Rechtsprechung
   BFH, 20.05.1988 - III R 86/83   

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https://dejure.org/1988,344
BFH, 20.05.1988 - III R 86/83 (https://dejure.org/1988,344)
BFH, Entscheidung vom 20.05.1988 - III R 86/83 (https://dejure.org/1988,344)
BFH, Entscheidung vom 20. Mai 1988 - III R 86/83 (https://dejure.org/1988,344)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    BHG/BerlinFG § 19 Abs. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a

  • Wolters Kluwer

    Betriebsaufspaltung - Organschaft - Verbundenes Unternehmen - Bindung des begünstigten Wirtschaftsguts - Betrieb des Investors

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BHG/BerlinFG § 19 Abs. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2 lit. a

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 153, 481
  • BB 1988, 1661
  • BB 1988, 1881
  • BB 1988, 1944
  • DB 1988, 1881
  • BStBl II 1988, 739
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BFH, 29.03.2006 - X R 59/00

    Erstreckung der Gewerbesteuerbefreiung der Betriebskapitalgesellschaft auf das

    In seinem grundlegenden Urteil vom 20. Mai 1988 III R 86/83 (BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739, unter 3.a) führt der III. Senat aus:.
  • BFH, 16.09.1994 - III R 45/92

    1. Ausnahme von dreijähriger Bindungsvoraussetzung bei Betriebsaufspaltung nur

    Der III. Senat des BFH habe dort aus seiner sog. Organschaftsentscheidung vom 20. Mai 1988 III R 86/83 (BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739) unzutreffende Schlüsse gezogen.

    Der III. Senat habe in der o. g. Entscheidung (in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739) die "Einflußmöglichkeit" als übergeordnetes Prinzip lediglich für Organschaftsfälle abgelehnt.

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739 diese Ausnahme für sachgerecht erachtet.

    In seinem Beschluß in BFHE 171, 164, BStBl II 1993, 723 hat der Senat die in dem o. g. Urteil (in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739) angestellten Überlegungen erstmals - in entscheidungserheblicher Weise - konkretisiert.

    Ungeachtet dessen ist der erkennende Senat der Rechtsprechung der anderen Ertragsteuersenate zum hier maßgebenden Durchgriffsverbot auch schon für das Investitionszulagenrecht gefolgt (s. insbesondere das Urteil in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739).

  • BFH, 26.03.1993 - III S 42/92

    Ausnahme von dreijähriger Bindungsvoraussetzung bei Betriebsaufspaltung nur bei

    Diese Voraussetzung ist nur erfüllt, wenn entweder - in Fällen der "normalen" Betriebsaufspaltung - die Beteiligung der Gesellschafter des Besitzunternehmens an der Betriebsgesellschaft unmittelbar oder mittelbar (Sonder-)Betriebsvermögen der Besitzgesellschaft ist oder umgekehrt - in Fällen der sog. umgekehrten Betriebsaufspaltung - die Beteiligung der Gesellschafter der Betriebspersonengesellschaft an der Besitzgesellschaft oder der deren Anteile haltenden Obergesellschaft (Sonder-)Betriebsvermögen der Betriebsgesellschaft ist (Konkretisierung zum Urteil in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739).1.

    Diese Auffassung hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 20. Mai 1988 III R 86/83 (BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739) geteilt.

    Fälle, in denen - darüber hinaus - eine Betriebsaufspaltung möglicherweise auch ohne Anteilsbesitz, allein aufgrund einer tatsächlichen Machtstellung gegeben sein kann (Betriebsaufspaltung aufgrund faktischer Beherrschung; s. hierzu aus jüngerer Zeit das Urteil des erkennenden Senats vom 1. Dezember 1989 III R 94/87, BFHE 159, 480, BStBl II 1990, 500), rechnen demnach nicht zu den im Senatsurteil in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739 gemeinten Fällen.

    Es handelt sich um allgemeine Rechtsgrundsätze, die der erkennende Senat auch schon im Zulagenrecht angewendet hat (s. Urteil in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739).

    Er hat dies bereits in seinem Urteil in BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739 zum Ausdruck gebracht.

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