Rechtsprechung
   BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,422
BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94 (https://dejure.org/1995,422)
BSG, Entscheidung vom 15.03.1995 - 6 RKa 23/94 (https://dejure.org/1995,422)
BSG, Entscheidung vom 15. März 1995 - 6 RKa 23/94 (https://dejure.org/1995,422)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,422) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 76, 59
  • MDR 1996, 295
  • NZS 1996, 90
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)Neu Zitiert selbst (14)

  • BSG, 04.06.1964 - 6 RKa 13/62
    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Dem hat sich die Rechtsprechung des Senats angeschlossen und in Anwendung des § 20 Abs. 2 ZO-Zahnärzte geprüft, ob die gleichzeitige Ausübung kassenärztlicher und kassenzahnärztlicher Tätigkeit zu einer Pflichtenkollision führen kann (BSGE 21, 118, 124 = SozR Nr. 1 zu § 20 ZO-Zahnärzte).
  • BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77

    Kalkar I

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Dazu gehört es, daß die gesetzliche Regelung so gefaßt sein muß, daß sie Umfang und Grenzen des Eingriffs deutlich erkennen läßt (BVerfGE 49, 89, 126; 73, 280, 295; 82, 209, 224) [BVerfG 12.06.1990 - 1 BvR 355/86] .
  • BVerfG, 18.06.1986 - 1 BvR 787/80

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an Auswahl von Notarbewerbern und Vergabe von

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Dazu gehört es, daß die gesetzliche Regelung so gefaßt sein muß, daß sie Umfang und Grenzen des Eingriffs deutlich erkennen läßt (BVerfGE 49, 89, 126; 73, 280, 295; 82, 209, 224) [BVerfG 12.06.1990 - 1 BvR 355/86] .
  • BVerfG, 23.03.1960 - 1 BvR 216/51

    Kassenarzt-Urteil

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Auch wenn man in § 20 Abs. 2 Zulassungsverordnung f. Kassenärzte (Ärzte-ZV) eine Regelung sieht, die nicht nur den Zugang zu einer Ausübungsform des einheitlichen Berufs des "frei praktizierenden Arztes" (vgl BVerfGE 11, 30, 41) regelt, sondern sie wegen ihrer Auswirkungen in die Nähe der Berufswahl rückt, wird sie den sich daraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen gerecht.
  • BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

    Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Dazu gehört es, daß die gesetzliche Regelung so gefaßt sein muß, daß sie Umfang und Grenzen des Eingriffs deutlich erkennen läßt (BVerfGE 49, 89, 126; 73, 280, 295; 82, 209, 224) [BVerfG 12.06.1990 - 1 BvR 355/86] .
  • BSG, 27.02.1992 - 6 RKa 15/91

    Isolierte Anfechtbarkeit der einem begünstigenden Verwaltungsakt beigefügten

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    § 20 Zulassungsverordnung f. Kassenärzte (Ärzte-ZV) ist nämlich durch formelles Gesetz (Art. 9 Nr. 14 GSG) geändert und damit in den Willen des formellen Gesetzgebers aufgenommen worden (zu vergleichbaren Änderungen der Zulassungsverordnung f. Kassenärzte (Ärzte-ZV) durch das Gesundheits-Reformgesetz (GRG) s Senatsurteil vom 27. Februar 1992 - BSGE 70, 167, 172 = SozR 3-2500 § 116 Nr. 2).
  • BSG, 14.05.1992 - 6 RKa 41/91

    Krankenversicherung - Großgerätemedizin - Besetzung - Sozialgerichtsverfahren -

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Diese sind strikt am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu messen, wobei die Gemeinwohlbelange, die den Eingriff rechtfertigen sollen, um so gewichtiger sein müssen, je nachhaltiger die Freiheitsbeschränkung wirkt und je stärker die Berufsausübung oder gar der Zugang zum Beruf reglementiert werden (vgl zum ganzen mwN: BSGE 70, 285, 302 = SozR 3-2500 § 120 Nr. 2).
  • BSG, 30.03.1993 - 3 RK 1/93

    Rechtwegverweisung - Nichtärztlicher Psychotherapeut - Erstattungsfähigkeit

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Das gilt auch für die Revisionsinstanz (BSGE 72, 148, 153 = SozR 3-2500 § 15 Nr. 1).
  • BVerwG, 16.03.1994 - 11 C 48.92

    Feststellungsinteresse zur Erhebung einer Fortsetzungsfeststellungsklage

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Der Senat konnte, selbst wenn entgegen der Regelung des § 17 Abs. 4 des Sozialgerichtsgesetz (SGG) der ehrenamtliche Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen gewesen wäre, in der Sache entscheiden (zur Sachentscheidung trotz Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes vgl BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 12; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) NVwZ 1994, 1095 [BVerwG 16.03.1994 - 11 C 48/92] ).
  • BSG, 14.09.1994 - 1 RK 36/93

    Klageabweisung - begründete Rüge - absoluter Revisionsgrund - verspätete

    Auszug aus BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 23/94
    Der Senat konnte, selbst wenn entgegen der Regelung des § 17 Abs. 4 des Sozialgerichtsgesetz (SGG) der ehrenamtliche Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen gewesen wäre, in der Sache entscheiden (zur Sachentscheidung trotz Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes vgl BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 12; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) NVwZ 1994, 1095 [BVerwG 16.03.1994 - 11 C 48/92] ).
  • BSG, 19.08.1992 - 6 RKa 6/91

    Ambulante Notfallbehandlung - Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen -

  • BSG, 26.02.1992 - 1 RR 10/91

    Genehmigung der Errichtung einer BKK, Gefährdung der Leistungsfähigkeit einer AOK

  • Drs-Bund, 07.09.1992 - BT-Drs 12/3209
  • BVerfG, 12.02.1969 - 1 BvR 42/69

    Verfassungsmäßigkeit einer Strafermäßigung anstelle von Straffreiheit

  • BGH, 19.08.2020 - 5 StR 558/19

    Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb eines

    Danach muss der Vertragsarzt auch bei einer Tätigkeit in einem medizinischen Versorgungszentrum über ein gewisses Maß an Selbständigkeit verfügen (vgl. BSGE 76, 59, 64; 124, 266 Rn. 35 f. unter Berufung auf § 23a MBO-Ärzte).
  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen

    Zudem muss der Arzt die Befugnis haben, den medizinischen Auftrag nach eigenem Ermessen zu gestalten sowie über die räumlichen und sächlichen Mittel, ggf auch über den Einsatz von Hilfspersonal zu disponieren oder jedenfalls an der Disposition mitzuwirken (BSGE 35, 247, 250 = NJW 1973, 1435, 1436; BSGE 76, 59, 64 = SozR 3-5520 § 20 Nr. 1 S 7; BSGE 80, 130, 132 f = SozR 3-5520 § 20 Nr. 2 S 13) .
  • BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 2/08 R

    Entscheidung des Revisionsgerichts trotz verfahrensfehlerhafter

    Dies gilt für den Erfolg einer Klage (BSGE 76, 59, 67 = SozR 3-5520 § 20 Nr. 1) wie für deren Abweisung (BSGE 75, 74, 77 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 12) gleichermaßen und ist vom 6. Senat des BSG ausdrücklich auch für den Fall der fehlerhaften Besetzung des Gerichts entschieden worden (BSGE 76, 59, 67 = SozR 3-5520 § 20 Nr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht