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   BSG, 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R   

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https://dejure.org/2006,65
BSG, 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R (https://dejure.org/2006,65)
BSG, Entscheidung vom 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R (https://dejure.org/2006,65)
BSG, Entscheidung vom 16. Mai 2006 - B 4 RA 22/05 R (https://dejure.org/2006,65)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Erwerbsminderungsrente - Rentenabschlag - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Erwerbsminderungsrente; Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres; Rentenabschlag

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Erwerbsminderungsrente - Rentenabschlag - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Festsetzung des dynamisierbaren Werts des Rechts auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Begriff des "Geldwerts" eines Rechts auf Rente; Durchbrechung des Prinzips der "(Vor-)Leistungsbezogenheit der Rente"; Wert der Vorleistungen ausschlaggebend für den ...

  • fh-sozialversicherung.de

    Rentenabschlag bei Renten wegen Erwerbsminderung ist vor den 60.Lebensjahr rechtswidrig

  • RA Kotz

    Erwerbsunfähigkeit: Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • RA Kotz

    Rentenabschlag für Erwerbsgeminderte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenabschlag bei Erwerbsminderungsrente

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rechtswidriger Rentenabschlag - Bezieher von Erwerbsminderungsrente bekommen bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres den vollen Betrag

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Erwerbsminderungsrenten zu niedrig berechnet!

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Erwerbsminderungsrenten zu niedrig berechnet!

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.6.2006)

    200.000 Erwerbsminderungsrenten zu niedrig // Abschläge für Jüngere gekippt

  • 123recht.net (Kurzinformation, 4.1.2008)

    Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 209
  • NJW 2007, 2139
  • NZS 2007, 208
 
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Wird zitiert von ... (168)

  • BVerfG, 11.01.2011 - 1 BvR 3588/08

    Kürzung der Erwerbsminderungsrenten auch bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr

    Demgegenüber befand der 4. Senat des Bundessozialgerichts mit Urteil vom 16. Mai 2006, dass Erwerbsminderungsrentner, die bei Rentenbeginn das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, Rentenabschlägen nur unterlägen, wenn sie die Rente über das 60. Lebensjahr hinaus beziehen (BSGE 96, 209 ff.).

    Das Sozialgericht stützte sich in der Begründung seiner Entscheidung auf das Urteil des 4. Senats des Bundessozialgerichts vom 16. Mai 2006 (BSGE 96, 209 ff.).

    Hierfür ist vorliegend auch unter Berücksichtigung der gegenteiligen Auslegung des einfachen Rechts durch den 4. Senat des Bundessozialgerichts in seinem Urteil vom 16. Mai 2006 (BSGE 96, 209 ff.) nichts ersichtlich.

  • BSG, 14.08.2008 - B 5 R 32/07 R

    Erwerbsminderungsrentenbezug vor Vollendung des 60. Lebensjahres - Rentenabschlag

    Erwerbsminderungsrentner müssen eine Absenkung des Zugangsfaktors (Rentenabschlag) auch dann hinnehmen, wenn sie bei Rentenbeginn das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (Abweichung von BSG vom 16.5.2006 - B 4 RA 22/05 R = BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3).

    Nach Zurückweisung des Widerspruchs mit Bescheid vom 14.9.2006 begehrte der Kläger im Klageverfahren zuletzt nur noch die Berechnung seiner Renten mit dem ungeminderten Zugangsfaktor von 1, 0 und berief sich auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 16.5.2006 (B 4 RA 22/05 R = BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3).

    Das auf einer möglichen "Vorzeitigkeit" der Rente wegen Erwerbsminderung beruhende gegenteilige Konzept des 4. Senats des BSG (BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3, jeweils RdNr 22 f) findet im Gesetz keine Stütze.

    Damit weicht der Senat zwar vom Urteil des 4. Senats vom 16.5.2006 ab (BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3); dennoch ist er an der Entscheidung nicht gehindert.

  • BSG, 25.11.2008 - B 5 R 112/08 R

    Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres -

    Zur Begründung hat das SG unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 16.5.2006 (B 4 RA 22/05 R - BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3) ausgeführt, dass die Zeit des Rentenbezugs vor Ablauf des Kalendermonats November 2005 nicht als Zeit einer vorzeitigen Inanspruchnahme iS des § 77 Abs. 2 SGB VI gelte.

    Mit ihrer Berufung gegen dieses Urteil hat die Beklagte geltend gemacht, der Rechtsprechung des BSG vom 16.5.2006 (aaO) sei nicht zu folgen.

    Der entgegenstehenden Rechtsauffassung des 4. Senats des BSG vom 16.5.2006 (aaO), vermöge sich der Berufungssenat nicht anzuschließen.

    Das auf einer möglichen "Vorzeitigkeit" der Rente wegen Erwerbsminderung beruhende gegenteilige Konzept des 4. Senats des BSG (BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3, jeweils RdNr 22 f) findet im Gesetz keine Stütze.

    Damit weicht der Senat zwar vom Urteil des 4. Senats vom 16.5.2006 ab (BSGE 96, 209 = SozR 4-2600 § 77 Nr. 3); dennoch ist er an der Entscheidung nicht gehindert.

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