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   BFH, 17.01.1973 - I R 46/71   

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https://dejure.org/1973,808
BFH, 17.01.1973 - I R 46/71 (https://dejure.org/1973,808)
BFH, Entscheidung vom 17.01.1973 - I R 46/71 (https://dejure.org/1973,808)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1973 - I R 46/71 (https://dejure.org/1973,808)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Umwandlungsfälle - Selbst geschaffener Geschäftswert - Verzicht auf Aufdeckung - Kapitalgesellschaft - Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 108, 331
  • DB 1973, 1214
  • BStBl II 1973, 418
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 25.11.1976 - IV R 90/72

    GmbH & Co. KG - Gewinnverteilungsabrede - Änderung - Erhöhung der Gewinnanteile

    Die Vorteilszuwendung umfaßt Vorteile jeder Art, die dem Gesellschafter neben seinem vereinbarten Gewinnanteil mit Rücksicht auf seine Gesellschaftereigenschaft von der Kapitalgesellschaft zugewendet werden, wobei die Zuwendung nicht nur durch positives Handeln, sondern auch durch Unterlassen oder durch Verzicht bewirkt werden kann (vgl. das BFH-Urteil vom 17. Januar 1973 I R 46/71, BFHE 108, 331, BStBl II 1973, 418; ferner Herrmann/Heuer, Kommentar zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer, § 6 KStG, Anm. 37).

    Die Vorinstanz hat jedoch verkannt, daß bei dieser Methode zur Ermittlung des inneren Betriebswertes vom kapitalisierten durchschnittlichen Ertrag nicht das "buchmäßige Betriebsvermögen", sondern die Teilwerte der Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens abzuziehen sind (vgl. BFH-Urteile I R 46/71 und vom 7. Oktober 1970 I R 1/68, BFHE 100, 245, BStBl II 1971, 69).

    Daß dieser Gesichtspunkt die Aufdeckung eines Geschäftswerts nicht zu hindern vermag, ergibt sich auch aus der sinngemäßen Anwendung der Grundsätze der inzwischen ergangenen BFH-Entscheidung I R 46/71, aus der im übrigen, wie schon betont, auch erhellt, daß der Übergang eines partiellen Geschäftswerts auf die Kommanditisten einer GmbH & Co. KG als verdeckte Gewinnausschüttung angesehen werden kann.

    Im Streitfall kann, wie bereits unter Hinweis auf das BFH-Urteil I R 46/71 hervorgehoben wurde, nicht bezweifelt werden, daß es sich bei dem Übergang des partiellen Geschäftswerts von der GmbH auf die Kommanditisten um einen abgeleiteten Erwerb handelt.

  • BFH, 06.02.1980 - I R 50/76

    Zur Frage der Angemessenheit der Gewinnanteile der stillen Gesellschafter einer

    Der Senat folgt bei der hier anzustellenden Berechnung den Grundsätzen, welche die Rechtsprechung gelegentlich der Ermittlung eines Geschäftswerts in Ablehnung an die sog. indirekte Methode aufgestellt hat (vgl. BFH-Urteile vom 11. Oktober 1960 I 229/59 U, BFHE 71, 695, BStBl III 1960, 509; vom 7. Oktober 1970 I R 1/68, BFHE 100, 245, BStBl II 1971, 69; vom 17. Januar 1973 I R 46/71, BFHE 108, 331, BStBl II 1973, 418; vom 8. Dezember 1976 I R 215/73, BFHE 121, 402, BStBl II 1977, 409; vom 25. Januar 1979 IV R 56/75, BFHE 127, 32, BStBl II 1979, 302).
  • BFH, 08.12.1976 - I R 215/73

    Geschäftswert eines Unternehmens - Verwertung der indirekten Methode - Schätzung

    Der Senat hält an der Ansicht fest, daß bei Anwendung der indirekten Methode die den Substanzwert bestimmenden Wirtschaftsgüter mit dem Teilwert anzusetzen sind (Anschluß an BFHE 100, 245; 108, 331).

    b) Unter Berufung auf das BFH-Urteil II 95-96/64, das sich auch gegen eine Gleichstellung des Substanzwerts mit dem Steuerbilanzwert (Saldo der Buchwerte in der Steuerbilanz) ausgesprochen hatte, hat der erkennende Senat ausgeführt, daß der Substanzwert eines Unternehmens sich nicht aus den Buchwerten der Steuerbilanz zusammensetze, sondern aus den Teilwerten der einzelnen Wirtschaftsgüter (BFH-Urteile vom 7. Oktober 1970 I R 1/68, BFHE 100, 245, BStBl II 1971, 69, und vom 17. Januar 1973 I R 46/71, BFHE 108, 331, BStBl II 1973, 418).

  • BFH, 13.09.1973 - IV R 5/70

    KG - Entgeltlicher Erwerb eines Betriebs - Miterworbener Geschäftswert -

    Der Senat kann deshalb offenlassen, ob er diesem Urteil folgen will (vgl. auch das BFH-Urteil vom 17. Januar 1973 I R 46/71, BFHE 108, 331, BStBl II 1973, 418).
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