Rechtsprechung
   BSG, 15.08.1996 - 9 RV 22/95   

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https://dejure.org/1996,1376
BSG, 15.08.1996 - 9 RV 22/95 (https://dejure.org/1996,1376)
BSG, Entscheidung vom 15.08.1996 - 9 RV 22/95 (https://dejure.org/1996,1376)
BSG, Entscheidung vom 15. August 1996 - 9 RV 22/95 (https://dejure.org/1996,1376)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 92
  • NZS 1997, 248 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R

    Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von

    Deshalb ist erst mit Rücknahme der insoweit rechtswidrigen Ausgangsbescheide vom 16. Juli 1993 (Alg) bzw 12. April 1994 (Uhg) für die Folgebescheide eine wesentliche Änderung der Verhältnisse iS des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X eingetreten (vgl BSGE 79, 92, 94 mwN; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 37), die auch hinsichtlich dieser Bescheide eine Teilaufhebung in dem von der Beklagten bestimmten Umfang rechtfertigt.
  • BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 41/98 R

    Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - Erstattung überzahlter

    Sonstige Entscheidungen sind aus diesem Anlaß weder zulässig noch bedarf es ihrer (BSGE 32, 114, 116 mwN; ebenso zum Recht der KOV Urteil vom 9. Oktober 1986, 4b RV 29/85, in SozR 1300 § 45 Nr. 25 und BSGE 79, 92, 95 f; 63, 266, SozR 1300 § 45 Nr. 37 S 115 ff sowie SozR 3-1300 § 49 Nr. 39 - keine "konstitutive Fehlerwiederholung" durch Anpassungsbescheide).
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 38/01 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Verletzung der

    Deshalb ist erst mit der Rücknahme des insoweit rechtswidrigen Ausgangsbescheides für die Folgebescheide eine wesentliche Änderung der Verhältnisse iS des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X eingetreten (BSG, Urteil vom 13. Juli 1988 - SozR 1300 § 45 Nr. 37; BSG, Urteil vom 15. August 1996, BSGE 79, 92, 94 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30).
  • BSG, 19.09.2000 - B 9 SB 3/00 R

    Schwerbehinderung - GdB - Einzel-GdB - Gesamt-GdB - Verwaltungsakt mit

    Gemäß dieser Rechtsprechung ist ein Bescheid, mit dem ein fehlerhafter Dauerbescheid den geänderten Verhältnissen angepaßt wird, bevor dessen Fehlerhaftigkeit festgestellt wurde, als rechtmäßig anzusehen (vgl BSGE 79, 92, 94 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30 mwN).
  • BSG, 30.09.2009 - B 9 VS 3/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Soldat auf Zeit - Heilbehandlung -

    Wegen der umfassenden Bedeutung des Begriffes "Heilbehandlung" ist ein Verwaltungsakt, der nach § 82 Abs. 2 Satz 3 SVG HB gewährt, als eine Art Grundlagenbescheid anzusehen, der im Verhältnis zwischen den Beteiligten bindend werden kann, von dessen Regelung also bei der Gewährung von Einzelleistungen nicht ohne Weiteres abgewichen werden darf (vgl dazu allgemein BSG SozR 1300 § 45 Nr. 37 S 115; BSGE 63, 266, 267 f = SozR 3642 § 9 Nr. 3 S 8; BSGE 79, 92, 94 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30 S 102; BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105 f).
  • BSG, 16.06.1999 - B 9 V 4/99 R

    Vorbehaltsbescheid - Anpassungsbescheide - endgültiger Bescheid - Rückforderung -

    Denn ihr Regelungsgehalt erschöpfte sich in der Anpassung der Leistungen entsprechend der jeweils gesetzlich festgelegten Erhöhung (vgl hierzu BSG, Urteil vom 26. Oktober 1989 - 9 RV 14/88; BSGE 79, 92, 95 f mwN = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30).
  • BSG, 20.11.1996 - 3 RK 5/96

    Behindertenführhund - selbstbeschaffte Leistung

    Der Bescheid über die Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) enthält keine isolierte Feststellung zur Einkommensanrechnung (BSG Urteil vom 15. August 1996 9 RV 22/95 für BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 04.02.1998 - B 9 V 24/96 R

    Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung - Zweijahresfrist -

    Das ergibt sich aus der Rechtsprechung des Senats zur sog "konstitutiven Fehlerwiederholung" (BSGE 79, 92, 94 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30; BSGE 63, 266, 267 ff = SozR 3642 § 9 Nr. 3; SozR 1300 § 45 Nr. 37, S 115 ff).

    Einen - hinsichtlich der formalen Rücknahmevoraussetzungen - rechtswidrigen Rücknahmebescheid als Feststellungsbescheid zur Vorbereitung der Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X aufrechtzuerhalten, hat der Senat bereits in seiner Entscheidung BSGE 79, 92, 96 ff für zulässig erachtet.

  • BSG, 19.03.1998 - B 7 AL 86/96 R

    Arbeitslosengeldbemessung - Vorbezug von Unterhaltsgeld - Feststellungswirkung -

    Denn grundsätzlich besteht für die Beklagte die Möglichkeit, im Rahmen der vom Gesetzgeber zum Ausgleich der Interessengegensätze zwischen der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung einerseits und dem Vertrauen des Begünstigten auf die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Verwaltungsaktes andererseits entwickelten Grundsätze Leistungskorrekturen - jedenfalls mit Wirkung für die Zukunft - vorzunehmen und die dem Alg-Bescheid vorausgehenden Bescheide gemäß §§ 45, 48 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) unter den dort genannten Voraussetzungen teilweise zurückzunehmen bzw abzuändern (vgl hierzu BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 30).
  • BSG, 16.06.1999 - B 9 V 13/98 R

    Kriegsopferversorgung - Vorschußbescheid - Rechtsnatur - KOV-Anpassungsbescheid -

    Entgegen der Auffassung des LSG haben solche Bescheide in der Regel auch keine anspruchsverlängernde oder anspruchsbegründende Wirkung (vgl allgemein: BSGE 79, 92 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30 sowie Senatsurteil vom 26. Oktober 1989 - 9 RV 14/88 in SozSich 1990, 231).
  • BSG, 28.11.1996 - 7 RAr 30/95

    Residenzpflicht von Empfängern von Altersübergangsgeld

  • LSG Sachsen, 23.01.2019 - L 6 R 178/18
  • BSG, 14.11.2013 - B 9 V 5/12 R

    Kriegsopferversorgung - Witwenbeihilfe - Einkommensberücksichtigung -

  • BSG, 16.06.1999 - B 9 V 15/98 R

    Kriegsopferversorgung - sowjetische Besatzungszone - Verwaltungsentscheidung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2014 - L 2 U 131/11

    Borrelien/Infektion - Zecke - Lyme-Borreliose - Tierärztin - Übertragung durch

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2003 - 16 B 1945/03

    Rücknahme einer Pflegewohngeldbewilligung; Bewohnerorientierter

  • BSG, 16.06.1999 - B 9 V 14/98 R

    Rückforderung bei Vorbehaltsbescheiden

  • LSG Hessen, 12.12.2001 - L 6 AL 211/99
  • BSG, 23.10.1996 - 4 RLw 3/95

    Aufhebung der Bewilligung eines Zuschusses zum Beitrag in der Altershilfe der

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2014 - L 13 SB 69/12

    GdB - fehlerhafte Festsetzung - Neufeststellung - Hinzutreten

  • SG Cottbus, 14.04.2009 - S 14 AS 2197/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung bzw Rücknahme der

  • BSG, 23.03.1999 - 4 RA 41/98
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2003 - 16 B 1582/03

    Bewohnerorientierter Aufwendungszuschuss für Investitionskosten vollstationärer

  • LSG Sachsen, 24.10.2002 - L 3 AL 191/00
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