Rechtsprechung
   BFH, 18.12.2014 - VI R 75/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • IWW

    § 173 Abs. ... 1 Satz 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO), § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 8 Abs. 2 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG, § 19 EStG, § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 8 Abs. 2 Satz 3 EStG, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG, § 7 Abs. 1 EStG, § 7 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 6 EStG, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 1 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 2 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 3 EStG 2002, § 8 Abs 2 S 4 EStG 2002
    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • Jurion

    Begriff der Überlassung eines betrieblichen Fahrzeugs zu privaten Fahrten

  • Betriebs-Berater

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19, § 8 Abs. 2 Satz 1, Sätze 2 bis 5
    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de

    EStG § 19, § 8 Abs. 2 Satz 1, Sätze 2 bis 5
    Begriff der Überlassung eines betrieblichen Fahrzeugs zu privaten Fahrten

  • datenbank.nwb.de

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der vom Arbeitgeber geleasten PKW - und seine Zurechnung beim Arbeitnehmer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten Pkw beim Arbeitnehmer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zurechnung eines geleasten PKW beim Arbeitnehmer oder Arbeitgeber

  • haufe.de (Kurzinformation)

    PKW-Überlassung oder Rabattbesteuerung bei verbilligten Leasingraten?

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer - Bewertung des geldwerten Vorteils

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Vorteilsversteuerung: Wem ist der Firmenwagen zuzurechnen?

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Dienstwagenbesteuerung bei von Arbeitgeber geleastem PKW

In Nachschlagewerken

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten Pkw beim Arbeitnehmer" von Dr. Stephan Geserich, original erschienen in: NWB 2015, 1367 - 1368.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zurechnung eines vom Arbeitgeber geleasten Kfz beim Arbeitnehmer" von Dipl.-Kfm. Lukas Hubert, original erschienen in: BBK 2015, 499 - 505.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zurechnung eines von einem Arbeitgeber geleasten PKW beim Arbeitnehmer - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 18.12.2014" von Dipl.-Kfm. Lukas Hubert, original erschienen in: BB 2015, 1634 - 1636.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Fahrzeugüberlassung im Rahmen der "Barlohnumwandlung"" von Roland Wehl, original erschienen in: NWB 2016, 1874 - 1880.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsprechung zum "Behördenleasing": Folgen für Firmenwagen-Leasing?" von Dr. Monika Wünnemann, original erschienen in: NWB 2016, 548 - 555.

Papierfundstellen

  • BFHE 248, 336
  • NZA 2015, 924
  • BB 2015, 1237
  • BB 2015, 1634
  • DB 2015, 1082
  • BStBl II 2015, 670
  • NZA-RR 2015, 315



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BFH, 30.11.2016 - VI R 2/15

    Steuerliche Berücksichtigung von selbst getragenen Kraftstoffkosten bei Anwendung

    Steht der Vorteil dem Grunde nach fest, ist dieser nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entweder nach der 1 %-Regelung oder nach der Fahrtenbuchmethode zu bewerten (Senatsurteile in BFHE 241, 167, BStBl II 2013, 700, und vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670).
  • BFH, 30.11.2016 - VI R 49/14

    Steuerliche Berücksichtigung eines vom Arbeitnehmer selbst getragenen

    Steht der Vorteil dem Grunde nach fest, ist dieser nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entweder nach der 1 %-Regelung oder nach der Fahrtenbuchmethode zu bewerten (Senatsurteile in BFHE 241, 167, BStBl II 2013, 700, und vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670).
  • BFH, 27.04.2016 - VI B 126/15

    Inanspruchnahme von Sonderkonditionen im Rahmen des sog. Behördenleasings -

    NV: Ist ein vom Arbeitgeber geleastes Fahrzeug dem Arbeitnehmer zuzurechnen, ist ein möglicher, aus dem Arbeitsverhältnis resultierender Vorteil nicht nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG, sondern nach den allgemeinen Grundsätzen zu bewerten (vgl. BFH-Urteil vom 18.12.2014 VI R 75/13).

    Sie beruft sich vielmehr allein darauf, die Frage sei höchstrichterlich --insbesondere durch das Senatsurteil vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13 (BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670)-- noch nicht geklärt.

    Zu dem Senatsurteil in BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670 führt die Klägerin lediglich aus, dies besage zwar, dass im Fall der Feststellung eines nicht betrieblich genutzten Kfz mögliche, aus dem Arbeitsverhältnis resultierende Vorteile nicht nach der speziellen Bewertungsnorm des § 8 Abs. 2 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes in der in den Streitjahren geltenden Fassung (EStG), sondern nach den allgemeinen Grundsätzen, wie sie entsprechend der ständigen Senatsrechtsprechung etwa für die Erfassung von Rabatten gelten, zu bewerten seien.

    Da das Urteil in BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670 jedoch keine Ausführungen zu der von ihr, der Klägerin, genannten und ebenfalls zur Problematik der Rabattgewährung ergangenen Entscheidung vom 18. Oktober 2012 VI R 64/11 (BFHE 239, 270, BStBl II 2015, 184) enthalte, sei die Frage, wie die Weitergabe eines vergünstigten Leasingangebots zu beurteilen und ggf. zu bewerten sei, weiterhin offen.

    cc) Der Senat weist im Übrigen darauf hin, dass nach seinen Ausführungen in BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670 für die --vom Finanzgericht (FG) im zweiten Rechtsgang bejahte und von der Klägerin nicht mit Verfahrensrügen angegriffene-- Zurechnung des Fahrzeugs an den Arbeitnehmer ein möglicher, aus dem Arbeitsverhältnis resultierender Vorteil nicht nach der speziellen Bewertungsnorm des § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG, sondern nach den allgemeinen Grundsätzen zu bewerten ist.

  • BFH, 30.11.2016 - VI R 24/14

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 30. November 2016 VI R 49/14 -

    Steht der Vorteil dem Grunde nach fest, ist dieser nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entweder nach der 1 %-Regelung oder nach der Fahrtenbuchmethode zu bewerten (Senatsurteile in BFHE 241, 167, BStBl II 2013, 700, und vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670).
  • BFH, 03.09.2015 - VI R 27/14

    Fahrtenbuchmethode; Leasingsonderzahlung - Bloß zeitanteilige Berücksichtigung

    Nach § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG kann der Wert nach den Sätzen 2 und 3, nämlich der Wert der privaten Nutzung eines betrieblichen Kfz zu privaten Fahrten, statt mit der 1 %-Regelung auch mit dem auf die private Nutzung und die Nutzung zu Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte entfallenden Teil der "gesamten Kraftfahrzeugaufwendungen" angesetzt werden, wenn die durch das Kfz "insgesamt entstehenden Aufwendungen" durch Belege und das Verhältnis der privaten Fahrten und der Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zu den übrigen Fahrten durch ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch nachgewiesen werden (Fahrtenbuchmethode, zuletzt Senatsurteile vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670; vom 20. März 2014 VI R 35/12, BFHE 245, 192, BStBl II 2014, 643; jeweils m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 11.02.2016 - 9 K 9317/13

    Kein Werbungskostenabzug für Pkw-Leasingraten, wenn das Fahrzeug dem Arbeitnehmer

    Urteil vom 14. Oktober 2009 3 K 12356/06, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2010, 232 m. Anm. Wüllenkemper; Wüllenkemper, Deutsche Steuerzeitung -DStZ- 2004, 796, jeweils m. w. N. sowie BFH-Urteil vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BStBl. II 2015, 670).
  • BFH, 15.02.2017 - VI R 50/15

    Feststellung der Ordnungsmäßigkeit eines Fahrtenbuchs - steuerliche

    Steht der Vorteil dem Grunde nach fest, ist dieser nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entweder mit der 1 %-Regelung oder mit der Fahrtenbuchmethode zu bewerten (Senatsurteile in BFHE 241, 167, BStBl II 2013, 700, und vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BFHE 248, 336, BStBl II 2015, 670).
  • FG Niedersachsen, 12.11.2015 - 7 K 94/13

    Anwendung der 1% Regelung

    Nach der Entscheidung des BFH vom 18. Dezember 2014 (VI R 75/13) sei ein PKW dem Arbeitnehmer zuzuordnen, wenn er alle Verpflichtungen, Lasten und Gefahren aus dem PKW-Leasingvertrag und seiner Beendigung trage.

    Auch die vom BFH im Urteil vom 18. Dezember 2014 (VI R 75/13, BStBl. II 2015, 670) aufgestellten Grundsätze führen - entgegen der Auffassung der Kläger - zu keiner anderen Entscheidung.

    Der BFH hat im Urteil vom 18. Dezember 2014 (VI R 75/13, BStBl. II 2015, 670) entschieden, dass die Überlassung eines betrieblichen PKW durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung zu einer Bereicherung des Arbeitnehmers und damit zu Lohnzufluss (§ 19 EStG) führt (ständige Rechtsprechung; vgl. BFH-Urteile vom 20. März 2014 VI R 35/12, BFHE 245, 192, BStBl. II 2014, 643; vom 13. Dezember 2012 VI R 51/11, BFHE 240, 69, BStBl. II 2013, 385; vom 21. März 2013 VI R 31/10, BFHE 241, 167, BStBl. II 2013, 700; VI R 42/12, BFHE 241, 180, BStBl. II 2013, 918; vom 6. Oktober 2011 VI R 56/10, BFHE 235, 383, BStBl. II 2012, 362).

  • FG München, 29.01.2018 - 7 K 3118/16

    Fahrtenbuch, geldwerter Vorteil, Bundesfinanzhof, BFH-Urteil, Befähigung zum

    Steht der Vorteil dem Grunde nach fest, ist dieser nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG entweder mit der 1%-Regelung oder mit der Fahrtenbuchmethode zu bewerten (BFH-Urteile in BStBl II 2013, 700 und vom 18. Dezember 2014 VI R 75/13, BStBl II 2015, 670).
  • FG Sachsen-Anhalt, 26.05.2017 - 5 K 1166/10

    Steuerliche Behandlung einer Nutzungspauschale des Arbeitnehmers für die private

    Diese gesetzlich zwingende Bewertungsregelung nach der 1%-Methode kann insbesondere auch nicht durch die Zahlung eines Nutzungsentgelts vermieden werden kann, selbst wenn dieses als angemessen anzusehen ist (BFH, Urteil vom 7.11.2006 VI R 95/04, BStBl II 2007, 269 und vom 18.12.2014 VI R 75/13, BStBl II 2015, 670).
  • FG München, 25.07.2016 - 7 K 2204/15

    Bundesfinanzhof, Firmenwagen, Arbeitgeber, Werbungskosten, Streitjahr,

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