Rechtsprechung
   BSG, 20.10.1972 - 3 RK 93/71   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BSGE 35, 10
  • NJW 1973, 582 (Ls.)
  • VersR 1973, 437



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Wird zitiert von ... (93)  

  • BSG, 30.09.1999 - B 8 KN 9/98 KR R  

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - erektile Dysfunktion -

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist unter Krankheit ein regelwidriger, vom Leitbild des gesunden Menschen abweichender Körper- oder Geisteszustand zu verstehen, der ärztlicher Behandlung bedarf oder - zugleich oder ausschließlich - Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (vgl BSG vom 13. Februar 1975, BSGE 39, 167, 168 mwN - schwangerschaftsverhütende Mittel bei medizinischer Indikation - BSG vom 20. Oktober 1972, BSGE 35, 10, 12 - Kiefer- oder Zahnstellungsanomalie - BSG vom 28. April 1967, BSGE 26, 240, 242 f - Einengung der Zeugungsfähigkeit; entsprechend auch die Begründung zu § 27 SGB V im Entwurf zum Gesundheits-Reformgesetz , BT-Drucks 11/2237, S 170).

    Diese Voraussetzung ist gegeben, wenn ein regelwidriger Körperzustand mit ärztlicher Hilfe und Aussicht auf Erfolg behoben, mindestens aber gebessert oder vor Verschlimmerung bewahrt werden kann oder wenn ärztliche Behandlung erforderlich ist, um Schmerzen oder sonstige Beschwerden zu lindern (BSG vom 20. Oktober 1972, BSGE 35, 10, 12 mwN - Kiefer- oder Zahnstellungsanomalie).

  • BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 62/94  

    Rechtmäßigkeit der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen

    Auswirkungen auf das Leistungsrecht, also auf die Ansprüche der Versicherten, hätten sie nicht (vgl zB BSGE 35, 10, 14 = SozR Nr. 52 zu § 182 RVO; BSGE 38, 35, 37 f = SozR 2200 § 368p Nr. 1 - mit Ausführungen zur historischen Entwicklung - BSGE 52, 70, 72 f = SozR 2200 § 182 Nr. 72; BSGE 63, 102, 104 f [BSG 23.03.1988 - 3 RK 5/87] = SozR 2200 § 368e Nr. 11; BSGE 63, 163, 165 f [BSG 05.05.1988 - 6 RKa 27/87] = SozR 2200 § 368p Nr. 2).
  • BSG, 10.02.1993 - 1 RK 14/92  

    Operation - Psychische Störung - Kostenersatz

    Krankheit iS des Versicherungsrechts ist ein regelwidriger Körper- und Geisteszustand, der ärztlicher Behandlung bedarf oder - zugleich oder ausschließlich - Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (BSGE 35, 10, 12 mwN = SozR Nr. 52 zu § 182 RVO; BSG SozR 2200 § 182 Nr. 9).
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