Rechtsprechung
   BSG, 14.05.1992 - 6 RKa 41/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,96
BSG, 14.05.1992 - 6 RKa 41/91 (https://dejure.org/1992,96)
BSG, Entscheidung vom 14.05.1992 - 6 RKa 41/91 (https://dejure.org/1992,96)
BSG, Entscheidung vom 14. Mai 1992 - 6 RKa 41/91 (https://dejure.org/1992,96)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankenversicherung - Großgerätemedizin - Besetzung - Sozialgerichtsverfahren - Berufsfreiheit - Anspruch auf Mitbenutzung - Gesetzliche Regelung - Bestimmtheitsgebot - Großgeräteplanung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 70, 285
  • NJW 1993, 814 (Ls.)
  • NZS 1993, 127
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Der Umfang des parlamentarischen Regelungsvorbehalts richtet sich nach der Intensität, mit der die Grundrechte des Regelungsadressaten durch die jeweilige Maßnahme betroffen sind (vgl BVerfGE 98, 218, 252 mwN; ebenso zB BSGE 70, 285, 292, 306 f = SozR 3-2500 § 122 Nr. 3 S 11, 26, ohne Weiterführung der insoweit strengeren Maßstäbe von BSGE 67, 256, 266 f = SozR 3-2500 § 92 Nr. 1 S 12 f).
  • BSG, 10.05.2000 - B 6 KA 20/99 R

    Keine Klagebefugnis des Schiedsamtes zur Anfechtung einer Aufsichtsverfügung, bei

    Darüber hinaus fehlt auch anderen Gremien der vertragsärztlichen Selbstverwaltung die eigene Rechtsmittelbefugnis gegen die von ihrem Verwaltungshandeln abweichenden nachfolgenden Entscheidungen, ohne daß deshalb ihre Eigenschaft als Selbstverwaltungsorgane in Zweifel zu ziehen wäre (vgl - aus jeweils unterschiedlichen Erwägungen - für Prüfungs- und Zulassungsausschüsse BSG ebenda; für Landesausschüsse in der Bedarfsplanung BSGE 81, 207, 208 f = SozR 3-2500 § 101 Nr. 2 S 8 f; vgl auch für das frühere Recht der Großgeräteplanung BSGE 70, 285, 300 f = SozR 3-2500 § 122 Nr. 3 S 20; für den Bewertungsausschuß BSGE 73, 131, 133 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 4 S 20; BSGE 78, 191, 194 = SozR 3-2200 § 368i Nr. 1 S 5).

    Demgemäß hat der Senat den Begriff "beachten" im Zusammenhang mit der Großgeräteplanung des (inzwischen aufgehobenen) § 122 SGB V im Sinne von "als verbindlich zugrunde legen" definiert, während dem Verb "berücksichtigen" nur der Bedeutungsinhalt beigemessen worden ist, daß Gesichtspunkte in Betracht gezogen werden müssen und eine sachliche Auseinandersetzung mit ihnen zu erfolgen hat, aber nach pflichtgemäßer Abwägung davon abgewichen werden darf (so BSGE 70, 285, 296 = SozR 3-2500 § 122 Nr. 3 S 15).

  • BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 37/14 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Streit über Zweigpraxisermächtigung - notwendige

    Erwägungen, die Erbringung dieser Leistungen in einer Zweigpraxis über das Merkmal der Versorgungsverbesserung an etwaige Verhältniszahlen zu knüpfen, interpretieren Gesichtspunkte der Großgeräteplanung (vgl § 122 SGB V idF des Gesundheits-Reformgesetzes bzw des Gesundheitsstrukturgesetzes sowie die Großgeräte-Richtlinie-Ärzte aF; siehe hierzu BSGE 70, 285 = SozR 3-2500 § 122 Nr. 3) bzw der Bedarfsplanung in die Ermächtigungsvoraussetzungen des § 24 Abs. 3 Ärzte-ZV hinein, die dort gerade keine Berücksichtigung gefunden haben.
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