Rechtsprechung
   BSG, 09.06.1988 - 4/11a RLw 3/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,5569
BSG, 09.06.1988 - 4/11a RLw 3/87 (https://dejure.org/1988,5569)
BSG, Entscheidung vom 09.06.1988 - 4/11a RLw 3/87 (https://dejure.org/1988,5569)
BSG, Entscheidung vom 09. Juni 1988 - 4/11a RLw 3/87 (https://dejure.org/1988,5569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,5569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Allgemeine Richtlinien einer LAK für Einzelmaßnahmen zur Erhaltung oder Erlangung der Erwerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Unternehmer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Landwirtschaftliche Alterskassen - Beschluß des Vorstandes - Unwirksamkeit - Verwaltungsregelungen als Übergangsrecht - Rechtscharakter von allgemeinen Richtlinien - Vertreterversammlung - Einzelmaßnahmen zur Erhaltung oder Erlangung der Erwerbstätigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 63, 220
  • NZA 1988, 856 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 12.02.2020 - B 6 KA 1/19 R

    Vertragszahnärztliche Versorgung - zahnärztliches Medizinisches

    Im Übrigen bedürften Regelungen, die gegenüber den Vertrags(zahn)ärzten als Mitglieder der K(Z)ÄV verbindlich wirken, gemäß § 79 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB V einer Beschlussfassung durch die Vertreterversammlung (vgl BSG Urteil vom 21.10.1998 - B 6 KA 71/97 R - BSGE 83, 52, 60 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 28 S 210; zu den mit § 79 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 vergleichbaren Regelungen des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB IV und des § 197 Abs. 1 Nr. 1 SGB V vgl BSG Urteil vom 9.6.1988 - 4/11a RLw 3/87 - BSGE 63, 220, 223 = SozR 5850 § 9 Nr. 2 S 6; BSG Urteil vom 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R - BSGE 113, 1 = SozR 4-2500 § 240 Nr. 17, RdNr 38, 41 mwN) .
  • LSG Sachsen, 25.01.2012 - L 1 KR 145/11

    Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen

    Bleibt es folglich bei der Organzuständigkeit des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbandes, sind die zunächst von seinem Vorstand in den Beitragsverfahrensgrundsätzen Selbstzahler erlassenen Regelungen über die Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder, die inhaltlich als autonomes Recht zu qualifizieren sind, unwirksam gewesen (vgl. BSG, Urteil vom 09.06.1988 - 4/11a RLw 3/87 - BSGE 63, 220, 223 = SozR 5850 § 9 Nr. 2 - wonach die unwirksame Setzung autonomen Rechts nicht wirksame Verwaltungsvorschriften hinterlässt).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2012 - L 16 KR 9/11

    Krankenversicherung

    Da die fehlende Zuständigkeit einer normgebenden Stelle zur Rechtssetzung zur Unwirksamkeit der erlassenen Normen führt (vgl. BSGE 63, 220, 223 mwN), waren die Beitragsverfahrensgrundsätze zunächst unwirksam (vgl. auch Sächsisches LSG, Beschluss vom 07.11.2011 - L 1 KR 173/10 B ER, juris Rdnr 18).
  • BSG, 08.08.1990 - 1 RR 6/88

    Pauschalierte Dienstaufwandsentschädigung für einen dienstordnungsmäßig

    Diese Zuständigkeit darf weder vom Vorstand wahrgenommen noch durch die Vertreterversammlung auf ihn delegiert werden (vgl auch BSGE 63, 220, 223 = SozR 5850 § 9 Nr. 2 S 6).
  • BSG, 15.12.1988 - 4 RLw 10/88
    Diese AR hätten als autonome Rechtsnormen nicht vom Vorstand der Beklagten, sondern nur von deren Vertreterversammlung erlassen werden dürfen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 9. Juni 1988 - 4/11a RLw 3/87).

    Darüber hat der Senat in einem in allen wesentlichen Punkten gleichliegenden Fall bereits durch Urteil vom 9. Juni 1988 - 4/11a RLw 3/87 - entschieden.

  • LSG Sachsen, 07.11.2011 - L 1 KR 173/10
    Bleibt es folglich bei der Organzuständigkeit des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbandes, sind die von seinem Vorstand in den Beitragsverfahrensgrundsätzen Selbstzahler erlassenen Regelungen über die Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder, die inhaltlich als autonomes Recht zu qualifizieren sind, unwirksam (vgl. BSG, Urteil vom 09.06.1988 - 4/11a RLw 3/87 - BSGE 63, 220, 223 = SozR 5850 § 9 Nr. 2 - wonach die unwirksame Setzung autonomen Rechts nicht wirksame Verwaltungsvorschriften hinterlässt).
  • BSG, 15.12.1988 - 11a RLw 4/87
    Im einzelnen ergibt sich dies, wie der Senat in einem in allen wesentlichen Punkten gleichliegenden Fall bereits durch Urteil vom 9. Juni 1988 - 4/11a RLw 3/87 - entschieden hat, aus folgendem:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht