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   BSG, 15.08.1996 - 9 RV 22/95   

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https://dejure.org/1996,1376
BSG, 15.08.1996 - 9 RV 22/95 (https://dejure.org/1996,1376)
BSG, Entscheidung vom 15.08.1996 - 9 RV 22/95 (https://dejure.org/1996,1376)
BSG, Entscheidung vom 15. August 1996 - 9 RV 22/95 (https://dejure.org/1996,1376)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 92
  • NZS 1997, 248 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R

    Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von

    Deshalb ist erst mit Rücknahme der insoweit rechtswidrigen Ausgangsbescheide vom 16. Juli 1993 (Alg) bzw 12. April 1994 (Uhg) für die Folgebescheide eine wesentliche Änderung der Verhältnisse iS des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X eingetreten (vgl BSGE 79, 92, 94 mwN; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 37), die auch hinsichtlich dieser Bescheide eine Teilaufhebung in dem von der Beklagten bestimmten Umfang rechtfertigt.
  • BSG, 19.09.2000 - B 9 SB 3/00 R

    Schwerbehinderung - GdB - Einzel-GdB - Gesamt-GdB - Verwaltungsakt mit

    Gemäß dieser Rechtsprechung ist ein Bescheid, mit dem ein fehlerhafter Dauerbescheid den geänderten Verhältnissen angepaßt wird, bevor dessen Fehlerhaftigkeit festgestellt wurde, als rechtmäßig anzusehen (vgl BSGE 79, 92, 94 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30 mwN).
  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 41/98 R

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - Erstattung überzahlter

    Sonstige Entscheidungen sind aus diesem Anlaß weder zulässig noch bedarf es ihrer (BSGE 32, 114, 116 mwN; ebenso zum Recht der KOV Urteil vom 9. Oktober 1986, 4b RV 29/85, in SozR 1300 § 45 Nr. 25 und BSGE 79, 92, 95 f; 63, 266, SozR 1300 § 45 Nr. 37 S 115 ff sowie SozR 3-1300 § 49 Nr. 39 - keine "konstitutive Fehlerwiederholung" durch Anpassungsbescheide).
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