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   BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 2/05 R   

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https://dejure.org/2005,326
BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 2/05 R (https://dejure.org/2005,326)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2005 - B 3 KR 2/05 R (https://dejure.org/2005,326)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2005 - B 3 KR 2/05 R (https://dejure.org/2005,326)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Apotheke - keine Importmöglichkeit für Arzneimittel mit ruhender Zulassung im Inland - kein Vergütungsanspruch gegenüber Krankenkasse bei rechtswidriger Importierung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Gleichordnungsverhältnisses zwischen freiberuflich tätigen Apothekern und Krankenkassen; Anwendbarkeit von Kaufrecht bei den der Abgabe von vertragsärztlich verordneten Medikamenten an Kassenpatienten zugrunde liegenden Verträgen zwischen Krankenkassen ...

  • kkh.de PDF

    Import von Arzneimitteln / Streng formale Betrachtungsweise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Import nicht zugelassener Arzneimittel

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    GKV-Vergütung für Import-Arzneimittel: Apotheker muss Verkehrsfähigkeit kennen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum internationalen und europäischen Sozialrecht" von RA Dr. Klaus Louven, original erschienen in: IWB 2007, 861 - 866.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 94, 213
  • NZS 2006, 29
 
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Wird zitiert von ... (82)

  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer

    Sofern das BfArM die Zulassung eines Arzneimittels aus einem der genannten Gründe versagt oder die Zulassung widerrufen, zurückgenommen oder dessen Ruhen nach § 30 AMG angeordnet hat, hat es nämlich die Risiken und den Nutzen des konkreten Arzneimittels geprüft und als nicht ausreichend nachgewiesen angesehen (vgl schon BSGE 72, 252 ff = SozR 3-2200 § 182 Nr. 17 - Goldnerz-Aufbaucreme; BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 3 - Edelfosin; BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 7; BSGE 94, 213 ff = SozR 4-5570 § 30 Nr. 1 - Tasmar(r), auch zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BGH, 16.06.2014 - 4 StR 21/14

    Vermögensschaden beim Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege (mangelnde

    Wird eine solche Vereinbarung getroffen, bildet sie neben den gesetzlichen Bestimmungen die Grundlage der Leistungsbeziehung und soll sicherstellen, dass sich die Pflege nach den gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen vollzieht (vgl. BSG, Beschluss vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 19/99 B, Rn. 5, juris; BSGE 94, 213, 220 Rn. 26; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. April 2008 - L 1 KR 78/07, Rn. 32, juris).

    Dem Leistungserbringer steht daher für Leistungen, die er unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder vertragliche Vereinbarungen bewirkt, auch dann keine Vergütung zu, wenn diese Leistungen im Übrigen ordnungsgemäß erbracht sind (vgl. BSG, Beschluss vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 19/99 B, Rn. 5, juris; BSGE 94, 213, 220 Rn. 26; Urteil vom 8. September 2004 - B 6 KA 14/03 R, Rn. 23, juris, jeweils mwN).

  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei

    In solchen Fällen ist auch kein Raum für einen Vergütungsanspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (vgl BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 14; BSGE 94, 213 RdNr 26 = SozR 4-5570 § 30 Nr. 1 RdNr 23).
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