Rechtsprechung
   BSG, 16.02.1984 - 1 RA 15/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,6936
BSG, 16.02.1984 - 1 RA 15/83 (https://dejure.org/1984,6936)
BSG, Entscheidung vom 16.02.1984 - 1 RA 15/83 (https://dejure.org/1984,6936)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 1984 - 1 RA 15/83 (https://dejure.org/1984,6936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,6936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtleistungsbescheid - Dauerwirkung eines Verwaltungsaktes - Vormerkung einer Ersatzzeit - Bescheid über die Vormerkung einer Ersatzzeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 56, 165
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (148)

  • BSG, 21.10.2020 - B 13 R 19/19 R

    Frist für die Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung …

    Soweit sich die Befürworter einer unbefristeten Rücknahmemöglichkeit auf die Urteile des BSG vom 16.2.1984 (1 RA 15/83 - BSGE 56, 165 = SozR 1300 § 45 Nr. 6) sowie vom 28.9.1999 (…B 2 U 32/98 R - BSGE 84, 281 = SozR 3-2200 § 605 Nr. 1) berufen (zB Merten in Hauck/Noftz, SGB X, K § 45 RdNr 126, Stand 4/18) , stehen diese der hier vertretenen Auslegung des § 45 Abs. 3 SGB X nicht entgegen.

    In beiden Urteilen wird lediglich mit einem Satz festgestellt, dass keine Gründe dafür bestehen, dass der dort jeweils von der Verwaltung zu Unrecht zurückgenommene Bescheid "nach § 45 Abs. 3 Satz 2 SGB X unbefristet zurückgenommen werden könnte" (BSG Urteil vom 16.2.1984 - 1 RA 15/83 - BSGE 56, 165 = SozR 1300 § 45 Nr. 6 - juris RdNr 27;… BSG Urteil vom 28.9.1999 - B 2 U 32/98 R - BSGE 84, 281 = SozR 3-2200 § 605 Nr. 1 - juris RdNr 36) .

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der …

    Ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung liegt vor, wenn sich der Verwaltungsakt nicht in einem einmaligen Gebot oder Verbot oder in einer einmaligen Gestaltung der Rechtslage erschöpft, sondern ein auf Dauer berechnetes oder in seinem Bestand vom Verwaltungsakt abhängiges Rechtsverhältnis begründet bzw inhaltlich verändert (vgl BT-Drucks 8/2034, S 34; ferner BSGE 56, 165, 170 = SozR 1300 § 45 Nr. 6;… BSGE 69, 255, 257 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 13;… BSGE 74, 287, 288 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33;… von Wulffen/Wiesner, SGB X, 5. Aufl 2005, § 48 RdNr 4, 5 mwN).
  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

    Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur …

    Sinn und Zweck eines Vormerkungsbescheids ist es, bereits im Vorfeld eines Leistungsfeststellungsverfahrens für den Fall einer zukünftigen Rentengewährung verbindlich Klarheit über das Vorliegen oder das Nichtvorliegen der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für die Berücksichtigung von rentenrechtlich relevanten Zeiten zu schaffen (stRspr, vgl BSGE 56, 165, 171 f = SozR 1300 § 45 Nr. 6;… BSGE 58, 49, 51 = SozR 1300 § 45 Nr. 15) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht