Rechtsprechung
   BSG, 04.07.1989 - 9 RVs 3/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,943
BSG, 04.07.1989 - 9 RVs 3/88 (https://dejure.org/1989,943)
BSG, Entscheidung vom 04.07.1989 - 9 RVs 3/88 (https://dejure.org/1989,943)
BSG, Entscheidung vom 04. Juli 1989 - 9 RVs 3/88 (https://dejure.org/1989,943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Mitteilung über das Ende des Schwerbehindertenschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anwendung des § 48 SGB X bei ohne Übergangsvorschrift geändertem Sozialleistungsgesetz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 185
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (63)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.04.1985 - 9a RVs 11/84

    Freifahrtberechtigung nach dem SchwbG - Rechtsentziehung kraft Gesetzes -

    Auszug aus BSG, 04.07.1989 - 9 RVs 3/88
    Der Senat hat dies unter besonderen Umständen einmal angenommen, als das Merkmal G in seinen gesetzlichen Voraussetzungen neu geregelt worden ist und die Betroffenen schon vor dem Inkrafttreten der Neuregelung unterrichtet worden sind (vgl. BSGE 58, 72 = SozR 3870 § 58 Nr. 1 und Folgeentscheidungen).
  • BSG, 24.02.1987 - 11b RAr 53/86

    Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts durch die BA

    Auszug aus BSG, 04.07.1989 - 9 RVs 3/88
    Aufhebung für die Zukunft bedeutet Aufhebung für die Zeit nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (BSGE 61, 189 = SozR 1300 § 48 Nr. 31).
  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 16/09 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - angenommenes Anerkenntnis - Vergleich -

    Die Aufhebung der Leistungsbewilligung mit Wirkung für die Zukunft (dh für einen Zeitpunkt nach Bekanntgabe des Aufhebungsbescheids: BSG vom 4.7.1989 - BSGE 65, 185, 188 = SozR 1300 § 48 Nr. 57 S 173) nach § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X war an keine Frist gebunden.
  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    In einem solchen Fall wirken sich die Grundsätze über den Selbstvollzug von Gesetzen nicht aus, die die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) entwickelt hat (vgl zB BSG, Urteil vom 30.08.2007 - B 10 LW 4/06 R - RdNr 13, zur Veröffentlichung vorgesehen; BSGE 77, 253, 258 f = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1 S 6 f; BSGE 65, 185, 188 f = SozR 1300 § 48 Nr. 57 S 174).
  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 56/10 R

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Schutzfrist des § 116 Abs 1 SGB 9 -

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 4.7.1989 - 9 RVs 3/88 - BSGE 65, 185 = SozR 1300 § 48 Nr. 57) enthalte § 38 SchwbG 1986 eine "Schonfrist" und unterscheide im Übrigen nicht zwischen der dem schwerbehinderten Menschen mit einem GdB von weniger als 50 vermittelten Schonung durch die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen einen Neufeststellungsbescheid mit einem GdB von weniger als 50 und der sich gemäß Abs. 1 anschließenden Schonfrist.

    Es handelt sich dabei nach der Rechtsprechung des BSG um einen Verwaltungsakt, der konkret für den jeweiligen Einzelfall das Ende der Schwerbehinderteneigenschaft regelt und der damit zahlreiche Rechtsverhältnisse - unter anderem gegenüber Sozialversicherungsträgern - beeinflusst (BSGE 65, 185 = SozR 1300 § 48 Nr. 57) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht