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   BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83   

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https://dejure.org/1984,150
BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83 (https://dejure.org/1984,150)
BFH, Entscheidung vom 02.10.1984 - VIII R 36/83 (https://dejure.org/1984,150)
BFH, Entscheidung vom 02. Oktober 1984 - VIII R 36/83 (https://dejure.org/1984,150)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 17 Abs. 2 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Kapitalgesellschaft - Beteiligung - Anschaffungskosten der Beteiligung - Verdeckte Einlage - Bürgschaft - Gesellschafter als Bürge - Freistellung von Bürgschaftsverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 17 Abs. 2 Satz 1

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zahlung für die Freistellung von einer Bürgschaftsverpflichtung kann zu den Anschaffungskosten einer Beteiligung gehören

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 143, 228
  • BB 1985, 978
  • BStBl II 1985, 320
 
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Wird zitiert von ... (79)Neu Zitiert selbst (11)

  • BFH, 09.08.1983 - VIII R 276/82

    Bei einer im Privatvermögen gehaltenen wesentlichen Beteiligung i. S. des § 17

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Dies ist der Fall, wenn im Zeitpunkt der Übernahme der Bürgschaft die Inanspruchnahme und die Uneinbringlichkeit der Rückgriffsforderung so wahrscheinlich waren, daß ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns die Bürgschaft nicht übernommen hätte (zu Bürgschaftszahlungen BFH-Urteil vom 9. August 1983 VIII R 276/82, BFHE 139, 257, BStBl II 1984, 29, am Ende; zur Ursächlichkeit des Gesellschaftsverhältnisses bei verdeckten Einlagen BFH-Urteil vom 11. April 1984 I R 175/79, BFHE 141, 38, BStBl II 1984, 535).

    Zu der Frage, ob die umstrittenen Zinszahlungen in Höhe von 615 DM bei der Steuerfestsetzung für das Streitjahr zu berücksichtigen sind, verweist der Senat auf sein Urteil vom 9. August 1983 VIII R 276/82 (BFHE 139, 257, BStBl II 1984, 29).

  • BGH, 13.07.1981 - II ZR 256/79

    Gesellschafterbürgschaft und Kaufpreisstundung als Kapitalersatz

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Auch diese Darlehen und Bürgschaften sind dadurch gekennzeichnet, daß sie zu einem Zeitpunkt gegeben oder übernommen werden, in dem die Gesellschaft von dritter Seite (von einem Nichtgesellschafter) zu marktüblichen Bedingungen keinen Kredit mehr hätte erhalten können (BGH-Urteil vom 13. Juli 1981 II ZR 256/79, Juristenzeitung - JZ 1981, 840).

    Auch wenn man, was den Ausweis in der Bilanz betrifft, nicht so weit geht (vgl. dazu Jahrbuch der Fachanwälte für Steuerrecht 1983/1984, 333, 337 ff.; Kamprad, Festschrift für Heinz Meilicke, 57, 63 ff.), bleibt zu bedenken, daß die in der Bilanz der Gesellschaft ausgewiesene Verbindlichkeit, die aus einem kapitalersetzenden Darlehen oder einer kapitalersetzenden Bürgschaft herrührt, dem Eigenkapital nahesteht, da dieses Darlehen oder diese Bürgschaft nach der Rechtsprechung des BGH eine Gesellschafterleistung ist, die als Ersatz für Eigenkapital zu betrachten und deshalb ebenso wie dieses nach §§ 30, 31 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung gesetzlich gebunden ist (BGH-Urteil in JZ 1981, 840).

  • BFH, 22.11.1983 - VIII R 133/82
    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    bb) Nach der Rechtsprechung des BFH ist allerdings weitere Voraussetzung einer verdeckten Einlage, daß bei der Kapitalgesellschaft eine Vermögensmehrung eintritt, sei es durch die Entstehung oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sei es durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens (zuletzt Urteile vom 22. November 1983 VIII R 133/82, BFHE 140, 69, und vom 24. Mai 1984 I R 166/78, BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747).
  • BFH, 24.05.1984 - I R 166/78

    A) Zur verdeckten Einlage bei Kapitalgesellschaften - b) Zur gleichmäßigen

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    bb) Nach der Rechtsprechung des BFH ist allerdings weitere Voraussetzung einer verdeckten Einlage, daß bei der Kapitalgesellschaft eine Vermögensmehrung eintritt, sei es durch die Entstehung oder die Erhöhung eines Aktivpostens, sei es durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens (zuletzt Urteile vom 22. November 1983 VIII R 133/82, BFHE 140, 69, und vom 24. Mai 1984 I R 166/78, BFHE 141, 176, BStBl II 1984, 747).
  • BFH, 30.06.1983 - IV R 113/81

    Veräußerungsgewinn - Wesentliche Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft -

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Die Zahlung dieses Betrags kann dann der Zahlung nach Inanspruchnahme aus den Bürgschaften ohne gleichwertigen Ersatzanspruch gegen die Gesellschaft gleichgestellt und damit als Anschaffungskosten der Beteiligung in Gestalt einer verdeckten Einlage angesehen werden, wenn der Kläger durch die Zahlung von einer mindestens gleichhohen Verpflichtung befreit wurde, die bei einer Gewinnermittlung durch Vermögensvergleich ein ordentlicher und vorsichtiger Kaufmann zu passivieren gehabt hätte, und wenn eine Rückgriffsforderung gegen die H-GmbH nicht zu aktivieren war (vgl. BFH-Urteil vom 30. Juni 1983 IV R 113/81, BFHE 138, 569, BStBl II 1983, 640).
  • BFH, 06.05.1982 - IV R 56/79

    Zur Abgrenzung laufender Betriebsausgaben von den durch eine Veräußerung des

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    c) Der Senat hat auch die Frage erwogen, ob bei der Ermittlung eines Veräußerungsgewinns nach § 17 Abs. 2 EStG außer den in dieser Vorschrift genannten Veräußerungskosten und Anschaffungskosten noch andere Aufwendungen zu berücksichtigen sein könnten, wie dies von der Rechtsprechung des BFH für die Ermittlung des Veräußerungsgewinns nach § 16 Abs. 2 EStG zugelassen wird (vgl. dazu Urteile vom 19. Mai 1971 I R 46/70, BFHE 102, 380, BStBl II 1971, 688; vom 6. Mai 1982 IV R 56/79, BFHE 136, 209, BStBl II 1982, 691).
  • BFH, 12.02.1980 - VIII R 114/77

    Auswirkungen der Übertragung einer wesentlichen Beteiligung gegen einen

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Anschaffungskosten i. S. des § 17 Abs. 2 Satz 1 EStG sind der Anschaffungspreis, der bei einem Erwerb der Anteile durch Gründung der Gesellschaft oder durch Kapitalerhöhung aus den gesellschaftsrechtlichen Bar- und Sacheinlagen besteht, und nachträgliche Aufwendungen auf die Anteile der Kapitalgesellschaft, die zur Werterhöhung der Anteile gemacht werden; dazu gehören auch verdeckte Einlagen eines Gesellschafters (BFH-Urteil vom 12. Februar 1980 VIII R 114/77, BFHE 130, 378, BStBl II 1980, 494).
  • BFH, 05.10.1976 - VIII R 38/72

    Zur Frage, wann eine Beteiligung i. S. von § 17 EStG wesentlich ist;

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Das kann nach dem Urteil des Senats vom 5. Oktober 1976 VIII R 38/72 (BFHE 120, 471, BStBl II 1977, 198) der Fall sein, wenn bei einem Veräußerungsvorgang i. S. des § 17 EStG eine Verpflichtung übernommen werden mußte, um den Anteil veräußern zu können, und wenn die Übernahme im Gesellschaftsverhältnis begründet war.
  • BFH, 27.10.1977 - IV R 60/74

    Behandlung der durch die Veräußerung einer 100%igen Beteiligung an einer

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Veräußerungskosten i. S. des § 17 Abs. 2 EStG sind solche Aufwendungen, die in unmittelbarer sachlicher Beziehung zu dem Veräußerungsgeschäft stehen (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 27. Oktober 1977 IV R 60/74, BFHE 123, 553, 556, BStBl II 1978, 100).
  • BFH, 11.04.1984 - I R 175/79

    Zur Annahme einer verdeckten Einlage bei Zahlungen der Muttergesellschaft an

    Auszug aus BFH, 02.10.1984 - VIII R 36/83
    Dies ist der Fall, wenn im Zeitpunkt der Übernahme der Bürgschaft die Inanspruchnahme und die Uneinbringlichkeit der Rückgriffsforderung so wahrscheinlich waren, daß ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns die Bürgschaft nicht übernommen hätte (zu Bürgschaftszahlungen BFH-Urteil vom 9. August 1983 VIII R 276/82, BFHE 139, 257, BStBl II 1984, 29, am Ende; zur Ursächlichkeit des Gesellschaftsverhältnisses bei verdeckten Einlagen BFH-Urteil vom 11. April 1984 I R 175/79, BFHE 141, 38, BStBl II 1984, 535).
  • BFH, 19.05.1971 - I R 46/70

    Buchverluste - Betriebsaufgabe - Entschädigungslose Überlassung -

  • BFH, 26.10.1987 - GrS 2/86

    Zur unentgeltlichen Überlassung von Nutzungsvorteilen

    Aufwendungen des Gesellschafters für die Nutzungsüberlassung bilden keine nachträglichen Anschaffungskosten auf die Beteiligung, wie dies für die Einlage von Wirtschaftsgütern in das Gesellschaftsvermögen mit der Folge entschieden ist, daß dem Gesellschafter in Höhe des Unterschieds zwischen Buchwert und gemeinem Wert des eingelegten Wirtschaftsguts ein Ertrag entsteht (z.B. BFH-Urteile vom 26. Juli 1967 I 138/65, BFHE 89, 524, BStBl III 1967, 733; vom 9. März 1977 I R 203/74, BFHE 122, 68, BStBl II 1977, 515; BFHE 140, 69; vom 2. Oktober 1984 VIII R 36/83, BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320).
  • BFH, 16.04.1991 - VIII R 100/87

    Nachträgliche Anschaffungskosten für GmbH-Beteiligung durch Ausfall eines

    Voraussetzung dafür und auch für die Annahme nachträglicher Anschaffungskosten ist, daß die Hingabe des Darlehens durch das Gesellschaftsverhältnis veranlaßt war (vgl. BFH-Urteile vom 2. Oktober 1984 VIII R 36/83, BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320, und vom 9. September 1986 VIII R 159/85, BFHE 148, 246, BStBl II 1987, 257).

    f) Auch die Berücksichtigung des Darlehensverlustes als Veräußerungskosten im weiteren Sinne, hier Aufwand im Zusammenhang mit der Auflösung der GmbH (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320, zu 1. c; ferner Hörger, a. a. O., § 17 EStG Rdnr. 73), kommt nicht in Frage.

    Dabei läßt der Senat offen, ob mit der Hingabe des Darlehens die Voraussetzungen einer Einlage, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Vermögensmehrung bei der GmbH, gegeben waren (vgl. dazu BFH-Urteil vom 2. Oktober 1984 VIII R 36/83, BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320, zu 1. b) bb).

    Der Senat hat in mehreren Entscheidungen (grundlegend Urteil vom 2. Oktober 1984 VIII R 36/83, BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320) nachträgliche Anschaffungskosten der Beteiligung bejaht, wenn ein Gesellschafter eine Bürgschaft für Verbindlichkeiten der Kapitalgesellschaft übernommen hatte und daraus in Anspruch genommen wurde, ohne eine gleichwertige Rückgriffsforderung gegen die Gesellschaft zu erwerben (vgl. auch BFH-Urteil vom 9. September 1986 VIII R 159/85, BFHE 148, 246, BStBl II 1987, 257; ferner Urteil vom 2. Oktober 1984 VIII R 20/84, BFHE 143, 304, BStBl II 1985, 428).

    Die Inanspruchnahme als Bürge führt dann zu nachträglichen Anschaffungskosten, wenn im Zeitpunkt der Übernahme der Bürgschaft die Inanspruchnahme und die Uneinbringlichkeit der Rückgriffsforderung so wahrscheinlich waren, daß ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns die Bürgschaft nicht übernommen hätte (BFH in BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320, zu 1. b, aa; ferner in BFHE 148, 246, BStBl II 1987, 257, zu 4.; FG des Saarlandes, Urteil vom 30. März 1984 I 151/82, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1984, 338, rechtskräftig).

    Entsprechend muß auch der Verlust eines Gesellschafterdarlehens, das seine Ursache im Gesellschaftsverhältnis hat, zu nachträglichen Anschaffungskosten der Beteiligung führen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 139, 257, BStBl II 1984, 29, 31; BFH in BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320; FG Münster, Urteil vom 21. Oktober 1986 VI 6501/83 E, EFG 1987, 243, rechtskräftig; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. August 1988 XII K 297/88, EFG 1989, 62, rechtskräftig; vgl. auch Schreiben des Bundesministers der Finanzen - BMF - vom 16. März 1987, BStBl I 1987, 373; ferner Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, 19. Aufl., § 17 EStG Rdnr. 197; Hörger, a. a. O., § 17 Rdnr. 59; derselbe in Handbuch der Unternehmensbesteuerung, C Rdnrn. 649, 651; Döllerer, Verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Einlagen bei Kapitalgesellschaften, 2. Aufl., 204 f.; Mathiak, Steuer und Wirtschaft - StuW - 1985, 273; Schmidt, Einkommensteuergesetz, 9. Aufl., § 17 Anm. 24 e; Stuhrmann in Hartmann/Böttcher/Nissen/Bordewin, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 17 Rdnrn. 102, 104; Ebling in Blümich, Einkommensteuergesetz/Körperschaftsteuergesetz/Gewerbesteuergesetz, Kommentar, § 17 EStG, Rdnr. 223).

  • BFH, 12.12.2000 - VIII R 36/97

    Bürgschaftsverluste als nachträgliche AK der Beteiligung

    Als nachträgliche Anschaffungskosten i.S. des § 17 EStG kommen nicht nur Aufwendungen in Betracht, die auf der Ebene der Kapitalgesellschaft als Nachschüsse (§§ 26 ff. GmbHG) oder verdeckte Einlagen zu werten sind (vgl. dazu Schmidt/Weber-Grellet, a.a.O., § 17 Rz. 164), sondern auch Verluste aus Finanzierungsmaßnahmen des Gesellschafters, insbesondere Leistungen aus einer für Verbindlichkeiten der Kapitalgesellschaft eingegangenen Bürgschaft, wenn die Übernahme der Bürgschaft durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst und die Rückgriffsforderung gegen die Gesellschaft wertlos ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 2. Oktober 1984 VIII R 36/83, BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320; in BFHE 170, 53, BStBl II 1993, 340, m.w.N.; vom 6. Juli 1999 VIII R 9/98, BFHE 189, 383, BStBl II 1999, 817).

    Die Leistung des Bürgen an den Gläubiger bewirkt nur, dass dessen Forderung gegen die GmbH kraft Gesetzes auf den Bürgen übergeht (§ 774 des Bürgerlichen Gesetzbuches --BGB--; vgl. auch BFH-Urteil in BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320).

    Das damit verbundene Haftungsrisiko rechtfertigt es, derartige Finanzierungsmaßnahmen in der Frage der Anschaffungskosten i.S. des § 17 Abs. 2 EStG den gesellschaftsrechtlichen Einlagen gleichzustellen (Urteile in BFHE 143, 228, BStBl II 1985, 320; in BFHE 183, 397, BStBl II 1999, 342, m.w.N.; in BFHE 189, 383, BStBl II 1999, 817; vgl. dazu auch Gschwendtner in DStR 1999, Beihefter zu Heft 32, Tz. 3.2.3.3).

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