Rechtsprechung
   BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,308
BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R (https://dejure.org/2001,308)
BSG, Entscheidung vom 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R (https://dejure.org/2001,308)
BSG, Entscheidung vom 20. Juni 2001 - B 11 AL 10/01 R (https://dejure.org/2001,308)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Arbeitsfähigkeit - Verfügbarkeit und Erreichbarkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entziehung von Arbeitslosenhilfe - Rückforderung von Leistungen - Rückforderung von Sozialversicherungsbeiträgen - Arbeitsvermittlung - Zuständigkeitswechsel - Vermittlungsangebot - Verletzung der Mitteilungspflicht - Erreichbarkeit eines Arbeitslosen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfügbarkeit des Arbeitslosen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Arbeitsförderung; Erreichbarkeit bei Bezug von Leistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 88, 172
  • NJW 2002, 166 (Ls.)
  • NZS 2002, 163
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R

    Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Der Gesetzgeber hat auf diese Weise den Begriff der Arbeitslosigkeit - wie das Bundessozialgericht (BSG) bereits ausgeführt hat - in einer "Begriffspyramide" geregelt (vgl BSG SozR 3-4300 § 119 Nr. 3 S 10).
  • BSG, 11.04.2013 - B 2 U 8/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Veranlagung - Gefahrtarif 2005 -

    Prüfungsmaßstab für die zu prüfende Rechtmäßigkeit der Gefahrtarifstelle 1 des Gefahrtarifs 2005 der Beklagten ist, ob das autonom gesetzte Recht mit dem SGB VII, insbesondere mit der Ermächtigungsgrundlage in § 157 SGB VII, sowie mit tragenden Grundsätzen des Unfallversicherungsrechts und mit sonstigem höherrangigen Recht vereinbar ist (vgl insbesondere zur Tarifstellenbildung: BSG vom 21.8.1991 - 2 RU 54/90 - NZA 1992, 335 = HV-INFO 1991, 2159; BSG vom 18.10.1994 - 2 RU 6/94 - SGb 1995, 253; BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 2/99 R - HVBG-INFO 2000, 1816; BSG vom 11.11.2003 - B 2 U 55/02 R - HVBG-INFO 2004, 62; BSG vom 28.11.2006 - B 2 U 33/05 R - BSGE 97, 279 = SozR 4-2700 § 136 Nr. 2; BSG vom 28.11.2006 - B 2 U 10/05 R - UV-Recht Aktuell 2007, 105; BSG vom 20.3.2007 - B 2 U 9/06 R - UV-Recht Aktuell 2007, 316; BSG vom 8.5.2007 - B 2 U 14/06 R - BSGE 98, 229 = SozR 4-2700 § 153 Nr. 2; umfassend referiert die Rechtsprechung zur Tarifstellenbildung Burchardt in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VII, Stand März 2008, § 157 RdNr 17 f; zuletzt auch Eckhoff, Anreizsysteme bei der Beitragsgestaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung, 2010, S 54 ff; ähnlich zu den Anordnungen der Bundesanstalt für Arbeit: BSG vom 20.6.2001 - B 11 AL 10/01 R - BSGE 88, 172, 179; BSG vom 27.6.2012 - B 6 KA 28/11 R - BSGE 111, 114 = SozR 4-2500 § 87 Nr. 26, RdNr 28; zur Festsetzung der Beitragsbemessungsgrundlagen in der gesetzlichen Krankenversicherung: BSG vom 29.2.2012 - B 12 KR 7/10 R - BSGE 110, 151; vgl auch BVerfG vom 3.7.2007 - 1 BvR 1696/03 - SozR 4-2700 § 157 Nr. 3) .

    Das Grundrecht kann grundsätzlich durch einfaches Recht einschließlich der untergesetzlichen Normen eingeschränkt werden (Jarass in Jarass/Pieroth, GG, 12. Aufl, Art. 2 RdNr 20; vgl auch BSG vom 20.6.2001 - B 11 AL 10/01 R - BSGE 88, 172, 179).

  • BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung

    Hierzu hat das LSG zutreffend ausgeführt, dass diese Voraussetzungen nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (SozR 3-4100 § 103 Nr. 22; BSGE 88, 172 = SozR 3-4300 § 119 Nr. 3 und 4) dann nicht erfüllt sind, wenn ein Kontakt zum Arbeitslosen lediglich über eine Mittelsperson möglich ist.
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