Rechtsprechung
BFH, 29.09.1989 - III R 129/86 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Simons & Moll-Simons
EStG § 33, § 33b
- Wolters Kluwer
Außergewöhnliche Belastungen - Unterbringung im Alterswohnheim - Pflegekosten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
§§ 33, 33b EStG
Einkommensteuer; Kosten für altersbedingte Heimunterbringung
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Heimunterbringung
- Aufwendungen für die eigene Unterbringung
- Altersbedingte Heimunterbringung
- Steuerermäßigung nach § 35a EStG
- Pflege- bzw. krankheitsbedingte Heimunterbringung
Papierfundstellen
- BFHE 158, 380
- FamRZ 1990, 740 (Ls.)
- BB 1989, 2471
- BB 1990, 838
- DB 1990, 26
- BStBl II 1990, 418
Wird zitiert von ... (116)
- BFH, 21.02.2018 - VI R 11/16
Krankheits- und Beerdigungskosten als außergewöhnliche Belastung - …
Vom Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (BFH-Urteile vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418; vom 18. Juni 2015 VI R 68/14, BFHE 250, 166, BStBl II 2015, 803, und vom 2. September 2015 VI R 32/13, BFHE 251, 196, BStBl II 2016, 151). - BFH, 11.11.2010 - VI R 17/09
Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich; Verzicht …
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. BFH-Urteil vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418). - BFH, 15.01.2015 - VI R 85/13
Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen nach § 64 …
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418).
- BFH, 18.06.2015 - VI R 17/14
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. BFH-Urteil vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418; Senatsurteil vom 26. Juni 2014 VI R 51/13, BFHE 246, 326, BStBl II 2015, 9).aa) Diese Auslegung entspricht dem Grundgedanken des § 33 EStG, zwangsläufige Mehraufwendungen für den existenznotwendigen Grundbedarf zu berücksichtigen, die sich wegen ihrer Außergewöhnlichkeit einer pauschalen Erfassung in allgemeinen Freibeträgen entziehen (u.a. BFH-Urteil in BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418; Senatsurteil in BFHE 246, 326, BStBl II 2015, 9).
- BFH, 25.04.2017 - VIII R 52/13
Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches …
Vom Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (vgl. u.a. BFH-Urteile vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418; vom 18. Juni 2015 VI R 68/14, BFHE 250, 166, BStBl II 2015, 803; vom 2. September 2015 VI R 32/13, BFHE 251, 196, BStBl II 2016, 151). - BFH, 12.07.2017 - VI R 36/15
Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. BFH-Urteil vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418). - BFH, 18.06.2015 - VI R 31/14
Außergewöhnliche Belastungen bei Unterbringung einer Jugendlichen in einer …
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418). - BFH, 18.06.2015 - VI R 68/14
Außergewöhnliche Belastungen im Fall wissenschaftlich nicht anerkannter …
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418). - BFH, 26.06.2014 - VI R 51/13
Außergewöhnliche Belastungen im Falle wissenschaftlich nicht anerkannter …
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (u.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418). - BFH, 20.01.2016 - VI R 70/12
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. September 1989 III R 129/86, BFHE 158, 380, BStBl II 1990, 418, und vom 26. Juni 2014 VI R 51/13, BFHE 246, 326, BStBl II 2015, 9). - BFH, 06.02.2014 - VI R 61/12
Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen …
- BFH, 19.04.2012 - VI R 74/10
Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall - Neuregelung im …
- BFH, 14.04.2015 - VI R 89/13
Aufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung
- BFH, 10.03.2016 - VI R 69/12
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 24.02.2000 - III R 80/97
Außergewöhnliche Belastung: Unterbringung in Altenpflegeheim
- FG Baden-Württemberg, 27.09.2017 - 7 K 1940/17
Aufwendungen für eine Liposuktion sind ohne vorherigen Nachweis der medizinischen …
- BFH, 12.11.1996 - III R 38/95
Aufwendungen für die Unterbringung und Pflege eines bedürftigen Angehörigen als …
- BFH, 18.04.2002 - III R 15/00
Eigene Pflegeaufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 26.02.2014 - VI R 27/13
Heileurythmie als außergewöhnliche Belastung - Anforderungen an den Nachweis der …
- BFH, 07.05.2013 - VIII R 51/10
Keine Abziehbarkeit von Aufwendungen für Reisen an ausländische Ferienorte zur …
- BFH, 22.10.1996 - III R 265/94
Aufwendungen zur Betreuung kranker Angehöriger als außergewöhnliche Belastung
- BFH, 20.01.2016 - VI R 14/13
Durch Vergleich entstandene Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung
- BFH, 13.12.2005 - X R 61/01
(Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen
- BFH, 14.12.2016 - VI R 49/15
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- FG Rheinland-Pfalz, 20.05.2014 - 5 K 1753/13
Schönheitsoperation nicht steuerlich absetzbar
- BFH, 10.03.2016 - VI R 38/13
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 12.05.2011 - VI R 37/10
Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche …
- BFH, 04.08.2016 - VI R 63/14
Zivilprozesskosten für familienrechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der …
- BFH, 05.10.2011 - VI R 14/11
Einbau eines Treppenliftes als außergewöhnliche Belastung - Teilabhilfebescheid
- BFH, 20.01.2016 - VI R 66/12
Ehescheidungs- und Räumungskosten als außergewöhnliche Belastung
- BFH, 20.01.2016 - VI R 19/14
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 17.12.2015 - VI R 7/14
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- FG Niedersachsen, 20.12.2013 - 7 K 69/12
Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten nach § 64 …
- FG Baden-Württemberg, 04.02.2013 - 10 K 542/12
Keine Berücksichtigung der Kosten für Liposuktion als außergewöhnliche Belastung …
- BFH, 04.11.2004 - III R 38/02
Kein Pauschbetrag für behinderte Menschen neben als außergewöhnliche Belastung …
- BFH, 10.08.1990 - III R 2/86
Krankheitsbedingte Aufwendungen als außergewöhnliche Aufwendungen
- BFH, 23.05.2002 - III R 24/01
Heimunterbringungskosten als außergewöhnliche Belastung
- FG München, 18.01.2000 - 1 K 4839/98
Unterbringungskosten im Altersheim nicht abziehbar
- BFH, 20.01.2016 - VI R 40/13
Zivilprozesskosten zur Abwehr von Wasserschäden am Wohnhaus als außergewöhnliche …
- BFH, 15.06.2016 - VI R 44/15
Prozesskosten im Zusammenhang mit gesundheitsgefährdenden Baumängeln als …
- BFH, 14.04.2016 - VI R 5/13
Aufwendungen für zivilgerichtliche Auseinandersetzungen wegen Streitigkeiten über …
- BFH, 15.03.2007 - III R 28/06
Aufwendungen für das Fällen von Birken wegen Allergie
- BFH, 10.03.2016 - VI R 80/14
Zivilprozesskosten wegen Baumängeln als außergewöhnliche Belastungen
- FG Schleswig-Holstein, 01.10.2014 - 2 K 272/12
Liposuktion (Fettabsaugung) ist keine außergewöhnliche Belastung gem. § 64 Abs. 1 …
- BFH, 28.04.2016 - VI R 15/15
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen - Keine Berücksichtigung von …
- BFH, 15.06.2016 - VI R 25/14
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung
- FG Düsseldorf, 29.09.2011 - 11 K 2506/09
Berücksichtigung von Heimunterbringungskosten als außergewöhnliche Belastung …
- FG München, 07.12.2000 - 1 K 4839/98
Aufwendungen für eine Heimunterbringung keine außergewöhnliche Belastung
- BFH, 20.01.2016 - VI R 62/13
Aufwendungen für ein Schlichtungsverfahren wegen Bergschäden als außergewöhnliche …
- BFH, 19.11.2015 - VI R 45/14
Aufwendungen für Lerntherapie und Erziehungsberatung eines hochbegabten Kindes …
- BFH, 28.04.2016 - VI R 5/15
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen - Keine Berücksichtigung von …
- BFH, 15.06.2016 - VI R 34/14
Durch Ehescheidungsverfahren entstandene Prozesskosten als außergewöhnliche …
- BFH, 18.02.2016 - VI R 56/13
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 18.02.2016 - VI R 17/13
Zivilprozesskosten durch Vollstreckungsabwehrklage
- BFH, 15.06.2016 - VI R 26/13
Prozesskosten im Zusammenhang mit einem Scheidungsfolgeverfahren nach britischem …
- FG München, 27.06.2006 - 2 K 859/03
Nachweis der Zwangsläufigkeit einer Heimunterbringung durch ein nachträglich …
- BFH, 14.04.2016 - VI R 38/15
Zivilprozesskosten im Zusammenhang mit einem früheren Mietverhältnis als …
- BFH, 14.04.2016 - VI R 56/14
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 10.03.2016 - VI R 70/14
Zivilprozesskosten im Zusammenhang mit Erbstreitigkeiten
- BFH, 19.11.2015 - VI R 42/14
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen - Krankheitskosten - …
- FG Köln, 28.04.2009 - 8 K 1337/08
BFH bestätigt Rechtsprechung des FG Köln zur Abziehbarkeit krankheitsbedingter …
- BFH, 15.06.2016 - VI R 29/15
Zivilprozesskosten aus erbrechtlichen Streitigkeiten keine außergewöhnliche …
- BFH, 17.12.2015 - VI R 78/13
Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
- BFH, 05.10.2011 - VI R 20/11
Fahrtkosten im Zusammenhang mit einer therapeutischen Behandlung als …
- FG Niedersachsen, 12.05.2009 - 10 K 63/05
Behandlung von Aufwendungen für die Unterbringung und Versorgung in einem …
- BFH, 14.04.2016 - VI R 61/13
Zivilprozesskosten zur Unterbindung einer medialen Berichterstattung über eine …
- BFH, 20.01.2016 - VI R 20/14
Zivilprozesskosten aus erbrechtlichen Streitigkeiten keine außergewöhnliche …
- BFH, 14.04.2016 - VI R 14/14
Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit der Anfechtung der Annahme der Erbschaft …
- BFH, 10.03.2016 - VI R 72/14
Kosten eines Zivilprozesses als außergewöhnliche Belastungen
- FG Baden-Württemberg, 03.12.2007 - 6 K 363/05
Aufwendungen von Ehegatten für die Unterbringung in einem Wohnstift als …
- BFH, 20.01.2016 - VI R 93/13
Zivilprozesskosten aus erbrechtlichen Streitigkeiten keine außergewöhnliche …
- BFH, 05.10.2011 - VI R 88/10
Aufwendungen einer heilklimatischen Kur bei einem Kind als außergewöhnliche …
- BFH, 05.10.2011 - VI R 49/10
Aufwendungen für einen Kuraufenthalt und alternative Behandlungsmethoden als …
- FG Rheinland-Pfalz, 16.03.2000 - 4 K 1899/98
Aufwendungen für Heimunterbringung
- FG Münster, 23.02.2022 - 7 K 2261/20
Berücksichtigen von Aufwendungen eines Steuerpflichtigen im Zusammenhang mit …
- FG Niedersachsen, 29.01.1997 - II 675/95
Pflegekosten in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung; …
- BFH, 18.12.2008 - III R 12/07
Unterbringungskosten in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung - …
- FG Köln, 16.01.2002 - 9 K 5506/01
Aufwendungen für Fahrten zur Betreuung und Versorgung eines Elternteils
- FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96
Nachweis der pflegebedingten Heimunterbringung
- BFH, 24.05.1991 - III R 28/89
Voraussetzung für die Anrechnung von Fahrtkosten bei Festsetzung der …
- BFH, 23.05.1990 - III R 63/85
Aufwendungen für den Besuch des inhaftierten Ehegatten sind durch Grundfreibetrag …
- FG Köln, 27.08.2014 - 14 K 2517/12
Kosten eines Fahrstuhls
- FG München, 31.07.2007 - 2 K 3041/04
Ansatz von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Sozialtherapeutischen …
- FG Hamburg, 03.03.2010 - 6 V 17/10
Außergewöhnliche Belastung bei stationärer Heimunterbringung eines Kindes durch …
- BFH, 29.08.2003 - III B 105/02
NZB: Übergehen von Sachanträgen
- FG Schleswig-Holstein, 14.08.2013 - 5 K 238/12
Außergewöhnliche Belastungen gemäß § 33 EStG bei Lip-/Lymphödem
- FG München, 10.09.2007 - 2 K 3041/04
Ansatz von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Sozialtherapeutischen …
- BFH, 06.04.1990 - III R 120/86
Steuerliche Behandlung von Aufwendungen für die Umlagepauschale als …
- FG Niedersachsen, 16.06.2020 - 9 K 182/19
Aufwendungen für eine Tomatis-Therapie zur Behandlung einer Hyperakusis keine …
- BFH, 15.10.1998 - III B 46/98
Divergenz
- FG Rheinland-Pfalz, 16.03.2001 - 3 K 1844/97
Aufwendungen für die Heimunterbringung eines Verwandten als außergewöhnliche …
- FG München, 26.10.2015 - 7 K 596/13
Operative Beseitigung von Lipödemen durch Liposuktion (Fettabsaugung) als …
- FG Niedersachsen, 03.11.2016 - 2 K 44/16
Einkommensteuer 2010 - (zweiter Rechtsgang)
- FG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 5 K 3889/11
Gesetzliche Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit i.S. von § 33 Abs. …
- FG München, 02.04.2009 - 5 K 2555/07
Außergewöhnliche Belastungen: Feldenkraisbehandlungen, Einbettzimmer, vorherige …
- FG München, 15.12.2020 - 15 K 2606/19
Aufwendungen für Heilbehandlung - Nachweiserfordernis
- FG Nürnberg, 30.04.2014 - 3 K 363/13
Aufwendungen für den Besuch eines Thermalbades keine außergewöhnliche Belastung
- FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 - 2 K 1855/10
Aufwendungen für kontraststarkes Fernsehgerät keine außergewöhnlichen Belastungen
- FG Nürnberg, 01.08.2019 - 4 K 156/18
Auseinandersetzung einer nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft als außergewöhnliche …
- FG Rheinland-Pfalz, 30.04.2012 - 5 K 1934/11
Ersatz eines Maschendrahtzauns durch einen Holzlattenzaun führt nicht zu …
- FG Hamburg, 06.06.2008 - 5 K 24/07
Aufwendungen für die Operation einer Fettschürze mit Gewebeerschlaffung eine …
- FG Hamburg, 13.12.2016 - 6 K 94/16
Kein Betriebsausgabenabzug für Aufwendungen aus einer Arbeitsecke - Aufwendungen …
- FG Köln, 26.10.2007 - 5 K 1322/05
- FG Baden-Württemberg, 24.04.2013 - 2 K 1962/12
Aufwendungen für Doppelbett mit einseitig motorisch verstellbarem Einlegerahmen …
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 20.07.2005 - 1 K 135/02
Unterhaltszahlungen für zurückliegende Jahre als außergewöhnliche Belastung; …
- FG Nürnberg, 01.10.2020 - 4 K 1023/18
Absetzbarkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer durchgeführter Operation …
- FG Nürnberg, 06.12.2013 - 7 K 387/13
Kein Abzug der Aufwendungen für eine Infrarot-Wärmekabine als außergewöhnliche …
- FG München, 05.08.2009 - 1 K 3124/08
Besuchsfahrten zu den Eltern sind auch bei Gebrechlichkeit und altersbedingter …
- FG München, 04.12.2006 - 1 K 374/06
Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Besuchsfahrten zu pflegebedürftigen Eltern …
- FG Niedersachsen, 19.03.2002 - 13 K 519/97
Abzugs von Aufwendungen für die Unterbringung in einem Altenheim und Pflegeheim …
- FG München, 29.09.2004 - 9 K 3169/03
Nachweis der krankheitsbedingten Heimunterbringung eines Angehörigen als …
- FG München, 05.08.2004 - 15 K 3739/02
Außergewöhnliche Belastung; Fahrtkosten für Besuchsfahrten zu Verwandten; …
- FG München, 23.08.2001 - 13 K 2653/98
Besuchsfahrten zu einem pflegebedürftigen Angehörigen; Einkommensteuer 1996
- FG Hamburg, 16.12.1999 - II 166/99
Minderung der Einkommenssteuer wegen außergewöhnlicher Belastungen; …
- FG München, 31.05.1995 - 1 K 122/93
Fahrtkosten für eine Reise zu einem Verwandten und Aufwendungen für …
- FG München, 05.06.1996 - 1 K 2080/92