Weitere Entscheidungen unten: BFH, 24.04.1980 | BFH, 22.07.1980

Rechtsprechung
   BFH, 11.08.1980 - VII B 48/79   

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https://dejure.org/1980,1674
BFH, 11.08.1980 - VII B 48/79 (https://dejure.org/1980,1674)
BFH, Entscheidung vom 11.08.1980 - VII B 48/79 (https://dejure.org/1980,1674)
BFH, Entscheidung vom 11. August 1980 - VII B 48/79 (https://dejure.org/1980,1674)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Simons & Moll-Simons

    FGO § 128 Abs. 1; AO 1977 § 287; GG Art. 13

  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzinteresse - Wohnungsdurchsuchung - Vollzug der Wohnungsdurchsuchung - Feststellungsinteresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 131, 17
  • DB 1980, 2120
  • BStBl II 1980, 658
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Rechtsprechung
   BFH, 24.04.1980 - IV R 68/77   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,649
BFH, 24.04.1980 - IV R 68/77 (https://dejure.org/1980,649)
BFH, Entscheidung vom 24.04.1980 - IV R 68/77 (https://dejure.org/1980,649)
BFH, Entscheidung vom 24. April 1980 - IV R 68/77 (https://dejure.org/1980,649)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 131, 70
  • ZIP 1980, 795
  • DB 1981, 143
  • BStBl II 1980, 658
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BFH, 26.06.2007 - IV R 49/04

    Flugzeugleasing und Gewerbesteuer

    a) Als eine auf den tätigen Gewerbebetrieb bezogene Sachsteuer erfasst die Gewerbesteuer bei natürlichen Personen und Personengesellschaften, sofern bei letzteren keine --im Streitfall nicht in Betracht kommenden-- Sonderregelungen eingreifen, jedoch nur die durch den laufenden Betrieb anfallenden Gewinne (vgl. Urteil des Großen Senats des BFH vom 13. November 1963 GrS 1/63, BFHE 78, 315, BStBl III 1964, 124; BFH-Urteile vom 24. April 1980 IV R 68/77, BFHE 131, 70, BStBl II 1980, 658; vom 3. Februar 1994 III R 23/89, BFHE 174, 372, BStBl II 1994, 709; vom 10. Dezember 1998 III R 62/97, BFH/NV 1999, 1067, und vom 25. Juli 2001 X R 55/97, BFHE 195, 402, BStBl II 2001, 809).

    Denn auch eine nach Einkommensteuerrecht nicht begünstigte "allmähliche Abwicklung" eines Gewerbebetriebs kann im Gewerbesteuerrecht --wie oben bereits dargelegt wurde-- zu nicht gewerbesteuerbaren Gewinnen führen, wenn sie auf Maßnahmen zur Vermögensverwertung nach Einstellung der werbenden Tätigkeit des Betriebs beruht (vgl. auch BFH-Urteil in BFHE 131, 70, BStBl II 1980, 658).

  • BFH, 20.09.2012 - IV R 36/10

    Gewerbesteuerliche Mindestbesteuerung verfassungsgemäß - Zuordnung des Gewinns

    Die sachliche Gewerbesteuerpflicht endet deshalb mit der dauerhaften Einstellung der werbenden Tätigkeit (ständige Rechtsprechung, u.a. BFH-Urteile vom 24. April 1980 IV R 68/77, BFHE 131, 70, BStBl II 1980, 658, unter 1. der Gründe; vom 20. März 1990 VIII R 47/86, BFH/NV 1990, 799, unter 1.a der Gründe; vom 26. Juni 2007 IV R 49/04, BFHE 217, 150, BStBl II 2009, 289, unter II.2.a der Gründe).
  • BFH, 30.08.2012 - IV R 54/10

    Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht bei Mitunternehmerschaften - Keine

    b) Maßgebend für den Beginn des Gewerbebetriebes i.S. des § 2 Abs. 1 GewStG ist der Beginn der werbenden Tätigkeit (ständige Rechtsprechung, Beschluss des Großen Senats des BFH vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751; BFH-Urteile vom 26. März 1985 VIII R 260/81, BFHE 143, 368, BStBl II 1985, 433; vom 11. März 1982 IV R 25/79, BFHE 136, 204, BStBl II 1982, 707; vom 24. April 1980 IV R 68/77, BFHE 131, 70, BStBl II 1980, 658).
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Rechtsprechung
   BFH, 22.07.1980 - VII B 43/79   

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https://dejure.org/1980,544
BFH, 22.07.1980 - VII B 43/79 (https://dejure.org/1980,544)
BFH, Entscheidung vom 22.07.1980 - VII B 43/79 (https://dejure.org/1980,544)
BFH, Entscheidung vom 22. Juli 1980 - VII B 43/79 (https://dejure.org/1980,544)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Simons & Moll-Simons

    FGO §§ 69, 135 Abs. 1, 136 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung über die Abhängigkeit der Aussetzung der Vollziehung von einer Sicherheitsleistung als Nebenbestimmung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BFHE 131, 14
  • BStBl II 1980, 658
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 16.03.1995 - VIII B 158/94

    Besteuerung von lediglich gutgeschriebenen "Renditen" als Kapitalerträge -

    Auch die Anordnung der Sicherheitsleistung ist kein selbständiger Streitgegenstand, sondern nur unselbständige Nebenbestimmung der Vollziehungsaussetzung (BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 1979 IV B 20/79, BFHE 128, 306, BStBl II 1979, 666; vom 22. Juli 1980 VII B 43/79, BFHE 131, 14, BStBl II 1980, 658, und vom 13. August 1991 VIII B 14/87, BFH/NV 1992, 688).
  • BFH, 26.05.1988 - V B 26/86

    Ordnungsgemäße Anordnung einer Sicherheitsleistung für die Aussetzung der

    mit ihrem Begehren, von einer Sicherheitsleistung freigestellt zu werden bzw. zu bleiben, unterlegen ist, wirkt sich kostenmäßig nicht aus (vgl. BFH-Beschluß vom 22. Juli 1980 VII B 43/79, BFHE 131, 14, BStBl II 1980, 658; Gräber / Koch, a.a.O., § 69 Anm. 167 und Gräber / Ruban, a.a.O., § 136 Anm. 1).
  • BFH, 02.12.1999 - I B 62/99

    "Außerordentliche Beschwerde"

    Insoweit ist nämlich zu beachten, dass die von der Antragstellerin ins Feld geführte Regel (hierzu BFH-Beschluss vom 22. Juli 1980 VII B 43/79, BFHE 131, 14, BStBl II 1980, 658; Brandt in Beermann, Steuerliches Verfahrensrecht, § 136 FGO Rz. 13, m.w.N.) dann nicht gilt, wenn eine AdV ohne Sicherheitsleistung beantragt worden war und gleichwohl die AdV nur gegen Sicherheitsleistung erfolgt.
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