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   BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 37/77   

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https://dejure.org/1978,361
BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 37/77 (https://dejure.org/1978,361)
BSG, Entscheidung vom 01.08.1978 - 7 RAr 37/77 (https://dejure.org/1978,361)
BSG, Entscheidung vom 01. August 1978 - 7 RAr 37/77 (https://dejure.org/1978,361)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrensgegenstand - Abänderungsbescheid - Rückforderung einer Leistung - Voraussetzungen - Aufhebung des Bewilligungsbescheids - Verletzung der Anzeigepflicht - Kausalität

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 47, 28
 
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Wird zitiert von ... (99)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 37/77
    für den Anspruch auf Leistung erheblich ist, wird ihm eine eigene (zutreffende) rechtliche Wertung abverlangt (BSGE 42, 184, 188).

    Das LSG ist zutreffend davon ausgegangen, daß die 1955 geborene Klägerin für das Verhalten ihrer Eltern, die hier für sie gehandelt (BSGE 42, 184,.

    Es müssen schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt worden sein, also nicht beachtet worden sein, was im gegebenen Falle jedem einleuchten muß (BSGE 42, 184, 187 = BSG SozR 4100 5 152 Nr. 3).

  • BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69
    Auszug aus BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 37/77
    Dabei kommt es auf die persönliche Urteils- und Kritikfähigkeit, das Einsichtsvermögen und Verhalten der Eltern sowie auf die besonderen Umstände des Falles an (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff, BSGE 35, 108, 442)- Das LSG hat die grobe Fahrlässigkeit der Eltern der Klägerin darin gesehen, daß der Wechsel der Ausbildungsstelle hier zeitlich mit dem Zugang des Bewilligungsbescheides zusammenfiel.
  • SG Mainz, 12.12.2014 - S 3 AS 130/14

    Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    Eine Einbeziehung nach § 86 SGG in das Widerspruchsverfahren wäre ausgeschlossen, da die Abänderung ausdrücklich "während" des Vorverfahrens, d.h. bis zum Abschluss des selben erfolgen muss (a.A. noch BSG, Urteil vom 01.08.1978 - 7 RAr 37/77 - Rn. 18f.; BSG…, Urteil vom 15.02.1990 - 7 RAr 22/89 - Rn. 18.; BSG…, Urteil vom 29.11.1990 - 7 RAr 10/89 - Rn. 26; BSG…, Urteil vom 12.05.1993 - 7 RAr 56/92 - Rn. 13).
  • BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 12/11 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …

    In diesen Fällen wird der Bescheid nach der bis zum 31.3.2008 geltenden Rechtslage (Änderung des § 96 SGG durch das Gesetz zur Änderung des SGG und des Arbeitsgerichtsgesetzes vom 26.3.2008 - BGBl I 444) gemäß § 86 SGG Gegenstand des Vorverfahrens und ist mit der Klage wirksam angefochten und damit Gegenstand des gerichtlichen Klageverfahrens (BSG SozR 1500 § 86 Nr. 1 S 2;… BSG SozR 3-4100 § 157 Nr. 1 S 8) .
  • BSG, 09.12.2016 - B 8 SO 15/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- …

    Selbst wenn Änderungsbescheide zwischen Erlass des Widerspruchsbescheids und der Klageerhebung ergangen sein sollten, wären sie auch nach altem Recht Gegenstand des Klageverfahrens geworden (BSGE 47, 28, 30 = SozR 1500 § 86 Nr. 1 S 1; zur Neuregelung siehe BT-Drucks 16/7716, S 19) .
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