Rechtsprechung
   BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,616
BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97 (https://dejure.org/1997,616)
BSG, Entscheidung vom 04.12.1997 - 12 RK 3/97 (https://dejure.org/1997,616)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 1997 - 12 RK 3/97 (https://dejure.org/1997,616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht - Beitragspflicht - Beschäftigungsverhältnis - Arbeitnehmer - Arbeitsentgelt - Beschäftigung - Arbeitsvertrag - Kündigung - Mißglückter Arbeitsversuch - Aufnahme - Arbeitsunfähig - Arbeitsunfähigkeit - Beginn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 81, 231
  • NZS 1998, 234
  • NJ 1998, 277
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden

    Danach ist bei der Auslegung der Vorschriften des SGB sicherzustellen, dass die sozialen Rechte (hier: insbesondere dasjenige auf wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit nach § 4 Abs. 2 S 1 Nr. 2 SGB I) "möglichst weitgehend" verwirklicht werden (zu Gehalt und Bedeutung des § 2 Abs. 2 SGB I in der Rechtsprechung des BSG - jeweils mit umfangreichen Rspr-Nachweisen - näher zB Bürck in von Wulffen/Krasney, Festschrift 50 Jahre BSG, 2004, 139 ff; Fichte, SGb 2011, 492 ff; Dirk Heinz, ZfSH/SGB 2012, 9, 13 ff; exemplarisch aus der BSG-Rspr BSGE 81, 231, 238 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 37 S 145 ) .
  • BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 64/12 R

    Krankenversicherung - Beginn der Mitgliedschaft - Arbeitsunfähigkeit zu Beginn

    Nicht hinreichend war danach hingegen die Entstehung eines Arbeitsentgeltanspruchs ohne tatsächliche Arbeitsaufnahme, insbesondere bei AU (BSGE 75, 277, 279 und 282 = SozR 3-2500 § 186 Nr. 2 S 3 und 6 f; BSG SozR 3-2500 § 186 Nr. 3 S 11 und 12 f; BSG Urteil vom 8.8.1995 - 1 RK 28/94 - Juris RdNr 17 f; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 4 RdNr 8 und 11; bestätigend BSGE 81, 231, 239 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 37 S 145 f - Aufgabe des missglückten Arbeitsversuchs; zu Sonderfällen in der älteren - nicht ausdrücklich aufgegebenen - Rspr, die kasuistisch Ausnahmen von der tatsächlichen Arbeitsaufnahme zuließ, vgl die Nachweise bei BSGE 75, 277, 281 = SozR 3-2500 § 186 Nr. 2 S 5 f; BSG SozR 3-2500 § 186 Nr. 3 S 11 f; BSG Urteil vom 8.8.1995 - 1 RK 28/94 - Juris RdNr 17; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 4 RdNr 8; s ferner BSGE 98, 33 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 6, RdNr 16 f) .
  • BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 10/96 R

    Anspruch auf Krankengeld - mißglückter Arbeitsversuch - versicherungspflichtige

    Er hat in zwei Urteilen vom 4. Dezember 1997 (12 RK 3/97 - BSGE 81, 231 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 37 und 12 RK 46/94 - USK 9722) entschieden, daß die Rechtsfigur des mißglückten Arbeitsversuchs in ihrem bisherigen Verständnis unter der Geltung des SGB V nicht mehr anzuwenden ist.

    Der 12. Senat des BSG hat in den Urteilen vom 4. Dezember 1997 (aaO) ausführlich dargelegt, daß der mit der Rechtsfigur des mißglückten Arbeitsversuchs angestrebte Schutz der Krankenversicherung vor eingebrachten Risiken nicht mit dem Hinweis auf das Versicherungsprinzip gerechtfertigt werden kann.

    Soweit sich die Tatsachengrundlage objektiv nicht aufklären läßt, trägt derjenige den rechtlichen Nachteil, der sich auf sie beruft (vgl Urteil des 12. Senats vom 4. Dezember 1997 - BSGE 81, 231, 240 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 37 S 146).

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