Rechtsprechung
   BSG, 12.02.1958 - 11/9 RV 986/56   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1958,6148
BSG, 12.02.1958 - 11/9 RV 986/56 (https://dejure.org/1958,6148)
BSG, Entscheidung vom 12.02.1958 - 11/9 RV 986/56 (https://dejure.org/1958,6148)
BSG, Entscheidung vom 12. Februar 1958 - 11/9 RV 986/56 (https://dejure.org/1958,6148)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) - Fristgerechte Klageerhebung - Belehrung über die Zulässigkeit der Klage, die einzuhaltende Frist und den Sitz des zuständigen Gerichts - Anforderungen an den Inhalt der Belehrung - Belehrung über die für den Rechtsbehelf vorgeschriebene Form

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 7, 16
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Hessen, 20.06.2011 - L 7 AL 87/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Berufungsfrist - keine

    Vollständig ist sie, wenn sie die Beteiligten über die für sie wesentlichen Einzelheiten des Rechtsbehelfs unterrichtet (BSG, 1, 194); hierzu gehört auch die vorgeschriebene Form (BSG 7, 16).
  • BSG, 21.02.1991 - 7 RAr 20/90

    Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld - Formelle

    Dazu reicht die Einlegung der Revision durch Telegramm jedenfalls dann aus, wenn dieses - wie hier - das angefochtene Urteil nach Gericht, Datum, Aktenzeichen sowie Namen und Anschrift des Klägers, seines Prozeßbevollmächtigten und der Beklagten angibt (vgl hierzu etwa BSGE 1, 243, 245; 5, 3, 4; 7, 16, 17; BSG SozR 1500 § 151 Nr. 11; BAG DB 1984, 1688; BVerwG 310 § 81 VwGO Nr. 6; BFHE 143, 517; Meyer-Ladewig, Komm zum SGG, 3. Aufl, 1987, § 90 Rz 5, § 151 Rz 3, § 164 Rz 4a; Peters/Sautter/Wolff, Komm zur Sozialgerichtsbarkeit, 4. Aufl, Stand September 1989, § 164 Anm 1j jeweils mwN).
  • OVG Sachsen, 30.03.1999 - 1 S 185/99

    Bestehen eines Vertretungszwanges in einem Zulassungsverfahren für eine

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2012 - L 16 R 1058/11
    Zu den wesentlichen Einzelheiten, über die die Beteiligten belehrt werden müssen, gehört daher auch die für das Rechtsmittel vorgeschriebene Form (vgl BSG, Urteil vom 12. Februar 1958, 11/9 RV 986/56 = BSGE 7, 16).
  • BSG, 22.03.1963 - 11 RV 628/62
    Antrag auf 5 105 Abs° 2 SGG die beiden Möglichkeiten "schriftlich 9993 zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle" zwei Alternativen dar? die selbständig nebeneinander stehen (vglo BSG 7, 16)() Die Möglichkeit? den Antrag nach 5 105 Abs° 2 SGGzur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des SG zu stellen, ist keine "Auch-Möglichkeit"9 über die nicht belehrt werden muß (vgl° BSG 79 16); er ist vielmehr eine der beiden Formen des Regelwegeso Die Rechtsbehelfsbelehrung im Vorbescheid ist deshalb nur vollständig9 wenn sie beide zugelassenen Formen des Antrags enthält (vgl° auch BSG 79 l)().
  • BSG, 29.05.1962 - 7 RV 1026/61
    behelf einzubringen ist, muß in dem betreffenden Bescheid angegeben werden (Vgl Peters/Sautter/Wolff, BSG 7, 16, und.
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