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   BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 24/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,13141
BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 24/87 (https://dejure.org/1988,13141)
BSG, Entscheidung vom 18.02.1988 - 6 RKa 24/87 (https://dejure.org/1988,13141)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 1988 - 6 RKa 24/87 (https://dejure.org/1988,13141)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Glaubwürdigkeitsbeurteilung - Zweitinstanzliches Gericht - Erstinstanzliches Gericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 63, 43
 
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 14/81

    Besetzung des Gerichts - Rechtsschutzbedürfnis - Eröffnung eines speziellen

    Auszug aus BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 24/87
    Der Kläger hat die unvorschriftsmäßige Besetzung gerügt; auch absolute Re- Vision5gründe sind zu rügen (BSGE 56, 222, 22h; Baumbach ..., aaO, Anm 4 E zu 5 553).
  • BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 23/87
    Auszug aus BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 24/87
    Der auf demselben Sachverhalt beruhende Widerruf der Zulassung des Klägers an der kassenärztlichen Versorgung (für den Bereich der EVO-Kassen) ist Gegenstand des Rechtsstreits 6 RKa 23/87 (5 Urteil vom selben Tage).
  • BSG, 28.03.2000 - B 8 KN 7/99 R

    Herstellung der Öffentlichkeit bei Umwandlung des Erörterungstermins in mündliche

    Denn § 170 Abs. 1 Satz 2 SGG gilt nicht bei absoluten Revisionsgründen (BSG vom 22. September 1993, SozR 3-1750 § 551 Nr. 5 S 15; BSG vom 18. Februar 1988, BSGE 63, 43, 45 = SozR 2200 § 368a Nr. 21 mwN).

    Das BSG stützt sich hierbei unter anderem auf das Urteil vom 18.2.1988 (BSGE 63 S. 43, 45 = SozR 2200 § 368a Nr. 21).

  • BSG, 28.11.2007 - B 11a/7a AL 14/07 R

    Geltung der Grundsätze der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme für die

    Danach ist eine wiederholte Zeugenvernehmung ua dann erforderlich und reduziert sich das nach § 398 Abs. 1 ZPO iVm § 118 Abs. 1 SGG bestehende Ermessen des Prozessgerichts ("kann") auf "Null", wenn das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit eines Zeugen abweichend vom SG beurteilen will und es auf den persönlichen Eindruck des Zeugen ankommt (vgl BSGE 63, 43, 46 f = SozR 2200 § 368a Nr. 21; Meyer-Ladewig, SGG, 8. Aufl, § 157 RdNr 2c mwN).
  • BSG, 23.06.1994 - 12 RK 82/92

    Beitragsbescheid - Erhöhung - Krankenkasse - Gesetzesverkündung - Verdopplung -

    Rügen von unbedingten (absoluten) Revisionsgründen (§ 202 SGG iVm § 551 ZPO), die bei Erfolg zur Zurückverweisung geführt hätten (BSGE 63, 43, 45 = SozR 2200 § 368a Nr. 21; BSG SozR 3-1750 § 551 Nr. 5), greifen nicht durch.
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