Rechtsprechung
   BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2921
BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 11/90 (https://dejure.org/1991,2921)
BSG, Entscheidung vom 18.10.1991 - 9b RAr 11/90 (https://dejure.org/1991,2921)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 1991 - 9b RAr 11/90 (https://dejure.org/1991,2921)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betreuungszeiten - Erziehungszeiten - Anwartschaft - Berufliche Bildungsmaßnahmen - Kindererziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AFG § 46 Abs. 1 S. 3 Nr. 1
    Anwartschaftswahrung für berufliche Bildungsmaßnahmen durch Zeiten der Betreuung und Erziehung von Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 69, 297
  • NZA 1992, 570
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 26.11.1999 - 1 BvR 653/99

    Zur Ausbildungsförderung von Personen, die die gesetzliche Altersgrenze

    Es liegt aber eher fern, daß der Gesetzgeber der Verwaltung aufgeben wollte, unter Nachzeichnung des persönlichen Lebensweges die vielfältigen und sich oft wieder ändernden Gründe zu ermitteln und zu gewichten, die neben der Kindererziehung dazu beitragen können, daß Erziehende von der Aufnahme einer Ausbildung absehen (vgl. zu einer ähnlichen Problemstellung BSGE 69, 297 [299]).
  • VG Hamburg, 17.02.2014 - 2 K 1494/12

    Ausbildungsförderung bei Überschreitung der Altersgrenze wegen Kindererziehung

    Es liegt aber eher fern, daß der Gesetzgeber der Verwaltung aufgeben wollte, unter Nachzeichnung des persönlichen Lebensweges die vielfältigen und sich oft wieder ändernden Gründe zu ermitteln und zu gewichten, die neben der Kindererziehung dazu beitragen können, daß Erziehende von der Aufnahme einer Ausbildung absehen (vgl. zu einer ähnlichen Problemstellung BSGE 69, 297 ).
  • LSG Bayern, 27.02.2003 - L 9 AL 49/01

    Anspruch auf Unterhaltsgeld; Fristverlängerung bei Ansprüchen auf Unterhaltsgeld;

    Das Urteil des BSG vom 18.10.1991 (SozR 3-4100 § 46 Nr. 8) steht dem nicht entgegen.
  • BSG, 14.12.1961 - 11 RV 748/61
    bringen einem Rechtsstreit, bei dem die Berufung ausgeschlossen ist9 nicht den Weg zum Berufungsverfahren eröffneno Dem stehen die Urteile des BSG (BSG 69 297 und vom 180 Januar 1961 - 11 BV : 1020/60 -) nicht entgegen; in diesen Fällen ist über statthafte Berufungen zu entscheiden-gewesen° Der Umstand9 daß es dem Klädanach prozeßrcchtlichen Gründen verwehrt sein kannb ein ger aus.
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