Rechtsprechung
   BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,367
BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R (https://dejure.org/2006,367)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R (https://dejure.org/2006,367)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 8/06 R (https://dejure.org/2006,367)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach Entscheidung der Krankenkasse über den Leistungsantrag vor der Selbstbeschaffung; Regelung ist auch bei Wahl der Kostenerstattung nach § 13 Abs 2 SGB 5 anzuwenden

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB V ausschließlich nach Entscheidung der Krankenkasse über den Leistungsantrag vor der Selbstbeschaffung - Regelung ist auch bei Wahl der Kostenerstattung nach § 13 Abs 2 SGB V anzuwenden

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung für nicht verschreibungspflichtige homöopathische Arzneimittel; Kennzeichnung der "GKV-Fremdheit" einer Leistung durch Arzneimittelverordnung auf Privatrezept; Unaufschiebbarkeit einer Leistung und nicht rechtzeitige Erbringung durch die Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung für Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 SGB V

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Auch bei homöopathischen Arzneimitteln ist stets vorherige Entscheidung der Krankenkasse über Kostenübernahme notwendig, selbst wenn Ablehnung bereits feststeht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 98, 26
 
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Wird zitiert von ... (169)

  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden

    Hieran fehlt es, wenn diese vor Inanspruchnahme der Versorgung mit dem Leistungsbegehren nicht befasst worden ist, obwohl dies möglich gewesen wäre (vgl BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 15 S 74 mwN; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, jeweils RdNr 10; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 16 RdNr 13 mwN), oder wenn der Versicherte auf eine bestimmte Versorgung von vornherein festgelegt war (stRspr; vgl zuletzt BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 20 RdNr 29).
  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

    Hieran fehlt es, wenn dieser vor Inanspruchnahme der Versorgung mit dem Leistungsbegehren nicht befasst worden ist, obwohl dies möglich gewesen wäre (vgl BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 15 S 74 mwN; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 10; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 16, RdNr 13 mwN) , oder wenn der Versicherte auf eine bestimmte Versorgung von vornherein festgelegt war (stRspr; vgl zuletzt BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 20 RdNr 29) .
  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im

    Denn dies setzt voraus, dass der angestrebte Behandlungserfolg bei einem Abwarten der Entscheidung der Krankenkasse nicht mehr eintreten kann oder dass ein weiteres Zuwarten - zB wegen der Intensität der Schmerzen - nicht mehr zumutbar ist; das Ausmaß der Dringlichkeit einer Notfallbehandlung iS des § 76 Abs. 1 S 2 SGB V, die regelmäßig als Sachleistung zu gewähren ist, muss nicht erreicht sein (vgl zB BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 13 mwN; BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 23; vgl BSG Urteil vom 8.9.2015 - B 1 KR 14/14 R - Juris RdNr 14 mwN; Helbig in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl 2016, § 13 RdNr 42 mwN) .

    Denn mit der Selbstbeschaffung einer Leistung können Gesundheitsgefahren verbunden sein, Behandlungsalternativen können übersehen werden, und die Einhaltung des Sachleistungsprinzips liegt zur Sicherung von Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungen nicht nur im Interesse des betroffenen Antragstellers, sondern auch grundsätzlich im Interesse der Versichertengemeinschaft (vgl §§ 2, 12 SGB V; vgl auch zB BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 12) .

    Denn die Krankenkasse muss wegen der mit der Selbstbeschaffung von Leistungen verbundenen Gesundheitsgefahren und wirtschaftlichen Risiken weiterhin die rein faktische Möglichkeit haben, sich mit dem Leistungsbegehren in der ihr zustehenden Zeit zu befassen, es zu prüfen und ggf Behandlungsalternativen aufzuzeigen (vgl bereits ua BSGE 98, 26 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 12, RdNr 12 ) .

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