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   BSG, 18.01.1996 - 1 RK 22/95   

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https://dejure.org/1996,435
BSG, 18.01.1996 - 1 RK 22/95 (https://dejure.org/1996,435)
BSG, Entscheidung vom 18.01.1996 - 1 RK 22/95 (https://dejure.org/1996,435)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - 1 RK 22/95 (https://dejure.org/1996,435)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kieferorthopädiche Behandlung - Vertragszahnärztliche Versorgungt - Fortführen der Behandlung - Übergangszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortführung der kieferorthopädischen Behandlung bei Verzicht des Zahnarztes auf die Zulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 227
  • NJW 1996, 2454 (Ls.)
  • MDR 1996, 722
 
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Wird zitiert von ... (100)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2017 - L 9 KR 299/16

    Versicherte mit eingewachsenem Zehnagel hat Anspruch auf Erstattung der Kosten

    Das schließt nach der Rechtsprechung Kostenerstattungen für außerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung beschaffte Leistungen mit ein, soweit ein zugelassener Leistungserbringer nicht rechtzeitig oder gar nicht zur Verfügung steht (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 18. Januar 1996, 1 RK 22/95, zitiert nach juris, dort Rdnr. 22; Urteil vom 9. Juni 1998, B 1 KR 18/96 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14; Urteil vom 2. September 2014, B 1 KR 11/13 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 16; s.a. Noftz in Hauck/Noftz, SGB, Rdnr. 42 zu § 13 SGB V).
  • BSG, 03.04.2001 - B 1 KR 22/00 R

    Gesetzliche Krankenversicherung - intracytoplasmatische Spermainjektion (ICSI) -

    Es könnte daher allenfalls als eine verbindliche Leistungsbewilligung (Kostenzusage) interpretiert werden (vgl BSGE 77, 227, 228 = SozR 3-2500 § 29 Nr. 3 S 11; zur Abgrenzung zwischen Zusicherung und abschließender Entscheidung auch: Senatsurteil vom 11. Juli 2000 - SozR 3-1300 § 39 Nr. 7 S 10).
  • BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

    Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

    Zutreffend wird der Anspruch insbesondere davon abhängig gemacht, ob der Zugang zur Sachleistung deswegen versperrt war, weil eine Verzögerung der Operation mit medizinischen Risiken verbunden gewesen wäre (BSGE 77, 227, 233 [BSG 18.01.1996 - 1 RK 22/95] = SozR 3-2500 § 29 Nr. 3 S 15 f).
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