Rechtsprechung
   BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 5/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1307
BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 5/05 R (https://dejure.org/2006,1307)
BSG, Entscheidung vom 05.10.2006 - B 10 LW 5/05 R (https://dejure.org/2006,1307)
BSG, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - B 10 LW 5/05 R (https://dejure.org/2006,1307)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Versicherter iS von § 183 SGG - Nachholung der Streitwertfestsetzung durch das Rechtsmittelgericht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Versicherter iS von § 183 SGG; Nachholung der Streitwertfestsetzung durch das Rechtsmittelgericht

  • Judicialis

    Versicherter iS von § 183 SGG, Nachholung der Streitwertfestsetzung durch das Rechtsmittelgericht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung der dem erfolgreichen Widerspruchsführer zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen; Feststellung der Versicherteneigenschaft eines Versicherungsträgers; Anwendung des besonderen Gebührenrahmens für das sozialgerichtliche Vorverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren, Versicherter nach § 183 SGG , Streitwertfestsetzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 97, 153
  • NZS 2007, 443
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2017 - L 20 SO 269/15

    Trägerübergreifendes Erstattungsverfahren; Vorrangig und nachrangig verpflichtete

    Die Befugnis dazu ergibt sich aus einer erweiternden Auslegung von § 63 Abs. 3 S. 1 GKG; danach darf das Rechtsmittelgericht aus Gründen der Prozessökonomie nicht nur von den Instanzgerichten getroffene Festsetzungen ändern, sondern auch unterbliebene Streitwertfestsetzungen nachholen (BSG, Urteil vom 05.10.2006 - B 10 LW 5/05 R Rn. 23; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 14.03.2006 - L 4 KA 3/04 Rn. 14; OLG Celle, Beschluss vom 24.04.2002 - 13 U 150/00 Rn. 2).
  • BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 2/13 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle

    Die Streitwertfestsetzung für das Revisionsverfahren beruht auf §§ 40, 47 Abs. 1, § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz; von einer Streitwertfestsetzung für das Verfahren vor dem LSG sieht der Senat ab (vgl BSGE 97, 153, 157 = SozR 4-1500 § 183 Nr. 4) .
  • BSG, 25.02.2010 - B 11 AL 24/08 R

    Rechtsanwaltsvergütung - Geschäftsgebühr - vorgerichtliche Tätigkeit - isoliertes

    Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG, weil die Klägerin als Leistungsempfängerin iS des § 183 Satz 1 SGG den Rechtsstreit auf höhere Kostenerstattung führt (vgl BSG SozR 4-1935 § 14 Nr. 1, RdNr 18; eine in BSGE 97, 153 = SozR 4-1500 § 183 Nr. 4 unter RdNr 20 erörterte Sonderkonstellation liegt nicht vor) .
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