Rechtsprechung
   BFH, 11.10.1989 - I R 77/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,486
BFH, 11.10.1989 - I R 77/88 (https://dejure.org/1989,486)
BFH, Entscheidung vom 11.10.1989 - I R 77/88 (https://dejure.org/1989,486)
BFH, Entscheidung vom 11. Januar 1989 - I R 77/88 (https://dejure.org/1989,486)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 12 Satz 1; EStG § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a

  • Wolters Kluwer

    Geschäftseinrichtung - Betriebsstätte - Vorübergehende Verfügungsmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 12 S. 1; EStG § 49 Abs. 1 Nr. 2 lit. a

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 49 EStG; § 12 AO
    Einkommensteuer; Betriebsstätte bei Beratungstätigkeit in fremden Räumen

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 158, 499
  • BB 1990, 272
  • DB 1990, 667
  • BStBl II 1990, 166
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BFH, 04.06.2008 - I R 30/07

    Keine Begründung einer Betriebsstätte durch bloßes Tätigwerden in den Räumen des

    Eine solche wird aber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) nur dann zur Betriebsstätte des Unternehmers, wenn dieser eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht über die von ihm genutzte Einrichtung hat (Senatsurteile vom 3. Februar 1993 I R 80-81/91, BFHE 170, 263, BStBl II 1993, 462; vom 16. Mai 1990 I R 113/87, BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983; vom 11. Oktober 1989 I R 77/88, BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166; vom 14. Juli 2004 I R 106/03, BFH/NV 2005, 154, jeweils m.w.N.).

    Die bloße Berechtigung zur Nutzung eines Raumes im Interesse eines anderen sowie eine rein tatsächliche Nutzungsmöglichkeit genügen jedoch nicht (Senatsurteile in BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983; in BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166).

  • BFH, 28.06.2006 - I R 92/05

    Zurechnung einer festen Geschäftseinrichtung

    Allein ein sachlicher Zusammenhang zwischen seinen Beraterverträgen und der dort ausgeübten Tätigkeit genügt für die Zurechnung einer festen Geschäftseinrichtung ebenso wenig wie ein gelegentliches Verweilen in Räumen, die dem Unternehmer von seinem Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurden (vgl. Senatsurteil vom 11. Oktober 1989 I R 77/88, BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166).
  • BFH, 03.02.1993 - I R 80/91

    Ausländische Management-Kapitalgesellschaft - Steuerinländer - Hotel -

    Zu diesem Merkmal hat der erkennende Senat entschieden (vgl. BFH-Urteil vom 11. Oktober 1989 I R 77/88, BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166, m. w. N.), daß der Steuerpflichtige (hier: die Klägerin) eine Rechtsposition innehaben müssen, die ihm ohne seine Mitwirkung nicht mehr ohne weiteres entzogen oder die ohne seine Mitwirkung nicht ohne weiteres verändert werden könne.

    Dem steht nicht entgegen, daß der Senat in seinen Urteilen in BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166, und vom 16. Mai 1990 I R 113/87 (BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983) die "bloße Berechtigung zur Nutzung eines Raumes im Interesse eines anderen" als für die Annahme einer Betriebsstätte nicht ausreichend angesehen hat.

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