Rechtsprechung
   BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2546
BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R (https://dejure.org/2005,2546)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R (https://dejure.org/2005,2546)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R (https://dejure.org/2005,2546)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2546) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs nach Unterbrechung - Fortwirkung der Arbeitslosenmeldung - Erlöschensfrist - unbefristete Aufhebung der Bewilligung wegen Teilnahme an einer Rehabilitationsmaßnahme

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Durchführung einer medizinischen Rehabilitations-Maßnahme als eine Unterbrechung der Arbeitslosigkeit; Prüfung eines Anspruchs des Klägers auf Wiederaufnahme der Zahlung von Arbeitslosengeld; Ruhen eines in seinem Stammrecht existenten Arbeitslosengeld-Anspruchs; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterbrechung der Arbeitslosigkeit, Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 95, 1
  • NZS 2006, 259
  • NZA-RR 2006, 270
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 4/14 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Wirksamkeit der Arbeitslosmeldung - keine Fortwirkung

    Mit der Aufrechterhaltung der materiellen Wirkung der Arbeitslosmeldung wollte der Gesetzgeber insoweit eine Abkehr von der früheren, auf den jeweils eingetretenen Versicherungsfall abstellenden Praxis einleiten (BSG Urteil vom 7.10.2004 - B 11 AL 23/04 R - BSGE 93, 209 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 2 mit Hinweis auf BT-Drucks 13/4941 S 176; BSGE 95, 1 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4; Spellbrink in Eicher/ Schlegel, SGB III, § 122 RdNr 42, Stand Einzelkommentierung August 2004) .
  • BSG, 07.05.2009 - B 11 AL 72/08 B

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Fiktion der Verfügbarkeit im Wege des

    Die im Anschluss daran aufgestellte Behauptung, das BSG habe nicht "per se ausgeschlossen", dass "nach Ablauf eines schon vorab feststehenden Zeitraumes der Ruhensdauer von Arbeitslosengeld ein diesbezüglicher Anspruch ohne neuen Antrag des Arbeitslosen wieder auflebt", wird jedoch in den Raum gestellt, ohne auf die neuere einschlägige Rechtsprechung des BSG einzugehen (ua BSGE 66, 258, 264 [BSG 21.03.1990 - 7 RAr 36/88] = SozR 3-4100 § 125 Nr. 1; BSGE 95, 1 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4).

    Soweit die Beschwerdeführerin dennoch wiederholt behauptet, die Beklagte habe schon zur Zeit des Antritts der Kur (vom 16. März bis 13. April 2004) auf ein künftiges Erlöschen des Alg-Anspruchs hinweisen müssen, beachtet sie nicht die zutreffenden Ausführungen des LSG unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BSG (BSGE 95, 1 [BSG 25.05.2005 - B 11a AL 61/04 R] = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4), wonach die Kurteilnahme mit einer Dauer von unter sechs Wochen noch nicht zu einem Erlöschen geführt hätte.

  • LSG Hessen, 23.04.2010 - L 7 AL 103/09

    Arbeitslosengeldanspruch - Geltendmachung innerhalb der 4-Jahres-Frist des § 147

    Die Klägerin weist darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des BSG vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - eine Arbeitslosmeldung bis zu einer 6-wöchigen Unterbrechung der Arbeitslosigkeit gemäß § 121 Abs. 2 Nr. 1 SGB III mit der Folge weiter wirke, dass der Anspruch auf Arbeitslosengeld wieder auflebe, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt seien.

    Das folgt daraus, dass nach § 122 Abs. 2 Nr. 1 SGB III bei einer kurzfristigen Unterbrechung von höchstens sechs Wochen eine erneute Geltendmachung des Arbeitslosengeldes nicht erforderlich ist (BSG, 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 1 AL 10/07

    Arbeitslosenversicherung

    Der Kläger erhob hiergegen am 23.01.2006 unter Hinweis auf die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 07.10.2004 - B 11 AL 23/04 R - und vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - Widerspruch.

    Der Senat teilt insbesondere nicht die Ansicht, wonach die Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R - BSGE 95, 1ff) auf Fälle der vorliegenden Art nicht übertragbar sei.

  • SG Berlin, 07.02.2008 - S 60 AL 4353/07

    Wiederaufleben des Arbeitslosengeldanspruchs nach Unterbrechung durch kurze

    Die Verfallsfristregelung des § 147 Abs. 2 SGB 3 greift bei einer derartigen Unterbrechung nicht ein (vgl. BSG vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R-).

    Die Verfallsfristregelung des § 147 Abs. 2 SGB III greift wegen einer derartigen Unterbrechung nicht ein (vgl. U. d. BSG v. 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 61/04 R).

  • LSG Bayern, 27.11.2008 - L 8 AL 114/06

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) gem. § 117 Abs. 1

    Nicht entscheidungserheblich ist daher, ob die Arbeitslosmeldung vom 03.03.2003 bis zu dem Zeitpunkt fortwirkte, als die Klägerin ihre nicht genehmigte Ortsabwesenheit beendete (zur Fortwirkung der Arbeitslosmeldung BSG, Urteil vom 07.10.2004, B 11 AL 23/04 R juris Rn.13 ff; vom 25.05.2005, B 11a/11 AL 61/04 R juris Rn.20 ff).
  • SG Speyer, 03.02.2009 - S 10 AL 220/07

    Kein Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei mitgeteilter kurzfristiger

    § 122 Abs. 2 SGB III führt im Ergebnis dazu, dass bei angezeigter Unterbrechung der Arbeitslosigkeit für eine Dauer von höchstens sechs Wochen eine erneute persönliche Arbeitslosmeldung und Antragstellung nicht erforderlich ist mit der Folge, dass auch eine rechtzeitige vorherige Geltendmachung im Sinne des § 147 Abs. 2 SGB III fortwirkt (vergleiche hierzu Bundessozialgericht, Urteil vom 25.5.2005 - B 11a/11 AL 61/04 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 26.03.2010 - L 3 AL 44/09

    Erlöschen des Arbeitslosengeldanspruchs - Versäumung der Ausschlussfrist -

    Denn durch die zwischenzeitlichen Abmeldungen aus dem Leistungsbezug - zuletzt anlässlich der Arbeitsaufnahme ab 1. April 2007 - waren die jeweils vorangegangenen Leistungsfälle in dem Sinne beendet, dass es bei der ab 1. Oktober 2007 eingetretenen Arbeitslosigkeit der erneuten Geltendmachung im Sinne von Arbeitslosmeldung und Antragstellung bedurfte (vgl. dazu allg. BSG, Urteil vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 61/04 R, SozR 4-4300 § 147 Nr. 4).
  • LSG Sachsen, 09.08.2018 - L 3 AL 150/16
    So hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 25. Mai 2005 (Az.: B 11a/11 AL 61/04 R - BSGE 95, 1 ff. - SozR 4-4300 § 147 Nr. 4 = juris Rdnr. 29) ausgeführt, dass es einer erneuten persönlichen Arbeitslosmeldung und Antragstellung bei einer bis zu sechs Wochen andauernden Unterbrechung auch dann nicht bedarf, wenn die ursprüngliche Arbeitslosengeldbewilligung nicht nur für den voraussichtlichen Zeitraum der Unterbrechung (hier der Rehabilitationsmaßnahme), sondern ohne Einschränkung nach § 48 SGB X aufgehoben wurde und daher der Anspruch auf Arbeitslosengeld unmittelbar wieder auflebt, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind.
  • BSG, 23.08.2010 - B 11 AL 44/10 B
    Jedenfalls setzt sich die Beschwerdebegründung nicht mit der - teilweise bereits vom LSG zitierten - Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu § 147 Abs. 2 SGB III auseinander (vgl ua BSGE 91, 226 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 2; BSGE 95, 1 = SozR 4-4300 § 147 Nr. 4, jeweils mwN).
  • LSG Bayern, 29.06.2006 - L 10 AL 256/05

    Erfordernis der erneuten persönlichen Arbeitslosmeldung zur Begründung eines

  • LSG Bayern, 30.03.2006 - L 10 AL 436/05

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) nach Erschöpfung des Anspruchs auf

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht