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   BSG, 23.03.1988 - 3/8 RK 11/85   

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BSG, 23.03.1988 - 3/8 RK 11/85 (https://dejure.org/1988,6872)
BSG, Entscheidung vom 23.03.1988 - 3/8 RK 11/85 (https://dejure.org/1988,6872)
BSG, Entscheidung vom 23. März 1988 - 3/8 RK 11/85 (https://dejure.org/1988,6872)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Lebensmittels; Umfang der Aufgaben einer Krankenversicherung; Anspruch eines Sozialhilfeträgers auf Erstattung von Kosten für die Versorgung mit Nahrungsmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankheit - Verschlimmerung - Krankenkost - Heilmittel - Lebensmittel - Arzneimittelrichtlinien

Papierfundstellen

  • BSGE 63, 99
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Saarland, 29.11.1984 - L 1 K 9/82

    Arzneimittel; Elementardiät; Kunstmilch; Säugling

    Auszug aus BSG, 23.03.1988 - 8 RK 11/85
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 29. November 1984 - L 1 K 9/82 - aufgehoben.
  • BSG, 24.10.1984 - 6 RKa 36/83

    Arzneimittelregreß - Beschwerdewert - Berufung - Kassenärztliche Versorgung

    Auszug aus BSG, 23.03.1988 - 8 RK 11/85
    Wie der Senat in seinem Urteil vom 24. Oktober 1984 - 6 RKa 36/83 - ausgeführt hat, ist eine Analogie bei Ausnahmebestimmungen schon dann unzulässig, wenn auch nur Zweifel daran bestehen, ob durch die analoge Anwendung die Regelungsabsicht des Normgebers nicht vereitelt wird (BSGE 57, 195, 196 ff).
  • BSG, 05.07.2005 - B 1 KR 12/03 R

    Krankenversicherung - Dickungsmittel - Heilmittel - Arzneimittel - Nahrungsmittel

    Das gelte grundsätzlich auch für Mehraufwendungen, die durch eine besondere, krankheitsangepasste Ernährungsweise entstehen (BSGE 81, 240, 243 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 9 S 29 mit weiteren Hinweisen auf BSG SozR 2200 § 182 Nr. 88 S 183; BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109 S 234).

    Soweit der 3. Senat des BSG zum früher maßgeblichen § 182 Abs. 1 RVO die Auffassung vertreten habe, eine Krankenkost könne von der Krankenkasse ausnahmsweise gewährt werden, wenn zu der Heilwirkung der Kost für den einzelnen Versicherten noch besonders gravierende Umstände, insbesondere eine unzumutbar hohe finanzielle Belastung durch die im Vergleich zu üblichen Lebensmitteln teureren Diätpräparate, hinzuträten (Urteile vom 23. März 1983 - SozR 2200 § 182 Nr. 88 S 183 und vom 23. März 1988 - BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109 S 234; ähnlich für andere Gegenstände des allgemeinen Lebensbedarfs: BSGE 65, 154, 157 = SozR 2200 § 368e Nr. 13 S 35; BSGE 67, 36, 37 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 2 S 3), könne hieran seit In-Kraft-Treten des SGB V nicht mehr festgehalten werden.

  • BSG, 09.12.1997 - 1 RK 23/95

    Mehraufwendungen für Diät- oder Krankenkost

    Das gilt grundsätzlich auch für Mehraufwendungen, die durch eine besondere, krankheitsangepaßte Ernährungsweise entstehen (BSG SozR 2200 § 182 Nr. 88 S 183; BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109 S 234; vgl zur identischen Risikoabgrenzung im Beihilferecht des öffentlichen Dienstes: OVG Rheinland-Pfalz, Der öffentliche Dienst 1995, 291; VGH Baden-Württemberg, Zeitschrift für Beamtenrecht 1985, 255; im sozialen Entschädigungsrecht: BSGE 64, 1 = SozR 3100 § 11 Nr. 17; im Sozialhilferecht: BVerwG Buchholz 427.3 § 276 LAG Nr. 15).

    Dieser Rechtsstandpunkt ist entgegen der Ansicht des LSG nicht dadurch relativiert worden, daß derselbe Senat in späteren Entscheidungen zu § 182 Abs. 1 RVO die Auffassung vertreten hat, eine Krankenkost könne von der Krankenkasse ausnahmsweise gewährt werden, wenn zu der Heilwirkung der Kost für den einzelnen Versicherten noch besonders gravierende Umstände, insbesondere eine unzumutbar hohe finanzielle Belastung durch die im Vergleich zu üblichen Lebensmitteln teureren Diätpräparate, hinzuträten (Urteile vom 23. März 1983 - SozR 2200 § 182 Nr. 88 S 183 und vom 23. März 1988 BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109 S 234; ähnlich für andere Gegenstände des allgemeinen Lebensbedarfs: BSGE 65, 154, 157 = SozR 2200 § 368e Nr. 13 S 35; BSGE 67, 36, 37 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 2 S 3).

  • BSG, 27.09.1994 - 8 RKn 9/92

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - Heilwässer (hier: Wernarzer

    Solche Umstände seien in erster Linie in einer unzumutbaren finanziellen Belastung (Hinweis auf BSG vom 23. März 1988, BSGE 63, 99, 100) oder darin zu sehen, daß ein Mittel gerade wegen bestimmter Bestandteile - zB wegen eines anhaltend abstoßenden Geruchs - vom Verbraucher nicht benutzt werde (Hinweis auf BSG vom 21. Juni 1989, BSGE 65, 154, 157 [BSG 21.06.1989 - 6 RKa 11/88] sowie vom 10. Mai 1990, BSGE 67, 36, 37).

    Der Senat schließt sich insoweit der auch vom Berufungsgericht zugrunde gelegten Rechtsprechung des 3. und des 6. Senats des BSG an (BSG vom 23. März 1988, BSGE 63, 99 = SozR 2200 § 182 Nr. 109 zu ärztlich verordneter Kranken- bzw Diätkost sowie BSG vom 21. Juni 1989, BSGE 65, 154 [BSG 21.06.1989 - 6 RKa 11/88] = SozR 2200 § 368e Nr. 13 und BSG vom 18. Mai 1990, BSGE 67, 36 = SozR 3-2500 § 28 Nr. 2 zu Haar- und Kopfwaschmitteln sowie Sonnenschutzmitteln).

    Ferner kann von Bedeutung sein, mit welchem Maß von Schwierigkeiten für den Versicherten ein Ausweichen auf andere Lebensmittel verbunden wäre (BSG vom 23. März 1988, BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109).

    Offen muß weiter bleiben, ob das LSG seine Feststellung, Therapiealternativen zur Verabreichung von "Wernarzer Wasser" hätten nicht bestanden, ohne Prüfung der Möglichkeit getroffen hat, daß der beim Kläger bestehende zusätzliche Flüssigkeits- und Elektrolytbedarf bereits durch eine entsprechend abgestimmte Ernährung iVm einer beliebigen Flüssigkeitsaufnahme ausgeglichen werden könnte, ob also der Kläger leicht auf andere Lebensmittel ausweichen könnte (BSGE 63, 99, 100; vgl ferner das Urteil des BSG vom 13. Juli 1988, BSGE 64, 1 = SozR 3100 § 11 Nr. 17: Im damals entschiedenen Einzelfall konnte ein außergewöhnlicher Flüssigkeitsbedarf nicht nur durch Heilwässer, zB das ausdrücklich erwähnte "Wernarzer Wasser", sondern auch durch Trinken anderer Flüssigkeiten gedeckt werden).

  • BSG, 19.11.1996 - 1 RK 15/96

    Kostenerstattung für ein selbstbeschafftes Arznei- oder Heilmittel

    Dabei kann offenbleiben, ob das BSG das Erfordernis der ärztlichen Verordnung in der Rechtsprechung zur Reichsversicherungsordnung (stillschweigend) anders beurteilt und deshalb eine Leistungspflicht auch in Fällen erörtert hat, in denen eine ärztliche Verordnung nicht vorlag oder nicht festgestellt war (vgl BSG SozR 2200 § 182 Nr. 88; BSGE 63, 99 = SozR 2200 § 182 Nr. 109; BSGE 72, 252 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 17).
  • BSG, 10.05.1995 - 1 RK 18/94

    Antiallergene Kissen- und Matratzenbezüge als Heilmittel

    Denn der Rechtsgedanke des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V ist auf andere Bereiche des Leistungsrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung übertragbar (vgl dazu Schneider, aaO. § 22 RdNr 154; von Maydell, aaO, § 32 RdNr 14; Zipperer in Maaßen/Schermer/Wiegand/Zipperer, Komm-SGB V, 1200 § 32 SGB V RdNr 9), jedoch mit einer wichtigen Einschränkung, die bereits zum alten Recht entwickelt worden ist (BSGE 65, 154, 157 [BSG 21.06.1989 - 6 RKa 11/88] = SozR 2200 § 368a Nr. 23; 67, 36, 37 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 2): Der Versicherte hat dann - ausnahmsweise - Anspruch auf die Gewährung des verordneten Mittels bzw im Falle des § 13 Abs. 2 SGB V aF auf Kostenerstattung, wenn der - zugleich auf Heilung gerichtete - Einsatz des Mittels den Versicherten übermäßig und unzumutbar belasten würde, aber auch dann nur insoweit, als die gewöhnlichen Kosten des allgemeinen Lebensbedarfs überschritten werden (vgl dazu auch BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109).
  • BSG, 15.11.1989 - 8 RKn 13/88

    Korrektions-Schutzbrille als medizinisches Hilfsmittel

    Diese Regeln können einen bestehenden Anspruch des Klägers auf Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hilfsmittel nicht einengen (vgl. hierzu BSG SozR 2200 § 182 Nr. 109).
  • BSG, 10.05.1990 - 6 RKa 15/89

    Ermächtigung zum Erlaß von Arzneimittelrichtlinien, Verordnungsfähigkeit von

    Eine Verordnungsfähigkeit besteht auch insoweit, als die (zugleich auf Heilung gerichtete) Anwendung den Versicherten über die gewöhnlichen Kosten hinaus unzumutbar belastet (Fortführung von BSG vom 23.3.1982 3/8 RK 11/85 = BSGE 6399 und BSG vom 21.6.1989 6 RKa 11/88 = BSGE 65, 154 [BSG 21.06.1989 - 6 RKa 11/88]).

    Das hat der Senat bereits im Zusammenhang mit der Frage der Verordnungsfähigkeit von Krankenkost zum Ausdruck gebracht (BSGE 63, 99).

  • BSG, 13.09.2006 - B 11a AL 33/05 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt in Sonderfällen - Vorbezug von

    In der Rechtsprechung des BSG ist anerkannt, dass eine entsprechende Anwendung des Gesetzes auf gesetzlich nicht umfasste Sachverhalte auch bei einer Ausnahmeregelung geboten ist, wenn die Regelungsabsicht des Gesetzgebers wegen einer Gleichheit der Interessenlage den nicht geregelten Sachverhalt einbezieht (BSGE 57, 195 = SozR 1500 § 149 Nr. 7; BSGE 63, 99 = SozR 2200 § 182 Nr. 109; BSG SozR 3-4100 § 59e Nr. 1; BSG, Urteil vom 6. Juli 2006, B 9a V 4/05 R, zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR).
  • BSG, 18.01.1996 - 1 RK 8/95

    Heilmittel - Hilfsmittel - antiallergener Matratzenüberzug - Kostenerstattung für

    Denn der Rechtsgedanke des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V ist auf andere Bereiche des Leistungsrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung übertragbar (vgl dazu Schneider, aaO, § 22 RdNr 154; von Maydell, aaO, § 32 RdNr 14; Zipperer in Maaßen/Schermer/Wiegand/Zipperer, Komm-SGB V, 1200 § 32 SGB V RdNr 9), jedoch mit einer wichtigen Einschränkung, die bereits zum alten Recht entwickelt worden ist (BSGE 65, 154, 157 [BSG 21.06.1989 - 6 RKa 11/88] = SozR 2200 § 368a Nr. 23; 67, 36, 37 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 2): Der Versicherte hat dann - ausnahmsweise - Anspruch auf die Gewährung des verordneten Mittels bzw im Falle des § 13 Abs. 2 SGB V aF auf Kostenerstattung, wenn der - zugleich auf Heilung gerichtete - Einsatz des Mittels den Versicherten übermäßig und unzumutbar belasten würden, aber auch dann nur insoweit, als die gewöhnlichen Kosten des allgemeinen Lebensbedarfs überschritten werden (vgl dazu auch BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109).
  • BSG, 28.01.1999 - B 8 KN 1/98 KR R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme von Säuglingsnahrung im Rahmen der

    An dieser zu § 182 RVO entwickelten Rechtsprechung (BSG vom 23. März 1983, SozR 2200 § 182 Nr. 88 S 182 f und 184; BSG vom 23. März 1988, BSGE 63, 99, 100 = SozR 2200 § 182 Nr. 109 S 234) hält der Senat für den Rechtszustand ab Inkrafttreten des SGB V nicht mehr fest.
  • BSG, 21.11.1991 - 3 RK 18/90

    Kostenübernahme bei Hausstaubmilbenallergie

  • SG Düsseldorf, 01.03.2005 - S 8 KR 321/04

    Krankenversicherung

  • BSG, 13.07.1988 - 9a RV 11/87

    Maßnahme der gesunden Lebensführung - Finanzierung - Versorgungsverwaltung -

  • BSG, 06.06.1991 - 3 RK 2/90

    Ersatz von Prämien zur privaten Lebensversicherung während der Zeit der

  • BSG, 21.06.1989 - 6 RKa 12/88
  • BSG, 10.05.1990 - 6 RKa 14/89

    Arzneimittelversorgung

  • BSG, 10.05.1990 - 6 RKa 13/89

    Arzneimittelversorgung

  • BSG, 10.05.1990 - 6 RKa 16/89

    Creme; Hautreinigungsmittel; Pflegemittel

  • BSG, 21.06.1989 - 6 RKa 14/88
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