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   BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,579
BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R (https://dejure.org/1999,579)
BSG, Entscheidung vom 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R (https://dejure.org/1999,579)
BSG, Entscheidung vom 16. September 1999 - B 7 AL 32/98 R (https://dejure.org/1999,579)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) - Gewährung von Unterhaltsgeld (Uhg) wegen der Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme - Anforderungen an den Eintritt einer Sperrzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine Sperrzeit wegen des Ausschlusses aus einer Bildungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 84, 270
  • NZS 2000, 367 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BSG, 12.09.2017 - B 11 AL 25/16 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Abschluss eines

    Beide Bescheide bilden insoweit eine einheitliche rechtliche Regelung (vgl BSG vom 16.9.1999 - B 7 AL 32/98 R - BSGE 84, 270, 271 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19 S 93; BSG vom 2.5.2012 - B 11 AL 6/11 R - BSGE 111, 1 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 23, RdNr 12; zuletzt BSG vom 4.4.2017 - B 11 AL 5/16 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis -

    Wegen der strukturellen Ähnlichkeit des § 31 SGB II zu den Sperrzeittatbeständen des § 144 Abs. 1 Satz 2 SGB III ist auch im Rahmen des § 31 Abs. 2 SGB II die subjektive Vorwerfbarkeit des Verhaltens als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal zu prüfen (Rixen in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 31 RdNr 8; vgl zum Sperrzeitenrecht des SGB III: BSGE 84, 270, 275 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19 S 97; BSGE 93, 105 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 8, RdNr 11; BSGE 95, 8 = SozR 4-4300 § 140 Nr. 1, RdNr 21 f; so ausdrücklich für die Sperrzeit bei Verletzung der Meldepflicht nach § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB II: Coseriu in Eicher/Schlegel, SGB III, § 144 RdNr 446, Stand Juni 2010).
  • BSG, 12.10.2017 - B 11 AL 17/16 R

    Zur Sperrzeit beim Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit

    Die Bescheide bilden eine einheitliche rechtliche Regelung (vgl nur BSG vom 16.9.1999 - B 7 AL 32/98 R - BSGE 84, 270, 271 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 19 S 93) .
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