RA 3/91

    Berücksichtigung der Zeit zwischen dem Ende des Schulbesuchs und dem Beginn einer

    So ist entsprechend § 2 Abs. 2 S 4 des Bundeskindergeldgesetz (BKGG) (idF der Bek vom 21. Januar 1982 - BGBl I 13) zunächst im Zusammenhang mit den Vorschriften für die Waisenrente (§ 1269 Reichsversicherungsordnung (RVO) = § 44 AVG) eine Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten (nur) als unschädlich angesehen worden, wenn der nächste Ausbildungsabschnitt spätestens im vierten auf die Beendigung des vorherigen Ausbildungsabschnittes folgenden Monat beginnt (BSGE 56, 154 = SozR 2200 § 1267 Nr. 13; dem folgend SozR 3-2200 § 1267 Nr. 1), danach aber auch im Rahmen des § 36 Angestelltenversicherungsgesetz (AVG) (vgl BSGE 56, 148, 150 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81).

    Daneben muß die Zwischenzeit, wie bereits erwähnt, "generell unvermeidbar" sowie darüber hinaus "durch die Organisation des Unterrichtswesens bedingt" typisch und in diesem Sinne häufig sein (vgl BSGE 56, 148 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81; SozR aaO Nrn 58, 66 und 97).

  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 52/95

    Zeit zwischen Fachschulstudium und versicherungspflichtigem Ausbildungs-Praktikum

    Es hat sie als den Schul- und Semesterferien gleichstehend erachtet, weil sie sich als einheitliche, notwendig zusammenhängende Ausbildung darstellen (vgl. BSGE 56, 148, 149 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 81).

    Im Hinblick darauf, daß - nach den tatsächlichen Feststellungen des LSG - nach der Ferienordnung des Landes Bayern die entsprechenden, für das Praktikum in Frage kommenden sozialpädagogischer Einrichtungen im August 1992 geschlossen hatten war die [XXXXX] Klägerin (August 1992) auch "generell unvermeidlich" entsprechend den weitgehend vergleichbaren gleichzeitigen Schulferien (vgl. BSGE 56, 148, 150 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81).

  • BSG, 07.11.2000 - B 2 U 31/99 R

    Verletztenrente - Jahresarbeitsverdienst - Journalist - Minderung der

    In die Schul- oder Berufsausbildung sind solche Unterbrechungen einzubeziehen, die mit ihr notwendigerweise oder regelmäßig verbunden sind (BSGE 56, 148, 150 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81; BSG SozR 2200 § 1262 Nr. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2004 - L 3 RA 41/03

    Rentenversicherung

    Darüber hinaus wird in der Rechtsprechung und Literatur eine Begrenzung der Zwischenzeit gefordert (vergl. BSG Urteil vom 09.02.1984 - 11 RA 2/83 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81; BSG - Urteil vom 31.03.1992 Az.: 4 RA 3/91 ; BSG - Urteil vom 01.02.1995 Az.: 13 RJ 5/94; BSG - Urteil vom 31.08.2000 Az.: B 4 RA 7/99 R BSG, BSG - Urteil vom 22.02.1990, Az.: 4 RA 38/89 ; LSG NRW, Urteil vom 20.03.2002, Az.: L 8 RA 32/01), wobei - mit Hinweis auf die vorgenannte BSG Rechtsprechung, auf die sich die Beklagte beruft - regelmäßig von drei bis maximal vier Monaten die Rede ist.

    Das Postulat einer strikten Begrenzung der Zwischenzeit auf vier Monate geht zurück auf das Urteil des BSG vom 09.02.1984 - 11 RA 2/83 (SozR 2200 § 1259 Nr. 81).

  • BSG, 31.08.2000 - B 4 RA 7/99 R

    Zeit zwischen Abitur und Beginn des "praktischen Jahres" in der DDR ist

    Eine unvermeidbare Zwischenzeit liegt immer dann vor, wenn nach Ablegung der Reifeprüfung und der (Erst-)Immatrikulation kein längerer Zeitraum als vier Monate liegt (BSG, Urteil vom 9. Februar 1984, BSGE 56, 148, 150 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81).
  • LSG Bayern, 12.06.2018 - L 2 U 11/16

    Zeitpunkt des Versicherungsfalls, Eintritt des Versicherungsfalls,

    "RdNr.18: In die Schul- oder Berufsausbildung sind solche Unterbrechungen einzubeziehen, die mit ihr notwendigerweise oder regelmäßig verbunden sind (BSGE 56, 148, 150 = SozR 2200 § 1259 Nr. 81; BSG SozR 2200 § 1262 Nr. 12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2011 - L 22 R 743/10

    Anrechnungszeiten; Verzinsung

    Rechtsgrundlage dafür ist in erweiternder Auslegung gleichfalls § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI. Es müssen mithin mit Ausnahme der Tatsache, dass in dieser unvermeidbaren Zwischenzeit Ausbildung nicht stattfindet, die sonstigen Voraussetzungen dieser Vorschrift vorliegen (vgl. BSG, Urteil vom 31. März 1992 - 4 RA 3/91, abgedruckt in SozR 3-2600 § 252 Nr. 1 = BSGE 70, 220; BSG, Urteil vom 09. Februar 1984 - 11 RA 2/83, abgedruckt in SozR 2200 § 1259 Nr. 81 = BSGE 56, 148; BSG, Urteil vom 16. Februar 1966 - 1 RA 310/63, abgedruckt in BSGE 24, 241).
  • BSG, 29.03.1990 - 4 RA 37/89
  • BSG, 21.02.1989 - 1 RA 5/87

    Fachschulausbildung für einen Molkereimeister

  • BSG, 27.02.1997 - 4 RA 5/96
  • LSG Bayern, 13.05.1998 - L 20 RJ 240/97

    Zur Gewährungdauer von Halbwaisenrente an einen ausbildungswilligen Jugendlichen

  • BSG, 11.01.2012 - B 5 R 346/11 B
  • SG Würzburg, 07.08.2007 - S 2 R 46/07

    Zeitraum nach Beendigung des Zivildienstes bis zum Beginn eines Studiums als

  • BSG, 25.04.1989 - 4 RA 32/88
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