Rechtsprechung
   BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 44/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,706
BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 44/95 (https://dejure.org/1996,706)
BSG, Entscheidung vom 24.04.1996 - 5 RJ 44/95 (https://dejure.org/1996,706)
BSG, Entscheidung vom 24. April 1996 - 5 RJ 44/95 (https://dejure.org/1996,706)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 78, 159
  • MDR 1997, 200
  • NZS 1997, 143
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 30.01.1991 - 9a/9 RVs 10/89

    Erstattungsfähigkeit der Auslagen bei der ohne Erlaubnis zulässigen

    Auszug aus BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 44/95
    Dem steht entgegen der Ansicht der Klägerin das Urteil des 9. Senats des BSG vom 30. Januar 1992 (SozR 3-1300 § 63 Nr. 2) nicht entgegen.
  • VGH Bayern, 16.12.1964 - 50 IV 64
    Auszug aus BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 44/95
    Die Unabhängigkeit des Rechtsanwalts erscheint aber nur dann gewährleistet, wenn seine wirtschaftliche Lage gesichert ist (VGH München, NJW 1965, 650).
  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R

    Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr

    Gebühren und Auslagen iS von § 63 Abs. 2 SGB X sind die gesetzlichen Gebühren (BSG SozR 3-1300 § 63 Nr. 7 S 25 f).
  • BSG, 02.12.2014 - B 14 AS 60/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von Kosten im Vorverfahren -

    Gebühren und Auslagen iS des § 63 Abs. 2 SGB X sind die gesetzlichen Gebühren (BSGE 78, 159 = SozR 3-1300 § 63 Nr. 7 S 25 f) , also auch die Gebühren und Auslagen, die ein Rechtsanwalt nach den Vorschriften des RVG in Rechnung stellt (BSG Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 83/08 R - SozR 4-1300 § 63 Nr. 11) .
  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 13/06 R

    Entstehen der Erledigungsgebühr

    Gebühren und Auslagen iS von § 63 Abs. 2 SGB X sind nur gesetzliche Gebühren (BSGE 78, 159, 161 f = SozR 3-1300 § 63 Nr. 7 S 25 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht