Rechtsprechung
   BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 60/09 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft- und Heizkosten - Anwendung von § 22 Abs 1 S 2 SGB II bei Umzug aus dem Bereich des örtlichen Wohnungsmarktes - verfassungskonforme Auslegung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft- und Heizkosten - Anwendung von § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 bei Umzug aus dem Bereich des örtlichen Wohnungsmarktes - verfassungskonforme Auslegung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, Art 3 Abs 1 GG, Art 11 Abs 1 GG
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft- und Heizkosten - keine Anwendung von § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 bei Umzug über die Grenzen des kommunalen Vergleichsraums - verfassungskonforme Auslegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft- und Heizung; Angemessenheit der Aufwendungen bei Umzug aus dem Bereich des örtlichen Wohnungsmarktes

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Umzug von Bayern nach Berlin darf die ARGE nicht beanstanden

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft- und Heizung; Angemessenheit der Aufwendungen bei Umzug aus dem Bereich des örtlichen Wohnungsmarktes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft- und Heizung; Angemessenheit der Aufwendungen bei Umzug aus dem Bereich des örtlichen Wohnungsmarktes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - "Kommunaler Vergleichsraum" bzgl. Unterkunft und Heizung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Höhere Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unnötiger Umzug nach Berlin? - Hartz-IV-Empfänger bekam nur so viel Zuschuss zur Miete wie in Bayern

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Umzug von Bayern nach Berlin darf die ARGE nicht beanstanden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV-Empfänger dürfen sich Wohnort frei aussuchen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland im Hartz IV Bezug

  • anwaelte-spittelmarkt.de (Kurzinformation)

    Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Leistungen für Hartz-IV Empfänger bei Umzug aus dem ARGE-Bezirk hinaus

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    § 22 SGB II
    Hartz IV und Umzug

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 106, 147
  • NJW 2011, 174 (Ls.)
  • NZM 2011, 252
  • NZS 2011, 292
  • NZS 2011, 436 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)  

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten

    Daher hat es eine Anwendbarkeit der Vorschrift auf Fallgestaltungen, bei denen ein Umzug über die Grenzen des Vergleichsraums hinaus vorgenommen wird, verneint (vgl BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35, RdNr 19 ff) .

    Denn den Einschränkungen des § 22 Abs. 1 S 2 SGB II unterliegen weder Leistungsberechtigte, die in den örtlichen Vergleichsraum zuziehen (dazu BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35) noch geringverdienende, aber nicht im Leistungsbezug stehende Personen (vgl dazu BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 10/10 R - BSGE 106, 283 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 40) .

  • BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 23/13 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Die Voraussetzungen für die fortgesetzte Begrenzung der Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II liegen im streitigen Zeitraum trotz Eingreifens der Regelung im früheren Bewilligungsabschnitt (zu deren Voraussetzungen vgl BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52; Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35 ) nicht vor.

    Mit der nur nach erforderlichen Umzügen vorgesehenen Übernahme höherer, noch abstrakt angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung soll eine missbräuchliche Leistungsinanspruchnahme durch Ausschöpfung der abstrakten Angemessenheitsgrenzen verhindert und den Kommunen im Hinblick auf die Kostensteigerungen bei Leistungen nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II eine Steuerungsfunktion belassen werden (BT-Drucks 16/1410 S 23, zur ratio legis vgl auch ausführlich BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35, RdNr 21) .

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 6/14 R  

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Arbeitslosengeld II

    Insbesondere hat es entschieden, dass die Vorschrift von vornherein keine Anwendung findet auf Fallgestaltungen, bei denen ein Umzug über die Grenzen des Vergleichsraums im Sinne der Rechtsprechung des BSG hinaus vorgenommen wird (vgl BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35, RdNr 19 ff) .

    Vor der Ausschöpfung einer solchen Angemessenheitsgrenze durch nicht erforderliche Umzüge soll auch der örtliche Wohnungsmarkt geschützt werden (vgl BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35, RdNr 19 ff; BSG Urteil vom 9.4.2014 - B 14 AS 23/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 75 RdNr 21) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht