Rechtsprechung
   BFH, 18.03.1986 - VII R 146/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,441
BFH, 18.03.1986 - VII R 146/81 (https://dejure.org/1986,441)
BFH, Entscheidung vom 18.03.1986 - VII R 146/81 (https://dejure.org/1986,441)
BFH, Entscheidung vom 18. März 1986 - VII R 146/81 (https://dejure.org/1986,441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 75 Abs. 1; ZPO §§ 3, 241, 246

  • Wolters Kluwer

    Prozeßunterbrechung - Löschung einer GmbH - Betriebsübereignung - Eigentumsübergang - Vermietung und Verpachtung - Haftung des Betriebsübernehmers - Streitwert - Haftungssumme - Wert des übernommenen Vermögens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 75 Abs. 1; ZPO §§ 3, 241, 246

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zur Haftung nach § 75 Abs. 1 AO 1977 in den Fällen der Überlassung des Betriebsgrundstücks durch Vermietung bzw. Verpachtung; Prozeßunterbrechung bei Löschung einer GmbH; Streitwert eines Rechtsbehelfsverfahrens gegen Haftungsbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 146, 492
  • BB 1986, 1977
  • BStBl II 1986, 589
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)

  • FG Hamburg, 17.09.2015 - 2 K 253/14

    Umsatzsteuerliche Behandlung der Vermietungsleistung bei Überlassung möblierter

    Diese zu einer GmbH ergangene Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 18.03.1986 VII R 146/81, BStBl II 1986, 589 m. w. N.) ist auf die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) übertragbar.
  • BFH, 27.04.2000 - I R 65/98

    Prozessbevollmächtigter einer gelöschten GmbH

    Er wäre damit von der Rechtsprechung des III., V. und VII. Senats des Bundesfinanzhofs (BFH) abgewichen (Beschluss des III. Senats vom 22. Juni 1995 III R 21/91, BFH/NV 1996, 52; Urteil des V. Senats vom 29. Januar 1987 V R 112/77, BFH/NV 1987, 472, Beschluss vom 22. Januar 1988 V B 95/86, BFH/NV 1988, 648; Urteil des VII. Senats vom 18. März 1986 VII R 146/81, BFHE 146, 492, BStBl II 1986, 589, Beschluss vom 11. September 1996 VII B 176/94, BFH/NV 1997, 166).
  • BFH, 10.12.1991 - VII R 57/89

    Haftung des Erwerbers eines Unternehmens für bestimmte Betriebssteuern und

    Die Übereignung eines Unternehmens im ganzen bedeutet den Übergang des gesamten lebenden Unternehmens, d. h. der durch das Unternehmen repräsentierten organischen Zusammenfassung von Einrichtungen und dauernden Maßnahmen, die dem Unternehmen dienen oder mindestens seine wesentlichen Grundlagen ausmachen, so daß der Erwerber das Unternehmen ohne nennenswerte finanzielle Aufwendungen fortführen kann (Urteil des Senats vom 18. März 1986 VII R 146/81, BFHE 146, 492, BStBl II 1986, 589, 591).

    Zu den wesentlichen Grundlagen eines Unternehmens der im Streitfall übernommenen Art - Handel mit Elektro-, Radio- und Fernsehgeräten nebst Elektroinstallationen - gehören, wie das FG zutreffend ausgeführt hat, auch die Betriebsräume, in denen das Unternehmen betrieben worden ist (vgl. Senat in BFHE 146, 492, BStBl II 1986, 589, 591).

    Die Rechtsprechung des BFH verlangt für den Regelfall, daß der Veräußerer an dem Abschluß des neuen Miet- oder Pachtvertrags zwischen dem Erwerber und dem Grundstückseigentümer mitwirkt (BFHE 146, 492, BStBl II 1986, 589, 591).

    Der Senat hat zwar entschieden, daß es für die Übereignung i. S. des § 75 AO 1977 nicht ausreicht, wenn das nach wie vor für Unternehmenszwecke genutzte Grundstück nicht im Eigentum der Betriebsübernehmerin steht, sondern im Eigentum eines Dritten, der als Gesellschafter und Geschäftsführer der Erwerberin mit dieser eng verbunden ist (Urteile vom 16. März 1982 VII R 105/79, BFHE 135, 239, BStBl II 1982, 483, 485, und in BFHE 146, 492, BStBl II 1986, 589, 591).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht