Rechtsprechung
   BFH, 13.07.1990 - VI R 109/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,279
BFH, 13.07.1990 - VI R 109/86 (https://dejure.org/1990,279)
BFH, Entscheidung vom 13.07.1990 - VI R 109/86 (https://dejure.org/1990,279)
BFH, Entscheidung vom 13. Juli 1990 - VI R 109/86 (https://dejure.org/1990,279)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 173 AO; § 42 EStG
    Abgabenordnung; Vorliegen ,,neuer Tatsachen'' im aktenlosen Verfahren des Lohnsteuer-Jahresausgleichs

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 11
  • NJW 1991, 1847
  • BB 1990, 1898
  • BB 1990, 2398
  • DB 1990, 1949
  • BStBl II 1990, 1047
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BFH, 12.03.2019 - IX R 29/17

    Änderung wegen nachträglich bekannt gewordener Tatsache

    Dies gilt auch, wenn der Bearbeiter den ihm vorliegenden Akteninhalt nicht vollständig prüft, z.B. weil er nur überschlägig prüft, ihm keine Prüfhinweise dazu vorliegen oder die vorliegenden Prüfhinweise andere im Änderungsverfahren nicht streitige Tatsachen betreffen (vgl. BFH-Urteil vom 13. Juli 1990 VI R 109/86, BFHE 161, 11, BStBl II 1990, 1047, unter 2.b, Rz 20; Klein/Rüsken, a.a.O., § 173 Rz 49, 62; Koenig/Koenig, Abgabenordnung, 3. Aufl., § 173 Rz 62; v.Wedelstädt in Gosch, AO § 173 Rz 62, - August 2015 -).

    Verzichtet das FA daher auf die Sichtung ihm vorliegender Belege und damit auf die Nutzung ihm zugänglicher Erkenntnisquellen, so fällt dies in seinen eigenen Risikobereich (so auch BFH-Urteil in BFHE 161, 11, BStBl II 1990, 1047, unter 2.b, Rz 20).

  • BFH, 13.06.2012 - VI R 85/10

    Nachträgliches Bekanntwerden i. S. des § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO - offenbare

    Denn der zuständige Bearbeiter muss sich jedenfalls das Wissen aus einem anderen steuerlichen Verfahren dann zurechnen lassen, wenn zur Hinzuziehung des entsprechenden Vorgangs nach den Umständen des Falles, insbesondere nach dem Inhalt der zu bearbeitenden Steuererklärung oder der präsenten Akten, eine besondere Veranlassung bestand mit der Folge, dass das Unterlassen der Beiziehung eine Verletzung der Ermittlungspflicht nach sich zöge (BFH-Urteil vom 13. Juli 1990 VI R 109/86, BFHE 161, 11, BStBl II 1990, 1047).
  • BFH, 14.12.1994 - XI R 80/92

    Steuerhinterziehung - Leichtfertige Steuerverkürzung

    Der Steuerpflichtige muß dann aber seinerseits seine Mitwirkungspflicht erfüllt haben (BFH-Urteile vom 13. Juli 1990 VI R 109/86, BFHE 161, 11, BStBl II 1990, 1047; in BFH/NV 1993, 496).
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