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   BFH, 12.12.1985 - V R 15/80   

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https://dejure.org/1985,724
BFH, 12.12.1985 - V R 15/80 (https://dejure.org/1985,724)
BFH, Entscheidung vom 12.12.1985 - V R 15/80 (https://dejure.org/1985,724)
BFH, Entscheidung vom 12. Dezember 1985 - V R 15/80 (https://dejure.org/1985,724)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1967 § 4 Nr. 21 Buchst. a und b

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuer - Befreiung - Schul- und Bildungszweck - Lehrmaterial - Lernmaterial - Berufsbildende Einrichtung - Unselbständige Nebenleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1967) § 4 Nr. 21 lit. a, b

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Die Lieferungen von Lehr- und Lernmaterial durch Schulen und andere Bildungseinrichtungen an ihre Schüler dienen nicht unmittelbar Schul- und Bildungszwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 146, 181
  • BB 1986, 1206
  • BStBl II 1986, 499
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BFH, 17.04.2008 - V R 39/05

    Aushändigung von Broschüren als Nebenleistung einer Seminarleistung - Behandlung

    Ferner fehlten Feststellungen des FG zu den nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12. Dezember 1985 V R 15/80 (BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499) maßgeblichen Kriterien für die Annahme einer Nebenleistung bei der Überlassung von Lehr- und Lernmaterial im Unterricht.

    Das FG musste ferner entgegen der Ansicht der Klägerin keine Feststellungen zu den im BFH-Urteil in BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499 genannten Kriterien treffen.

    Denn abgesehen davon, dass diese Entscheidung von der früher verwendeten Definition der Nebenleistung (vgl. unter II.2. der Gründe) ausgeht, betraf das Urteil in BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499 einen anderen Sachverhalt, nämlich die Überlassung von Lehr- und Lernmaterial gegen gesondert vereinbartes Entgelt.

  • BFH, 03.05.1989 - V R 83/84

    1. Zum Umfang der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG 2. Zur

    Der erkennende Senat hat insoweit im Urteil vom 12. Dezember 1985 V R 15/80 (BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499) ausgeführt, daß solche Leistungen unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen, die ihn nicht nur ermöglichen, sondern ihn selbst bewirken.
  • BFH, 10.06.1999 - V R 84/98

    Befreiung bei Aus- oder Fortbildung

    Das FG ist zutreffend davon ausgegangen, daß die in der Steuerbefreiungsvorschrift bezeichneten Leistungen ihrer Art nach den Zielen der Berufsaus- und Berufsfortbildung dienen müssen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499; BFH-Beschluß vom 29. Oktober 1997 V B 86/97, BFH/NV 1998, 626).
  • BFH, 13.03.1997 - V R 13/96

    Veräußerung von Standardsoftware durch Händler ist keine Einräumung, Übertragung

    Die Annahme des Vorliegens einer derartigen Nebenleistung setzt voraus, daß sie im Vergleich zur Hauptleistung nebensächlich ist, mit ihr eng zusammenhängt, die Hauptleistung wirtschaftlich ergänzt, verbessert oder abrundet und üblicherweise zusammen mit ihr vorkommt (vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499).
  • FG Niedersachsen, 29.10.2015 - 5 K 316/14

    Auslegung des Begriffs "Schul- und Hochschulunterricht" in Art. 132 Abs. 1

    Die in der Steuerbefreiungsvorschrift bezeichneten Leistungen müssen des Weiteren ihrer Art nach den Zielen der Berufsaus- und Berufsfortbildung dienen (BFH-Urt. v. 12. Dezember 1985 V R 15/80, BStBl II 1986, 499; BFH-Beschl. v. 29. Oktober 1997 V B 86/97, BFH/NV 1998, 626).
  • BFH, 29.08.1991 - V R 87/86

    Gegenstand der Besteuerung eines Grundstücksumsatzes

    Entsprechend werden Nebenleistungen, das sind Leistungen, die im Vergleich zur Hauptleistung nebensächlich sind, sie wirtschaftlich ergänzen, abrunden und üblicherweise zusammen mit der Hauptleistung ausgeführt werden (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499, unter 2.), umsatzsteuerrechtlich nicht selbständig, sondern ebenso wie die Hauptleistung beurteilt.
  • BFH, 29.10.1997 - V B 86/97

    Unterrichtsleistung privater Schulen

    Dabei kann dahinstehen, ob die Auslegung des Merkmals "unmittelbar" in der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 17. März 1981 VIII R 149/76, BFHE 133, 557, BStBl II 1981, 746 [BFH 17.03.1981 - VIII R 149/76] für das Streitjahr 1971; vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499 [BFH 12.12.1985 - V R 15/80] für die Streitjahre 1968 bis 1970; vom 26. Oktober 1989 V R 25/84, BFHE 158, 488, BStBl II 1990, 98 [BFH 26.10.1989 - V R 25/84] für die Streitjahre 1970 bis 1975 jeweils vor Wirksamkeit der Richtlinie 77/388/EWG) unverändert fortgeführt werden kann oder ob sie bei richtlinienkonformer Auslegung der umzusetzenden Regelung in Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i Richtlinie 77/388/EWG wegen des darin nur vorausgesetzten "engen Zusammenhangs" eingeschränkt werden müßte.

    Das Merkmal beschreibt die Art und Weise, in der die Leistungen bei der Erfüllung des Schul- und Bildungszwecks der Einrichtung eingesetzt (BFH in BFHE 146, 181, [BFH 12.12.1985 - V R 15/80] BStBl II 1986, 499 [BFH 12.12.1985 - V R 15/80]) werden müssen.

  • BFH, 03.03.1988 - V R 183/83

    Ermäßigter Steuersatz - Leistung - Verbundene Leistung - Einheitlichkeit der

    Es fehlt jedenfalls daran, daß der Verkauf der Schallplatte (deren Inhalt mit dem Gegenstand der vorgeführten Filme nach den Feststellungen des FG nichts zu tun hat) die Filmvorführung inhaltlich oder wirtschaftlich abrundet oder ergänzt (vgl. auch BFH-Urteile vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499, und vom 4. Dezember 1980 V R 60/79, BFHE 132, 124, BStBl II 1981, 231); ebenso ist nicht festgestellt und auch vom Kläger nicht behauptet, daß der Schallplattenverkauf üblicherweise im Gefolge von Filmvorführungen vorkommt.
  • BFH, 26.10.1989 - V R 25/84

    Friseurleistungen einer Friseurfachschule dienen nicht unmittelbar dem Schulzweck

    Aus diesem Grunde hat es der BFH verneint, daß die Unterbringung und Verpflegung von Schülern bzw. die Lieferung von Lehr- und Lernmaterial durch den Schulträger unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen (Urteile vom 17. März 1981 VIII R 149/76, BFHE 133, 557, BStBl II 1981, 746; vom 12. Dezember 1985 V R 15/80, BFHE 146, 181, BStBl II 1986, 499).
  • FG Nürnberg, 11.04.2006 - II 356/04

    Lieferung und Einpflanzen von Pflanzen keine Werklieferung

    Entsprechend werden Nebenleistungen, das sind Leistungen, die im Vergleich zur Hauptleistung nebensächlich sind, sie wirtschaftlich ergänzen, abrunden und üblicherweise zusammen mit der Hauptleistung ausgeführt werden (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 12.12.1985 V R 15/80, BStBl. II 1986, 499 unter 2), umsatzsteuerlich nicht selbständig, sondern ebenso wie die Hauptleistung beurteilt.
  • FG Niedersachsen, 27.04.2006 - 16 K 167/04

    Umsätze eines Partyservices unterliegen dem ermäßigten Steuersatz, sofern nicht

  • BFH, 19.11.1998 - V R 19/98

    Allgemeiner Steuersatz für Biotopkartierer

  • FG Nürnberg, 26.10.2004 - II 264/02

    Steuerfreiheit der Umsätze aus unterrichtender Tätigkeit

  • BFH, 21.06.1990 - V R 94/85

    Anforderungen an die Umsatzsteuerfreiheit - Verwaltungstätigkeit des

  • FG Hamburg, 23.10.2008 - 5 K 150/07

    Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz für Maskenbildner

  • FG Köln, 21.08.2002 - 5 K 613/02

    Steuerpflicht von Abwicklungs- und Informationshonoraren im Rahmen der

  • FG Köln, 05.02.1998 - 2 K 7300/96

    Klage einer niederländischen Leasing-Gesellschaft auf Durchführung der Vergütung

  • BFH, 15.07.1993 - V R 52/89

    Gestellung von Krankengymnastikpraktikanten an Krankenhäuser (§ 4 UStG )

  • BFH, 21.10.1987 - X R 14/80

    Einheitlichkeit einer Leistung im umsatzsteuerrechtlichen Sinn

  • FG Niedersachsen, 12.06.2006 - 16 K 4/06

    Eigenständige Leistung durch Vermietung von Liegestühlen auf Seebäderschiffen

  • FG Saarland, 20.08.2001 - 1 K 126/00

    Regelmäßig kein ermäßigter Steuersatz für forstwissenschaftliche Arbeiten /

  • FG Köln, 09.10.1997 - 2 K 6081/94

    Lieferung von Werbematerial bei Marketing-Beratung

  • FG Hamburg, 10.03.1999 - II 340/97

    Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen

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