Rechtsprechung
   BSG, 26.03.2003 - B 3 KR 23/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,172
BSG, 26.03.2003 - B 3 KR 23/02 R (https://dejure.org/2003,172)
BSG, Entscheidung vom 26.03.2003 - B 3 KR 23/02 R (https://dejure.org/2003,172)
BSG, Entscheidung vom 26. März 2003 - B 3 KR 23/02 R (https://dejure.org/2003,172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - gehbehinderter Versicherter - keine Verpflichtung zur Ausrüstung des PKWs mit Ladevorrichtung - Ladeboy - Verhältnis von Krankenversicherungs- und Rehabilitationsrecht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - gehbehinderter Versicherter - keine Verpflichtung zur Ausrüstung des PKWs mit Ladevorrichtung (Ladeboy) - Verhältnis von Krankenversicherungs- und Rehabilitationsrecht

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezahlung von Hilfsmitteln für die medizinische Behandlung und die Befriedigung von Grundbedürfnissen; Eine in den PKW einzubauende Vorrichtung zum erleichterten Ein- und Ausladen des Faltrollstuhls (sog Rollstuhl-Ladeboy); Gesetzliche Krankenkassen als Träger von ...

  • judicialis

    SGG § 103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hilfsmittel für gehbehinderte Versicherte aus der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenkasse für Rolltstuhl-Einladevorrichtung fürs Auto; Krankenversicherungsrecht, Sozialrecht | Gesundheitsrecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 91, 60
  • NZS 2003, 660 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (129)

  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden …

    Zu diesen allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens gehören nach ständiger Rechtsprechung des BSG das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnehmen, Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (…BSGE 93, 176, 180 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7; BSGE 91, 60, 63 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3;… BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 14; stRspr).

    Dies rechtfertigt die Leistungsbegrenzung in der GKV auf solche Hilfsmittel, mit denen die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder gemildert werden können und die damit ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betreffen (stRspr;… vgl zuletzt BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7 jeweils RdNr 12 - schwenkbarer Autositz bei Wachkomaversorgung; BSGE 91, 60 RdNr 9 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3 RdNr 10 - Rollstuhl-Ladeboy;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 31 S 185 - Rollstuhl-Bike;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 32 S 191 - Therapie-Tandem [jeweils mwN]).

  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch …

    Zu diesen allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens gehören nach ständiger Rechtsprechung des BSG das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, die Nahrungsaufnahme, das Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (…BSGE 93, 176, 180 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, RdNr 12; BSGE 91, 60, 63 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3, RdNr 10;… BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 14; stRspr) .

    Dies rechtfertigt die Leistungsbegrenzung in der GKV auf solche Hilfsmittel, mit denen die Auswirkungen der Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigt oder gemildert werden können und die damit ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betreffen (stRspr;… vgl zuletzt BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, RdNr 12 - schwenkbarer Autositz bei Wachkomaversorgung; BSGE 91, 60 RdNr 9 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3 RdNr 10 - Rollstuhl-Ladeboy;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 31 S 185 - Rollstuhl-Bike;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 32 S 191 - Therapie-Tandem) .

  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit …

    Etwas anderes gilt auch nicht im Rahmen von § 31 SGB IX, denn wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, gibt der dortige Hilfsmittelbegriff ohnehin nur den Regelungsgehalt des § 33 SGB V wieder, wie er durch die höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt worden ist (BSGE 91, 60 RdNr 13 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3 RdNr 14;… BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 16;… BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 25 RdNr 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht