Rechtsprechung
   BSG, 18.03.1966 - 3 RK 58/62   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1966,1292
BSG, 18.03.1966 - 3 RK 58/62 (https://dejure.org/1966,1292)
BSG, Entscheidung vom 18.03.1966 - 3 RK 58/62 (https://dejure.org/1966,1292)
BSG, Entscheidung vom 18. März 1966 - 3 RK 58/62 (https://dejure.org/1966,1292)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,1292) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch gegen den Krankenversicherer auf Feststellung der Arbeitsunfähigkeit und Gewährung entsprechendem Krankengeldes ab dem vom zunächst nicht erreichbaren, behandelnden Arzt rückdatierten Arbeitsunfähigkeitszeitpunkt - Verstoß der Regelung des § 182 Abs. 3 Satz 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BSGE 24, 278
  • NJW 1966, 1335
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (62)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 17.01.1957 - 1 BvL 4/54

    Steuersplitting

    Auszug aus BSG, 18.03.1966 - 3 RK 58/62
    Wie immer aber auch die Grenze zu ziehen ist, die durch diese "Grundsatznorm" des GG (vgl. BVerfGE 6, 55, 71) dem Gesetzgeber vorgezeichnet ist, so kann sie jedenfalls nicht im Sinne einer allgemeinen Härteklausel verstanden werden (vgl. BSG 15, 71, 76, 19, 88, 92; 20, 41, 45).
  • BVerfG, 26.06.1961 - 1 BvL 17/60

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Krankenversicherungspflicht …

    Auszug aus BSG, 18.03.1966 - 3 RK 58/62
    Solche Vereinfachungen und Vergröberungen sind im Rahmen einer generalisierenden Regelung unvermeidlich und nach dem GG zulässig (vgl. BVerfGE 13, 21, 29).
  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

    Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter …

    Mit dem Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender Arbeitsunfähigkeit sollen beim Krg Missbrauch und praktische Schwierigkeiten vermieden werden, zu denen die nachträgliche Behauptung der Arbeitsunfähigkeit und deren rückwirkende Bescheinigung beitragen könnten (vgl BSGE 24, 278, 279 = SozR Nr. 16 zu § 182 Reichsversicherungsordnung mwN zur Entstehungsgeschichte der im SGB V insoweit unveränderten Regelung;… BSGE 26, 111, 112 = SozR Nr. 19 zu § 182 RVO;… BSGE 90, 72, 81 = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 38).
  • SG Mainz, 31.08.2015 - S 3 KR 405/13

    Krankenversicherung - Krankengeld - Fortbestehen des Anspruchs bei …

    Die hiermit einhergehende Konsequenz, dass der Krankengeldanspruch bei zunächst unterbliebener ärztlicher Feststellung trotz Vorliegens von Arbeitsunfähigkeit für Zeiten vor der Feststellung ausgeschlossen ist, wurde im Gesetzgebungsverfahren bewusst in Kauf genommen (vgl. BSG, Urteil vom 18.03.1966 - 3 RK 58/62 - Rn. 16).
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft …

    Mit dem Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender AU sollen beim Krg Missbrauch und praktische Schwierigkeiten vermieden werden, zu denen die nachträgliche Behauptung der AU und deren rückwirkende Bescheinigung beitragen könnten (vgl bereits BSGE 24, 278, 279 = SozR Nr. 16 zu § 182 RVO S Aa 13 RS mwN zur Entstehungsgeschichte der im SGB V insoweit unveränderten Regelung;… BSGE 26, 111, 112 = SozR Nr. 19 zu § 182 RVO S Aa 17 f;… BSGE 90, 72, 81 = SozR 3-2500 § 44 Nr. 10 S 39).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht