Rechtsprechung
   BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,5300
BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82 (https://dejure.org/1984,5300)
BSG, Entscheidung vom 16.05.1984 - 9b RU 48/82 (https://dejure.org/1984,5300)
BSG, Entscheidung vom 16. Mai 1984 - 9b RU 48/82 (https://dejure.org/1984,5300)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 56, 274
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 23.09.1999 - B 12 KR 16/98 R

    Krankenhaus-Notopfer ist Sozialversicherungsbeitrag - Unterschiedliche

    Die Zahlungsaufforderung in der Mitgliederzeitschrift ist ein Verwaltungsakt, denn es handelt sich aus der Sicht des Empfängers bei verständiger Würdigung (vgl BSGE 56, 274, 276 = SozR 2200 § 622 Nr. 23 S 61) um eine Entscheidung zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts (§ 31 Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren ).
  • BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84

    Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen -

    Das ist grundsätzlich ebenso wie bei Verletzungsfolgen von Arbeitsunfällen zu bewerten (zur Veröffentlichung bestimmtes Urteil des Senats vom 16. Mai 1984 - 9b RU 48/82 -) und bedeutet zweierlei: Zum einen ist allein eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, so daß es auf eine tatsächliche Erwerbsbetätigung und einen entsprechenden Einkommensschaden, namentlich in einem Ausweichberuf, nicht ankommt (BSGE 28, 271, 272 f. = SozR Nr. 17 zu § 1247 RVO; BSG SozR 2200 § 573 Nr. 11 m. N.).
  • BSG, 12.06.2001 - B 10 LW 16/00 R

    Alterssicherung der Landwirte - Versicherungspflicht als Ehegatte eines

    Maßgeblich für die Auslegung eines Verwaltungsaktes ist auch bei Befreiungsbescheiden der Inhalt, wie er bei verständiger Würdigung aller bekannten Umstände dem Empfänger erscheinen muß (BSGE 56, 274, 276 mwN; Schroeder-Printzen ua SGB X § 31 RdNr 21 ff; § 33 RdNr 2 mwN).
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