Weitere Entscheidung unten: BFH, 21.12.1990

Rechtsprechung
   BFH, 15.11.1990 - IV R 97/82   

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https://dejure.org/1990,900
BFH, 15.11.1990 - IV R 97/82 (https://dejure.org/1990,900)
BFH, Entscheidung vom 15.11.1990 - IV R 97/82 (https://dejure.org/1990,900)
BFH, Entscheidung vom 15. November 1990 - IV R 97/82 (https://dejure.org/1990,900)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 1, 3, 4, § 5 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Bankkontokorrentkonto - Betriebliches Unterkonto - Privates Unterkonto - Betriebseinnahmen - Betriebsausgaben - Einlagen des Betriebsinhabers - Schätzung des Zinsanteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 1, 3, 4, § 5 Abs. 1, 5, § 12

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 4 EStG
    Einkommensteuer; privat genutzte Grundstücksteile

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 162, 557
  • BB 1991, 453
  • DB 1991, 679
  • BStBl II 1991, 226
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 08.12.1997 - GrS 1/95

    Anerkennung des Zwei- oder Dreikontenmodells

    Die Folgerechtsprechung hat diese Grundsätze des Kontokorrentkontobeschlusses zutreffend dahingehend weiterentwickelt, daß Betriebseinnahmen vorab dem privaten Unterkonto gutzubringen, gleichzeitig zu verbuchende Betriebsausgaben aber dem betrieblichen Unterkonto zu belasten sind, sowie Einlagen des Betriebsinhabers dem privaten Unterkonto gutgeschrieben werden (BFH-Urteil vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226).
  • BFH, 15.07.1997 - VIII R 56/93

    Keine Veräußerung einer wesentlichen Beteiligung nach § 17 EStG im Wege der

    Rückwirkende Einlagen sind ausgeschlossen (vgl. BFH-Urteile vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226, 227; vom 2. August 1983 VIII R 15/80, BFHE 139, 79, BStBl II 1983, 736).
  • BFH, 19.07.1995 - X R 48/94

    Das sog. Zwei- oder Dreikontenmodell auf dem Prüfstand des Großen Senats des BFH!

    a) Schuldzinsen können nur dann Betriebsausgaben sein, wenn der negative Saldo auf dem betrieblichen Konto durch spätere betriebliche Aufwendungen entstanden ist (Urteil in BFHE 164, 46, 48 f., BStBl II 1991, 516; vgl. auch BFH-Urteile vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, 561, BStBl II 1991, 226, und vom 27. Januar 1993 IX R 229/87, BFH/NV 1993, 603).

    Dabei ist dann unerheblich, daß dieser negative Saldo unmittelbar auch dadurch verursacht wurde, daß der Steuerpflichtige zuvor durch seine Entnahmen "dem betrieblichen Konto" Guthaben entzogen hat (vgl. auch Urteil in BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226, unter II. 2.).

    Gestaltungsempfehlungen beziehen sich insbesondere auf die besondere buchmäßige Darstellungsweise des "Zwei- bzw. Dreikontenmodells" (vgl. zur "Technik" BFH-Urteil in BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226).

  • BFH, 25.01.2001 - IX R 27/97

    Betriebliche Schulden

    Dieses neue Darlehen ist entsprechend den Anteilen der abgelösten (für private Zwecke und zur Einkünfteerzielung verwendeten) Darlehen aufzuteilen (vgl. BFH-Beschluss in BFHE 161, 290, BStBl II 1990, 817, 824; BFH-Urteile vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226; vom 7. November 1991 IV R 57/90, BFHE 165, 545, BStBl II 1992, 141; in BFH/NV 1995, 203).
  • BFH, 17.12.2003 - XI R 19/01

    Schuldzinsenabzug: Zwei-Konten-Modell

    Hierbei kann unterstellt werden, dass eingehende Betriebseinnahmen und Privateinlagen zunächst zur Abdeckung des privaten Kreditteils verwendet werden (BFH-Urteil vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226; BFH in BFHE 184, 7, BStBl II 1998, 193 unter B. I. 3.).

    Die Schätzung muss jedoch das Ergebnis anstreben, das sich bei Aufteilung des gemischten Kontokorrentkontos in ein betriebliches und privates Unterkonto mit vorrangiger Verrechnung eingehender Einnahmen zur Tilgung eines Schuldsaldos auf dem privaten Unterkonto ergeben würde (BFH in BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226; BFH-Urteil vom 13. Dezember 1990 IV R 93/88, BFH/NV 1992, 14).

    a) Nimmt der Steuerpflichtige ein Darlehen auf, um damit eine Kontokorrentschuld abzulösen, entscheidet die Verwendung des abgelösten Kredits darüber, ob es sich bei dem Darlehen um eine Betriebsschuld handelt und Darlehenszinsen Betriebsausgaben sind (BFH in BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226, und in BFHE 161, 290, BStBl II 1990, 817, 824).

  • FG München, 22.07.2005 - 8 K 4787/03

    Einlage von Wertpapieren in das gewillkürte Betriebsvermögen;

    Dementsprechend ist eine rückwirkende Einbuchung unzulässig (vgl. BFH-Urteil vom 15.11.1990 IV R 97/82, BFHE 162/557, BStBl II 1991, 226 , m.w.N.).

    Der in der Stornierung vom Oktober 2001 liegenden Einlagehandlung des Klägers kann aber keine Rückwirkung auf das Jahr 2000 beigemessen werden (BFH IV R 97/82, a.a.O.).

  • BFH, 05.03.1991 - VIII R 93/84

    Keine betriebliche Verwendung der Darlehensmittel bei Finanzierung einer Entnahme

    Dabei ist dann unerheblich, daß dieser negative Saldo unmittelbar auch dadurch verursacht wurde, daß der Steuerpflichtige zuvor durch seine Entnahmen dem betrieblichen Konto Guthaben entzogen hat (vgl. auch BFH-Urteil vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226, zu II. 2.).

    Wären die Darlehensmittel allerdings dazu verwandt worden, eine betriebliche Schuld der Klägerin zu tilgen, dann läge der Verwendungszweck des Darlehens im betrieblichen Bereich (vgl. BFH-Urteil vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226, zu II. 4.).

  • BFH, 28.06.1995 - XI R 34/93

    Das sog. Zwei- oder Dreikontenmodell auf dem Prüfstand des Großen Senats des BFH!

    Dann sei unerheblich, daß dieser negative Saldo unmittelbar auch dadurch verursacht worden sei, daß der Steuerpflichtige zuvor durch Entnahmen dem betrieblichen Konto Guthaben entzogen habe (vgl. auch BFH-Urteil vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226).
  • BFH, 26.10.1999 - X B 40/99

    Kein wirtschaftliches Eigentum beim Nießbraucher

    Eine rückwirkende Einbuchung ist unzulässig (z.B. BFH-Urteil vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226).
  • BFH, 02.08.1994 - IX R 21/91

    Einkommensteuer; Schuldzinsenabzug bei gemischt veranlaßter Kreditaufnahme

    Wird ein Darlehen, das nur zum Teil mit Vermietungseinkünften in wirtschaftlichem Zusammenhang steht, durch einen Kredit abgelöst, so ändert dies nichts daran, daß nur teilweise ein wirtschaftlicher Zusammenhang besteht (vgl. BFH-Beschluß in BFHE 161, 290, BStBl II 1990, 817, 824; BFH-Urteile vom 15. November 1990 IV R 97/82, BFHE 162, 557, BStBl II 1991, 226; vom 7. November 1991 IV R 57/90, BFHE 165, 545, BStBl II 1992, 141).
  • BFH, 07.01.1997 - VIII B 37/96

    Geltendmachung einer Abweichung eines angefochtenen Urteils von einem Urteil des

  • BFH, 01.02.2001 - IV R 80/99

    Schuldzinsen für Darlehen mit gemischter Verwendung

  • BFH, 18.12.2002 - IX B 167/02

    Schuldzinsenabzug; Zuordnung bei einheitlich finanzierten Häusern

  • BFH, 28.07.1999 - X R 63/95

    Tilgung betrieblicher Darlehen nach Betriebsaufgabe

  • BFH, 04.03.1998 - XI R 19/95

    Schuldzinsenabzug bei gemischtem Kontokorrentkonto

  • FG Saarland, 17.12.2009 - 1 K 1243/05

    Zugehörigkeit der Anteile an einer ausländischen Beteiligungsgesellschaft zum

  • FG Saarland, 15.07.2003 - 1 K 223/01

    Einlage verlustträchtiger Wertpapiere in das Betriebsvermögen (§ 4 Abs. 1 EStG)

  • BFH, 14.10.1996 - VIII B 100/95
  • BFH, 15.03.1991 - III R 66/88

    Einordnung von Zinsaufwendungen aus der Inanspruchnahme eines Kontokorrentkredits

  • FG Hamburg, 10.06.1999 - VII 48/97

    Steuerrechtliche Anerkennung eines atypisch stillen Gesellschaftsverhältnisses

  • FG Hamburg, 20.05.1999 - VII 214/96

    Betrieblicher Teil eines Kredits als Betriebsvermögen; Zinsanteil eines Kredits

  • BFH, 29.11.1990 - IV R 112/89
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Rechtsprechung
   BFH, 21.12.1990 - VI R 59/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2671
BFH, 21.12.1990 - VI R 59/85 (https://dejure.org/1990,2671)
BFH, Entscheidung vom 21.12.1990 - VI R 59/85 (https://dejure.org/1990,2671)
BFH, Entscheidung vom 21. Dezember 1990 - VI R 59/85 (https://dejure.org/1990,2671)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 3 Nr. 11 und 62 EStG
    Lohnsteuer; Zuschüsse zu Krankenversicherungsbeiträgen von Beamten

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 226
  • BB 1991, 1409
  • BB 1991, 2062
  • DB 1991, 1657
  • BStBl II 1991, 226
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 01.12.1995 - VI R 76/91

    Beitragsermäßigung einer Krankenkasse für ihre Arbeitnehmer ist steuerpflichtiger

    Gewährt eine AOK ihren beihilfeberechtigten Angestellten für den Fall, daß sich diese unter Verzicht auf Beihilfeansprüche bei ihr in vollem Umfang versichern lassen, eine Beitragsermäßigung, so handelt es sich im Umfang der Ermäßigung um eine steuerpflichtige Lohnzuwendung (Fortführung der Rechtsprechung im Urteil vom 21. Dezember 1990 VI R 59/85, BFHE 164, 226).

    Der Senat hat durch Urteile vom 27. April 1973 VI R 154/69 (BFHE 109, 242, BStBl II 1973, 588) und vom 21. Dezember 1990 VI R 59/85 (BFHE 164, 226) entschieden, daß Barzuschüsse des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers zu den Krankenversicherungsbeiträgen seiner Beamten oder seiner nichtpflichtversicherten Angestellten nicht nach den vorbezeichneten Vorschriften steuerfrei sind.

  • FG Sachsen, 20.06.2001 - 7 K 2353/99

    Arbeitgeberbeiträge zur Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen steuerfrei

    Entsprechend dem der Vorschrift zugrunde liegenden Gedanken, dass die Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Sozialversicherung oder die an deren Stelle getretenen Beitragsleistungen des Arbeitgebers steuerbefreit sein sollten, wurde die Frage, ob und in welchem Umfang eine gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers bestand, allein nach den maßgebenden sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften beurteilt (ganz h.M. vgl. BFH-Urteil vom 21. Dezember 1990 - VI R 59/85 -, BFHE 164, 226, 230 f, m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.01.2005 - 3 K 2306/01

    Beitragsnachlass einer gesetzlichen Krankenkasse gegenüber

    Barzuschüsse des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers zu den Krankenversicherungsbeiträgen seiner Beamten oder seiner nichtpflichtversicherten Angestellten wären nach den vorbezeichneten Vorschriften im Übrigen ebenfalls nicht steuerfrei (vgl. BFH-Urteile vom 27. April 1973 VI R 154/69, BStBl II 1973, 588 und vom 21. Dezember 1990 VI R 59/85).
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