Rechtsprechung
   BSG, 28.04.1989 - 5/4a RJ 43/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Kriegsgefangenschaft - Vertriebener - Beendigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    RVO § 1251 Abs. 1 Nr. 1
    Kriegsgefangenschaft volksdeutscher Vertriebener

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 81



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 07.09.1989 - 5 RJ 28/89

    Überbrückung der Zeit zwischen Kriegsgefangenschaft und Arbeitslosigkeit durch

    Es kann hier dahingestellt bleiben, ob wegen dieses Beschäftigungsverhältnisses seine Kriegsgefangenschaft am 12. Januar 1948 endete oder ob sie bis zu seiner Heimschaffung nach Deutschland andauerte (vgl dazu das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom 28. April 1989 - 5/4a RJ 43/87 -).
  • BSG, 07.12.1989 - 4 RA 110/88
    Der in § 28 Abs. 1 Nr. 1 AVG nicht definierte Begriff der Kriegsgefangenschaft ist ebenso wie in § 1 Abs. 2 Buchst b des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) nach ständiger Rechtsprechung des BSG im völkerrechtlichen Sinne zu verstehen (vgl Urteil des erkennenden Senats - 4a Senats - vom 28. November 1985 = SozR 2200 § 1251 Nr. 117 mwN unter Hinweis auf das Genfer Abkommen vom 27. Juli 1929, RGBl II 1934, 227, ersetzt durch das III. Genfer Abkommen vom 12. August 1949, BGBl II 1954, 781, 838; dem folgend zuletzt BSG, Urteil vom 28. April 1989 - 5/4a RJ 43/87 S. 6).
  • BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 22/88
    Danach ist in Übereinstimmung mit den Genfer Abkommen über die Behandlung von Kriegsgefangenen vom 27. Juli 1929 (RGBl II 1934 S 227) und vom 12. August 1949 (BGBl I 1954 S 838) Kriegsgefangener, wer wegen seiner Zugehörigkeit zu einem militärischen oder militärähnlichen Verband gefangengenommen worden ist und von einer feindlichen (ausländischen) Macht festgehalten wird (s Urteil des 4a Senats vom 28. November 1985, SozR 2200 § 1251 Nr. 117, Urteil des erkennenden Senats vom 28. April 1989 - 5/4a RJ 43/87 -, zur Veröffentlichung bestimmt).
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