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   BSG, 10.08.2000 - B 12 KR 21/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,179
BSG, 10.08.2000 - B 12 KR 21/98 R (https://dejure.org/2000,179)
BSG, Entscheidung vom 10.08.2000 - B 12 KR 21/98 R (https://dejure.org/2000,179)
BSG, Entscheidung vom 10. August 2000 - B 12 KR 21/98 R (https://dejure.org/2000,179)
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BTX-Sexdialoge

§ 138 BGB, differenzierte Beurteilung von gewerblichen Tätigkeiten mit sexuellem Bezug;

§§ 611 ff BGB, Grundsätze des faktischen Arbeitsverhältnisses sind sozialrechtlich beachtlich;

Berücksichtigung von § 40 AO bei der sozialrechtlichen Beurteilung

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JurPC

    SGB V § 5 Abs. 1, SGB VI § 1, SGB IV § 7 aF
    Sozialversicherungspflicht für das Führen von Online-Sex-Dialogen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Honorarkräfte - Krankenkasse - Versicherungspflicht - Beitragspflicht - Gesamtsozialversicherungsbeiträge - Sittenwidrigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Honorarkräfte für Telefonsex stehen in abhängiger Beschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung; Versicherungspflicht bei sittenwidriger Beschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 87, 53
  • NJW 2001, 1965 (Ls.)
  • NZS 2001, 414
 
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Wird zitiert von ... (173)

  • BSG, 05.12.2017 - B 12 R 10/15 R

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit - zeitgeringfügige

    Das Sozialversicherungsrecht bezieht Beschäftigte im Sinne individueller Vorsorge einerseits und zum Schutz der Allgemeinheit vor mangelnder Eigenvorsoge des Einzelnen andererseits in die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ein und ordnet dazu Versicherungs- und Beitragspflicht an (vgl allgemein BSG Urteil vom 10.8.2000 - B 12 KR 21/98 R - BSGE 87, 53 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 15; BSG Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 8/01 R - SozR 3-2400 § 7 Nr. 19; siehe auch BSG Urteil vom 23.7.2015 - B 5 RE 17/14 R - SozR 4-2600 § 2 Nr. 22; Schlegel NZS 2000, 421, 427 f).
  • BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter -

    In diesem Sinne gilt, dass die tatsächlichen Verhältnisse den Ausschlag geben, wenn sie von Vereinbarungen abweichen (BSG Urteile vom 1. Dezember 1977, 12/3/12 RK 39/74, BSGE 45, 199, 200 ff = SozR 2200 § 1227 Nr. 8; vom 4. Juni 1998, B 12 KR 5/97 R, SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 31 f; vom 10. August 2000, B 12 KR 21/98 R, BSGE 87, 53, 56 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 15 S 46, jeweils mwN).
  • BSG, 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als telefonische Gesprächspartnerin für

    Zu berücksichtigen ist im Rahmen der Ausgangsüberlegungen ferner, dass Personen, die in dem hier in Rede stehenden Tätigkeitsfeld im weiteren Sinne Sprachkommunikationsleistungen erbringen, grundsätzlich sowohl als Beschäftigte als auch aufgrund freier Dienstverhältnisse tätig sein können (vgl etwa zur Möglichkeit der Führung von Bildschirmdialogen sexuellen Inhalts in Form von Frage- und Antwortspielen im Rahmen einer Beschäftigung BSGE 87, 53 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 15) .

    Entgegen der von der Beklagten vertretenen Auffassung hat das BSG für einen solchen Fall nicht bereits "deutlich gemacht", dass eine Eingliederung in die betriebliche Ordnung des Netzbetreibers (gleichwohl und allgemein) anzunehmen sei; das BSG hat diese Frage vielmehr bisher unentschieden gelassen (vgl BSGE 87, 53, 56 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 15 S 46) .

    Keine Bedeutung für die hier vorgenommene sozialversicherungsrechtliche Beurteilung hat auch, dass der abgeschlossene "Auftragsvertrag" - wie die Klägerinnen damals meinten - im Hinblick auf Rechtsprechung des BGH (vgl BGH NJW 1998, 2895) wegen der Vermittlung und Vermarktung bestimmter Gesprächsinhalte (Telefonsexdienstleistungen) möglicherweise sittenwidrig und nichtig war (vgl allgemein zur Anwendung der Grundsätze zum faktischen Arbeitsverhältnis bei nichtigen Dienstverträgen Selbstständiger BSGE 87, 53, 60 f = SozR 3-2400 § 7 Nr. 15 S 50 f) .

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