Rechtsprechung
   BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,489
BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R (https://dejure.org/2005,489)
BSG, Entscheidung vom 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R (https://dejure.org/2005,489)
BSG, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - B 7a AL 18/05 R (https://dejure.org/2005,489)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungssuche - fehlende Eigenbemühungen - Konkretisierungspflicht der Bundesagentur für Arbeit - Umkehr der materiellen Beweislast - Verwaltungsakteigenschaft - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis

    (Teil)Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit, Arbeitslosigkeit, Beschäftigungssuche, Nachweis von Eigenbemühungen, verfassungskonforme Auslegung, Konkretisierungspflicht der Bundesagentur für Arbeit, Umkehr der materiellen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi); Rücknahme von Leistungen bei unterlassener Vorlage von ausreichenden Nachweisen über Eigenbemühungen; Aufhebung der Bewilligung von Alhi mit Wirkung für die Vergangenheit; Orientierung der Begriffe der ...

  • fh-sozialversicherung.de

    "Fördern und Fordern" - Zu den Rechtsfolgen für einen Arbeitslosen, der sich nicht selber um die Beendigung der Beschäftigungslosigkeit bemüht.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe bei Obliegenheitsverletzungen des Arbeitslosen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 20.10.2005, Az.: B 7a AL 18/05 R (Eigenbemühungen/Obliegenheit/Verwaltungsakt)" von Prof. Dr. Peter Baumeister, original erschienen in: SGb 2006, 549 - 553.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 95, 176
  • NZS 2006, 436
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Die vom Senat in anderem Zusammenhang (zu § 119 SGB III) aufgestellten Anforderungen an die Konkretisierung der vom Gesetz verlangten Eigenbemühungen eines Arbeitslosen (vgl BSGE 95, 176 ff = SozR 4-4300 § 119 Nr. 3) sind auf die Rechtslage des § 22 Abs. 1 SGB II wegen der unterschiedlichen Funktionen der Informationenpflichten und der ungleichen rechtlichen Regelungen nicht übertragbar.
  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente

    Eine gebundene Entscheidung kann nach § 43 Abs. 3 SGB X aber nicht in eine Ermessensentscheidung umgedeutet werden (BSG Urteile vom 10.2.1993 - 9/9a RV 43/91 - SozR 3-3660 § 1 Nr. 1 und vom 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R - BSGE 95, 176 = SozR 4-4300 § 119 Nr. 3) .
  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung

    Zwar können solche Aufforderungen nach dem Maßstab von § 2 Abs. 2 Satz 2 SGB II und § 10 SGB II zumutbar sein, wie das BSG zu entsprechenden Anforderungen aus dem Regelungsbereich des SGB III bereits entschieden hat (BSG Urteil vom 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R - BSGE 95, 176 = SozR 4-4300 § 119 Nr. 3, RdNr 29; BSG Urteil vom 31.1.2006 - B 11a AL 13/05 R - RdNr 21) .

    Von Bedeutung ist schließlich ebenfalls die Arbeitsmarktlage in der konkreten Bewerbersituation (vgl BSG Urteil vom 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R - BSGE 95, 176 = SozR 4-4300 § 119 Nr. 3, RdNr 29) .

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