Rechtsprechung
   BSG, 22.05.1985 - 12 RK 15/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,204
BSG, 22.05.1985 - 12 RK 15/83 (https://dejure.org/1985,204)
BSG, Entscheidung vom 22.05.1985 - 12 RK 15/83 (https://dejure.org/1985,204)
BSG, Entscheidung vom 22. Mai 1985 - 12 RK 15/83 (https://dejure.org/1985,204)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit verschiedener Beitragssätze - Feststellungsklage - Zulässigkeit - Sachentscheidung - Aufhebungsklage - Krankenversicherungsbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 58, 134
  • VersR 1986, 761
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 24.01.2003 - B 12 KR 19/01 R

    Krankenversicherung - Risikostrukturausgleich - Krankenkasse - Jahresausgleich -

    In seinem Urteil vom 22. Mai 1985 hierzu (BSGE 58, 134, 139 = SozR 2200 § 385 Nr. 14 S 60) hat der Senat für 1985 Beitragssätze zwischen 7, 0 vH und 14, 4 vH bei einem durchschnittlichen Beitragssatz von 11, 73 vH genannt.

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 22. Mai 1985 (BSGE 58, 134, 146 ff = SozR 2200 § 385 Nr. 14 S 68) einen Ausgleichsbedarf am ehesten für Faktoren anerkannt, welche die GKV prägen (oben 1.b).

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Die Zurückbehaltung des Beitrags oder eines Teils davon kann nur dann gerechtfertigt sein, wenn die seiner Bemessung zu Grunde liegenden Bestimmungen rechtswidrig sind (zu solchen Fällen s BSGE 58, 134 = SozR 2200 § 385 Nr. 14 zu unterschiedlichen Beitragssätzen in der Krankenversicherung; BSG SozR 2200 § 1385 Nr. 16 zum Beitragssatz in der Rentenversicherung; BSGE 81, 276 = SozR 3-2600 § 158 Nr. 1 zu versicherungsfremden Leistungen in der Rentenversicherung; BSG SozR 4-2500 § 266 Nr. 5 zum Risikostrukturausgleich).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2017 - L 18 R 852/16

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung;

    Zwar verlangt die Rechtsprechung, dass auch vor Erhebung einer Feststellungsklage in der Regel ein Verwaltungsverfahren durchzuführen ist (vgl BSGE 57, 184, 186 = SozR 2200 § 385 Nr. 10; BSGE 58, 134, 136 = SozR 2200 § 285 Nr. 14; BSGE 58, 150, 151 = SozR 1500 § 55 Nr. 27).
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