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   BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 21/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1222
BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,1222)
BSG, Entscheidung vom 04.04.2006 - B 1 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,1222)
BSG, Entscheidung vom 04. April 2006 - B 1 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,1222)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - Beurteilung des krankenversicherungsrechtlichen Berufsschutzes bei Arbeitslosigkeit in den ersten sechs Monaten nach zumutbaren Beschäftigungen

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Arbeitsunfähigkeit; Beurteilung des krankenversicherungsrechtlichen Berufsschutzes bei Arbeitslosigkeit in den ersten sechs Monaten nach zumutbaren Beschäftigungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines in der Krankenversicherung der Arbeitslosen (KVdA) Versicherten auf Krankengeld; Zahlung von Arbeitslosengeld für sechs Wochen bei Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit während des Arbeitslosengeldbezuges; Möglichkeit der Ablehnung einer Arbeit aus ...

  • Judicialis

    SGB III § 121 Abs 3 S 2; ; SGB V § 44 Abs 1 S 1; ; SGB V § 47a Abs 1; ; SGB V § 192 Abs 1 Nr 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherungsrechtlicher Berufsschutz bei Arbeitslosigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.6.2006)

    Kein Berufsschutz beim Krankengeld für Arbeitslose // Kniekranke Krankenpflegerin abgewiesen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 182
  • NZS 2007, 150
 
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Wird zitiert von ... (155)

  • LSG Hessen, 18.10.2007 - L 8 KR 228/06

    Krankengeld - Feststellung von Arbeitsunfähigkeit - Sachaufklärungspflicht der

    Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit sind bei Arbeitslosen alle Beschäftigungen, die zu diesem Zeitpunkt gemäß § 121 Abs. 1 und 3 SGB III arbeitslosenversicherungsrechtlich zumutbar sind; einen besonderen krankenversicherungsrechtlichen "Berufsschutz" gibt es im Rahmen der KVdA nicht (BSG, Urteil vom 4. April 2006, B 1 KR 21/05 R - juris -).
  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen

    Hat die Arbeitsverwaltung dem Arbeitslosen ein konkretes Arbeitsangebot nicht unterbreitet, liegt krankheitsbedingte AU vor, wenn der Arbeitslose gesundheitlich nicht (mehr) in der Lage ist, auch leichte Arbeiten in einem Umfang (zB vollschichtig) zu verrichten, für die er sich zuvor zwecks Erlangung des Alg-Anspruchs der Arbeitsverwaltung zur Verfügung gestellt hat (vgl zum Ganzen BSGE 96, 182 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 9, RdNr 17 ff, 24; zustimmend zB Brandts in Kasseler Komm, Stand 1.12.2011, § 44 SGB V RdNr 45 ff; Joussen in Becker/Kingreen, SGB V, 2. Aufl 2010, § 44 RdNr 16; Schmidt in Horst Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Stand 1.9.2011, Bd 2, § 44 SGB V RdNr 107g).
  • BSG, 22.02.2012 - B 11 AL 26/10 R

    Arbeitslosengeldanspruch - ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG - keine

    Maßgebend ist also, wie weit das am 21.1.2008 von der behandelnden Ärztin angesprochene Beschäftigungsverbot reichte, dh ob es sich nur auf die zuletzt von der Klägerin ausgeübte Tätigkeit als Altenpflegerin erstreckte oder auf jegliche andere Art von Tätigkeit, die der Klägerin im Rahmen des § 121 SGB III zumutbar war (vgl auch BSGE 96, 182 = SozR 4-2500 § 44 Nr. 9 - zu den Zumutbarkeitskriterien in § 121 SGB III) .
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