Rechtsprechung
   BSG, 06.02.1992 - 12 RK 15/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,293
BSG, 06.02.1992 - 12 RK 15/90 (https://dejure.org/1992,293)
BSG, Entscheidung vom 06.02.1992 - 12 RK 15/90 (https://dejure.org/1992,293)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 1992 - 12 RK 15/90 (https://dejure.org/1992,293)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Schwerbeschädigter - Rentner - Krankenversicherung - Kriegsopferversorgung - Heilbehandlung - Halbbelegung - Halbdeckung - Ausschluß - Klagebefugnis - Drittwirkung - Schutzzweck - Statusfeststellung -

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 70, 99
  • NZS 1993, 38



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BSG, 14.12.2017 - B 10 EG 7/17 R

    Mehr Elterngeld durch Provisionen?

    Behörden und Gerichte haben lediglich noch zum Zwecke der Tatsachenfeststellung zu ermitteln, wie der Arbeitgeber und gegebenenfalls das Finanzamt im Lohnsteuerabzugsverfahren die steuerrechtlichen Vorschriften gehandhabt haben und ob insoweit ausnahmsweise keine Bestandskraft eingetreten ist (vgl BSG Urteil vom 3.12.1996 - 10 RKg 8/96 - SozR 3-5870 § 1 Nr. 12 RdNr 21 mwN, dort für das Verhältnis von Ausländer- zu Kindergeldrecht als "Tatbestandswirkung" bezeichnet; vgl BSG Urteil vom 6.2.1992 - 12 RK 15/90 - SozR 3-1500 § 54 Nr. 15) .
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 29/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit gem § 105 SGB 10 -

    Anders, als die Klägerin meint, greift die Rechtsprechung nicht ein, wonach der auf Erstattung in Anspruch genommene Leistungsträger diejenigen Einwendungen, die ihm gegenüber dem Leistungsanspruch des Berechtigten zustehen, im Falle der Geltendmachung auch gegenüber dem Erstattung begehrenden Leistungsträger erheben kann (BSGE 58, 119, 126 = SozR 1300 § 104 Nr. 7 S 24; BSGE 70, 99, 104 = SozR 3-1500 § 54 Nr. 15 S 41; BSG SozR 1300 § 105 Nr. 5 S 12; BFH Urteil vom 14.5.2002 - VIII R 88/01 - Juris RdNr 16 ff) .
  • BSG, 13.12.2018 - B 5 RE 1/18 R

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei der Mitgliedschaft in einer

    Dieses fehlt, wenn der vom Kläger erstrebten Feststellung ein denselben Gegenstand regelnder bindender Verwaltungsakt (§ 77 SGG) entgegensteht (vgl BSGE 70, 99, 104 = SozR 3-1500 § 54 Nr. 15 S 40 f).
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