Rechtsprechung
   BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R   

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https://dejure.org/2007,137
BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R (https://dejure.org/2007,137)
BSG, Entscheidung vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R (https://dejure.org/2007,137)
BSG, Entscheidung vom 06. September 2007 - B 14/7b AS 66/06 R (https://dejure.org/2007,137)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit eines Kraftfahrzeuges - zur offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • IWW
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Angemessenheit eines Kraftfahrzeuges; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung; Einfluss der Anspruchsdauer auf Verwertbarkeit

  • Judicialis

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit eines Kraftfahrzeuges - offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung - Einfluss der Anspruchsdauer auf Verwertbarkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versagung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wegen fehlender Bedürftigkeit (hier: Vermögen in Höhe von 12.223,77 EUR); Zumutbarkeit der Verwertung von der Alterssicherung dienender Lebensversicherungen; Auslegung eines Pkw der Marke Seat Leon als unangemessenes Kfz i.S. des § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    SGB II Leistungen und Vermögensstamm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Kraftfahrzeuges als Vermögen; Wirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kundeninformation - Verwertbares Vermögen bei Hartz IV

  • IWW (Kurzinformation)

    Kundeninformation - Verwertbares Vermögen bei Hartz IV

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    ALG II und ein angemessenes Auto

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    ALG II und ein angemessenes Auto

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bis zu welchem Wert zählt ein Auto zum "Schonvermögen"?

  • bag-sb.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld-II - Anrechnung des Verkehrswert des Kfz

  • etl-rechtsanwaelte.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Bei Problemen mit "Hartz IV" zum spezialisierten Anwalt

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)

    ALG II-Empfänger dürfen Autos im Wert von bis zu 7.500 Euro anrechnungsfrei behalten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Grenzwert von 7.500€ für angemessenes Kfz für erwerbsfähige Hilfsbedürftige

  • 123recht.net (Kurzinformation, 13.9.2007)

    Grundsicherung - Arbeitslosengeld II

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 6.9.2007, Az.: B 14/7b AS 66/06 (Grundsicherung für Arbeitssuchende: Vermögensberücksichtigung/Kraftfahrzeug)" von RiBVerwG Prof. Dr. Uwe Berlit, original erschienen in: SGb 2008, 607 - 610.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 06.09.2007, Az.: B 14/7b AS 66/06 R (unangemessen wertvoller PKW ist nicht in jedem Fall zu verwerten)" von RA Bernhard Jansen, original erschienen in: ZFE 2008, 237.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 99, 77
  • NJW 2008, 2281
  • NZS 2008, 139
  • NZS 2008, 539
 
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Wird zitiert von ... (117)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber seine beabsichtigte Abkehr vom Lebensstandardprinzip und Hinwendung zum Bedarfsdeckungsprinzip durch das SGB II normativ klargestellt (vgl dazu BSG vom 6.9. 2007 - B 14/7b 66/06 R - BSGE 99, 77 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 5 RdNr 14, 23).
  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Ob hierbei die Kriterien, die zum Arbeitslosenhilferecht und zum SGB II für die Verwertung von Lebensversicherungen entwickelt worden sind (BSG SozR 4-4220 § 6 Nr. 2 RdNr 13; SozR 4-4200 § 12 Nr. 5 RdNr 12, 20, 21 und 23 mwN) , zu übernehmen sind, bedarf gegenwärtig keiner Entscheidung, weil der Verlust bei Verwertung der Lebensversicherung durch Auszahlung des Rückkaufswertes nach den Feststellungen des LSG von etwas über 10 vH - bezogen auf die eingezahlten Beträge - liegt, sodass die für die Annahme einer Härte erforderliche Schwelle auch nach der Rechtsprechung zum SGB II nicht überschritten wird.
  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Kündigungsrecht -

    Ob hierbei die Kriterien, die zum Arbeitslosenhilferecht und zum SGB II für die Verwertung von Lebensversicherungen entwickelt worden sind (BSG SozR 4-4220 § 6 Nr. 2 RdNr 13; BSG, Urteil vom 6. September 2007 - B 14/7b AS 66/06 R - RdNr 12, 20, 21 und 23 mwN, zur Veröffentlichung vorgesehen), zu übernehmen sind, bedarf gegenwärtig keiner Entscheidung, weil sich der Verlust der Klägerin bei einer möglichen Kündigung des Bestattungsvorsorgevertrags (§ 649 BGB) wohl in einem Rahmen halten dürfte, der eine Unwirtschaftlichkeit in dem Umfang verneinen ließe, wie sie für die Annahme eines Härtefalls erforderlich wäre.
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