Rechtsprechung
   BFH, 19.12.1984 - I R 7/82   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,637
BFH, 19.12.1984 - I R 7/82 (https://dejure.org/1984,637)
BFH, Entscheidung vom 19.12.1984 - I R 7/82 (https://dejure.org/1984,637)
BFH, Entscheidung vom 19. Dezember 1984 - I R 7/82 (https://dejure.org/1984,637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 143, 200
  • NVwZ 1986, 968 (Ls.)
  • BB 1985, 1185
  • BStBl II 1985, 485
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 03.05.2001 - III R 56/98

    Einkommensteuer - Schätzung - Einspruchsfrist - Frist - Versäumnis - Bekanntgabe

    Das Datum des Bescheides kann, muss aber nicht mit dem Tag der Aufgabe des Bescheides zur Post identisch sein (vgl. BFH-Urteile vom 19. Dezember 1984 I R 7/82, BFHE 143, 200, BStBl II 1985, 485, und vom 28. September 2000 III R 43/97, BFHE 193, 28, BStBl II 2001, 211).
  • FG Köln, 13.06.2007 - 11 K 3243/06

    Anforderungen an das Wirksamwerden und die Bekanntgabe eines Steuerbescheides;

    Durch das Datum des Bescheides werde die vom Finanzamt getroffene Steuerfestsetzung zeitlich fixiert und der Bescheid in diesem Sinne gekennzeichnet (z.B. BFH BStBl II 1985, 485, BFH/NV 2001, 1365).

    Das Datum des Bescheides hat (nur) die Funktion, die vom Finanzamt vorgenommene Steuerfestsetzung zeitlich zu fixieren und in diesem Sinne den Bescheid zu kennzeichnen (vgl. BFH-Urteile vom 19.12.1985 I R 7/82, BStBl II 1985, 485, undvom 3.5.2001 III R 56/98, BFH/NV 2001, 1135).

  • BFH, 28.05.2002 - XI B 176/01

    Tag der Aufgabe zur Post; Beleg durch Datumsstempel der Rechtsbehelfsstelle?

    Wie aber bereits der BFH mit Urteil vom 19. Dezember 1984 I R 7/82 (BFHE 143, 200, BStBl II 1985, 485) entschieden hat, muss ein Bescheiddatum nicht mit dem Tag der Aufgabe zur Post identisch sein.

    Im zweiten Rechtsgang wird es festzustellen haben, ob das Datum der Aufgabe zur Post durch die Rechtsbehelfsstelle angesichts des im FA geregelten Postabsendeverfahrens den Absendetag hinreichend sicher bestimmen konnte (vgl. z.B. BFH in BFHE 143, 200, BStBl II 1985, 485).

  • OVG Niedersachsen, 07.12.2018 - 9 ME 142/18

    Ablaufhemmung entsprechend § 171 Abs. 10 Satz 1 AO bei Erhebung von

    Vielmehr ist in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs geklärt, dass das auf einem Bescheid aufgedruckte Datum nicht zwingend mit dem Tag der Aufgabe eines Bescheids zur Post identisch ist (vgl. BFH, Urteile vom 22.5.2002 - VIII R 53/00 - juris Rn. 12; vom 3.5.2001 - III R 56/98 - ZKF 2002, 186 = juris Rn. 14; vom 19.12.1984 - I R 7/82 - BFHE 143, 200 = juris Rn. 8).
  • BFH, 11.09.2014 - VI R 68/13

    Postausgangskontrolle durch das Finanzamt - Keine Wiedereinsetzung in den vorigen

    Die Kontrolle der Absendung ist hingegen nicht von der mit der Versendung der Post beauftragten Poststelle selbst vorzunehmen (BFH-Urteil vom 19. Dezember 1984 I R 7/82, BFHE 143, 200, BStBl II 1985, 485; BFH-Beschluss in BFHE 149, 146, BStBl II 1987, 441).
  • BFH, 29.04.2003 - X B 62/02

    NZB: grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, Sicherung einer einheitlichen

    Sein Hinweis darauf, in der Literatur (Spanner in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 122 AO 1977 Rz. 29 a) werde die Ansicht vertreten, "dass das FG das Datum der tatsächlichen Aufgabe zur Post zu ermitteln (habe), wenn der Kläger (bestreite), dass ein Steuerbescheid an dem in den Steuerakten vermerkten Datum zur Post gegeben (worden sei)" und "das Gericht in freier Beweiswürdigung darüber zu befinden (habe), ob der Bearbeiter, der das Datum der Aufgabe zur Post in den Steuerakten (vermerkt habe), angesichts des im Finanzamt geregelten Postabsendeverfahrens den vermerkten Absendetag hinreichend sicher (habe voraussagen können)", entspricht den in der Rechtsprechung des BFH entwickelten Grundsätzen (vgl. BFH-Urteil vom 19. Dezember 1984 I R 7/82, BFHE 143, 200, BStBl II 1985, 485).
  • BFH, 07.12.2010 - X B 212/09

    Vermutungswirkung des Poststempels bei privaten Postdienstleistern - Umfang der

    Das von den Klägern darüber hinaus genannte BFH-Urteil vom 19. Dezember 1984 I R 7/82 (BFHE 143, 200, BStBl II 1985, 485) enthält von vornherein nicht den von den Klägern angeführten Rechtssatz, in Zweifelsfällen gebühre dem Poststempel der Vorrang.
  • BFH, 05.05.1999 - II R 96/97

    Aufforderung zur Abgabe einer ErbSt-Erklärung

  • BFH, 26.04.1989 - I R 86/88

    Revision - Überzeugung des Finanzgerichts - Postabsendeverfahren - Datum der

  • BFH, 19.05.1999 - VI B 342/98

    Beweiskraft eines Eingangsstempels

  • BFH, 09.04.1987 - V B 111/86

    Beginn der Rechtsmittelfrist - Entscheidung des Finanzgerichts - Wiederholte

  • FG Niedersachsen, 08.07.1998 - IX 504/93

    Einkünfte aus der Vermietung eines Grundstücks im Rahmen einer

  • FG Niedersachsen, 25.11.2015 - 9 K 215/14

    Anforderungen an den Nachweis des Tages der Aufgabe zur Post und des verspäteten

  • BFH, 23.10.1986 - IV R 21/85

    Voraussetzungen des Einspruchs gegen einen Steuerbescheid - Pflicht zum Zugang

  • VG Cottbus, 25.09.2014 - 6 K 831/13

    Friedhofsgebühren

  • FG München, 29.11.2000 - 4 K 3943/97

    Keine Unterbrechung der Zahlungsverjährung bei Nichtbekanntgabe einer

  • FG München, 06.11.2000 - 4 K 3943/97

    Keine Unterbrechung der Zahlungsverjährung bei Nichtbekanntgabe einer

  • FG Niedersachsen, 25.11.2015 - 9 K 232/14

    Nachweis der rechtzeitigen manuellen Absendung und des verspäteten Zugangs eines

  • FG Niedersachsen, 25.11.2015 - Q7s6q9 K 215/14

    Nachweis der rechtzeitigen manuellen Absendung und des verspäteten Zugangs eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht