Rechtsprechung
   BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 13/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,137
BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 13/05 R (https://dejure.org/2006,137)
BSG, Entscheidung vom 31.05.2006 - B 6 KA 13/05 R (https://dejure.org/2006,137)
BSG, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 13/05 R (https://dejure.org/2006,137)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Bundesausschuss [GBA] - Berechtigung zum Erlass von Therapiehinweisen zum wirtschaftlichen Einsatz bestimmter Arzneimittel - gerichtliche Überprüfung - Entscheidungen des GBA im Arzneimittelbereich

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Judicialis

    Gemeinsamer Bundesausschuss , Berechtigung zum Erlass von Therapiehinweisen zum wirtschaftlichen Einsatz bestimmter Arzneimittel, gerichtliche Überprüfung, Entscheidungen des GBA im Arzneimittelbereich, Feststellungsinteresse, Arzneimittelhersteller, Richtlinien des GBA sind untergesetzliche Normen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Abgabe von Therapiehinweisen durch den gemeinsamen Bundesausschuss zu einer Arzneimitteltherapie ; Berufsregelnder Eingriff in die Marktposition eines Medikaments; Ausgestaltung des Leistungsumfangs der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV); Eingriff in die wettbewerbliche Situation eines in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)prinzipiell verordnungsfähigen Arzneimittels; Gleichwertige Einstufung einer Versorgungsalternative infolge unzutreffender medizinisch-pharmakologischer Bewertung zu Unrecht mit anderen Arzneimitteln ; Wirtschaftliche Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit von Therapiehinweisen des Gemeinsamen Bundesausschusses zum wirtschaftlichen Einsatz bestimmter Arzneimittel, gerichtliche Überprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Therapiehinweise in Arzneimittelrichtlinien; Medizinrecht

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Plavix® (Wirkstoff: Clopidogrel) - Sekundärprävention arteriosklerotischer Ereignisse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arzneimittelrichtlinie darf Therapiehinweise enthalten - Inhaltlich richtige Hinweise sind zulässig

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Arzneimittelversorgung - Therapiehinweise in Arzneimittelrichtlinien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 261
  • NZS 2007, 166 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (157)

  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 24/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Erteilung der

    Das BSG zieht die Verfassungsmäßigkeit dieser Art der Rechtsetzung nicht mehr grundlegend in Zweifel (dazu und insbesondere zur hinreichenden demokratischen Legitimation des GBA vgl BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 57 ff mit ausführlicher Darstellung der Rechtsprechung des BVerfG; BSGE 97, 190 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 12, RdNr 14; BSGE 104, 95 = SozR 4-2500 § 139 Nr. 4, RdNr 18; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 33) .

    dd) Die Entscheidung des GBA zur Einbeziehung der Strahlentherapeuten in die Bedarfsplanung kann gerichtlich nur nach den Maßstäben überprüft werden, die die Rechtsprechung zur gerichtlichen Kontrolle der Richtlinien des GBA entwickelt hat (stRspr vgl dazu BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 68; BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 46; BSG SozR 4-2500 § 34 Nr. 17, zur Veröffentlichung auch für BSGE vorgesehen, RdNr 53) .

  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung -

    dd) Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit erfordert, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (vgl zB BSGE 113, 231 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 7, RdNr 16; BSGE 97, 190 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 12, RdNr 26; BSGE 97, 133 = SozR 4-2500 § 139 Nr. 2, RdNr 40; BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 70; Hauck, SGb 2010, 193, 197 f mwN).
  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R

    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der

    Vielmehr beschränkt sich die gerichtliche Prüfung in diesen Segmenten darauf, ob die Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorgaben nachvollziehbar und widerspruchsfrei Beachtung gefunden haben, um den Gestaltungsspielraum auszufüllen (vgl BSGE 120, 170 = SozR 4-2500 § 34 Nr. 18, RdNr 25; BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 38; ähnlich BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 67 - Therapiehinweise).
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