Rechtsprechung
   BSG, 04.07.1989 - 9 RVs 3/88   

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https://dejure.org/1989,943
BSG, 04.07.1989 - 9 RVs 3/88 (https://dejure.org/1989,943)
BSG, Entscheidung vom 04.07.1989 - 9 RVs 3/88 (https://dejure.org/1989,943)
BSG, Entscheidung vom 04. Juli 1989 - 9 RVs 3/88 (https://dejure.org/1989,943)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Mitteilung über das Ende des Schwerbehindertenschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anwendung des § 48 SGB X bei ohne Übergangsvorschrift geändertem Sozialleistungsgesetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 185
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    In einem solchen Fall wirken sich die Grundsätze über den Selbstvollzug von Gesetzen nicht aus, die die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) entwickelt hat (vgl zB BSG, Urteil vom 30.08.2007 - B 10 LW 4/06 R - RdNr 13, zur Veröffentlichung vorgesehen; BSGE 77, 253, 258 f = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1 S 6 f; BSGE 65, 185, 188 f = SozR 1300 § 48 Nr. 57 S 174).
  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 56/10 R

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Schutzfrist des § 116 Abs 1 SGB 9 -

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 4.7.1989 - 9 RVs 3/88 - BSGE 65, 185 = SozR 1300 § 48 Nr. 57) enthalte § 38 SchwbG 1986 eine "Schonfrist" und unterscheide im Übrigen nicht zwischen der dem schwerbehinderten Menschen mit einem GdB von weniger als 50 vermittelten Schonung durch die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen einen Neufeststellungsbescheid mit einem GdB von weniger als 50 und der sich gemäß Abs. 1 anschließenden Schonfrist.

    Es handelt sich dabei nach der Rechtsprechung des BSG um einen Verwaltungsakt, der konkret für den jeweiligen Einzelfall das Ende der Schwerbehinderteneigenschaft regelt und der damit zahlreiche Rechtsverhältnisse - unter anderem gegenüber Sozialversicherungsträgern - beeinflusst (BSGE 65, 185 = SozR 1300 § 48 Nr. 57) .

  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - angenommenes Anerkenntnis - Vergleich -

    Die Aufhebung der Leistungsbewilligung mit Wirkung für die Zukunft (dh für einen Zeitpunkt nach Bekanntgabe des Aufhebungsbescheids: BSG vom 4.7.1989 - BSGE 65, 185, 188 = SozR 1300 § 48 Nr. 57 S 173) nach § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X war an keine Frist gebunden.
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