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   BSG, 16.11.1995 - 4 RK 1/94   

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https://dejure.org/1995,918
BSG, 16.11.1995 - 4 RK 1/94 (https://dejure.org/1995,918)
BSG, Entscheidung vom 16.11.1995 - 4 RK 1/94 (https://dejure.org/1995,918)
BSG, Entscheidung vom 16. November 1995 - 4 RK 1/94 (https://dejure.org/1995,918)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Familienversicherung - Gesetzesänderung - Versicherungsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Selbstvollzug des Gesetzes im Sozialverwaltungsrecht, Erlöschen des Familienversicherungsschutzes nach Inkrafttreten des Gesundheitsreformgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 86
  • MDR 1996, 946
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus

    Mit der vorliegenden Entscheidung setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zu dem Urteil des früher für die Krankenversicherung der Landwirte zuständigen 4. Senats des BSG vom 16. November 1995 (BSGE 77, 86 = SozR 3-5405 Art. 59 Nr. 1).
  • BSG, 11.07.2000 - B 1 KR 14/99 R

    Wirksamkeit eines Verwaltungsaktes bei Rechtsänderung

    Letzteres wäre anders zu beurteilen als der Fall, in dem ein Feststellungsbescheid rechtswidrig wird, weil der betreffende Rentner die durch eine Rechtsänderung verschärften Voraussetzungen der Versicherungspflicht in der KVdR nicht mehr erfüllt (wie in BSGE 77, 86 = SozR 3-5405 Art. 59 Nr. 1).
  • BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R

    Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von

    Die Bewilligung dem Grunde nach ist weiterhin wirksam; es verbietet sich deshalb eine von dieser Bewilligung abweichende inhaltliche Regelung, also auch die vom Beklagten verfügte Leistungsablehnung ohne zusätzliche Aufhebung bzw Rücknahme dieser Verfügung (vgl: BSGE 65, 185, 188 f = SozR 1300 § 48 Nr. 57; BSGE 77, 86, 91 f = SozR 3-5405 Art. 59 Nr. 1; BSGE 77, 253, 258 f = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1; BSGE 83, 95, 98 = SozR 3-4100 § 120 Nr. 2; BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 18 S 91; BSG, Urteil vom 30. August 2007 - B 10 LW 4/06 R - RdNr 13; Urteil vom 22. April 2008 - B 1 KR 10/07 R - RdNr 9; vgl auch Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 40 RdNr 8 und 14).
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